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</span><span class=\"timebased\" data-start=\"72.400\" data-end=\"75.000\">Wie machen wir es fit für die Zukunft? </span><span class=\"timebased\" data-start=\"75.000\" data-end=\"85.000\">Wie stellen wir sicher, dass wir bei Infrastrukturentscheidungen nicht nur an den Bedarf der nächsten 5, 10 Jahre denken, sondern auch an den Bedarf, soweit er absehbar ist, der nächsten 30, 40, 50 Jahre? </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"85.000\" data-end=\"89.260\">Wir haben uns mit dem Thema Generationenbilanzen beschäftigt. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"89.260\" data-end=\"94.000\">Wir haben uns mit dem Megathema der Nachhaltigkeit im Umweltbereich, dem Klimawandel beschäftigt. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"94.000\" data-end=\"100.160\">Zu diesem Thema haben wir eine gemeinsame Anhörung des Umweltausschusses und des Forschungsausschusses veranstaltet. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"100.160\" data-end=\"109.440\">Vor allem haben wir uns in der vergangenen Legislaturperiode konzeptionell mit dem Thema Nachhaltigkeit beschäftigt. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"109.440\" data-end=\"114.560\">Wir haben uns etwa angesehen, wie man Nachhaltigkeitsprüfungen in der Gesetzgebung verankern kann. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"114.560\" data-end=\"121.640\">Wir haben es durchgesetzt - Herr Miersch ist bereits darauf eingegangen -, dass es in der Gemeinsamen Geschäftsordnung der Bundesministerien verankert wird. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"121.640\" data-end=\"137.860\">Das klingt alles nicht besonders sexy, nicht nach einer besonders tollen Aktion, die man plastisch darstellen kann, aber es ist die Voraussetzung dafür, dass Nachhaltigkeit nicht nur in Sonntagsreden auftaucht, sondern praktisch umgesetzt und methodisch abgearbeitet werden kann. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"121.640\" data-end=\"153.500\">(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"137.860\" data-end=\"153.500\">Jetzt kommt es darauf an - auch darin stimme ich dem Kollegen Miersch zu -, dass wir in der aktuellen Legislaturperiode des Deutschen Bundestages die Konzepte mit Leben füllen und umsetzen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"153.500\" data-end=\"164.240\">Die Hauptaufgabe wird dabei sein, die seit Jahren bestehende Nachhaltigkeitsstrategie - wir haben gute Ziele formuliert, aber in manchen Bereichen kann man noch etwas verbessern - in der konkreten Gesetzgebungsarbeit umzusetzen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"164.240\" data-end=\"167.360\">Das sind, wenn man so will, die beiden Welten, von denen Sie gesprochen haben. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"167.360\" data-end=\"177.560\">Das eine ist die Welt einer Strategie, die man mit Fachleuten diskutieren kann, und das andere ist das hier stattfindende Tagesgeschäft, die Gesetzgebung. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"177.560\" data-end=\"185.080\">Das muss etwas miteinander zu tun haben; denn sonst ist das eine nur etwas Nettes für die Galerie, das das andere aber nicht beeinflusst. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"177.560\" data-end=\"198.440\">(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der FDP, der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"185.080\" data-end=\"198.440\">Aus diesem Grunde bin ich der pragmatischen Auffassung, dass nicht nur das Grundgesetz auf den Schreibtisch eines jeden Ministerialbeamten, der Gesetzentwürfe erarbeitet, gehört. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"198.440\" data-end=\"203.000\">Auf jeden Schreibtisch gehört beispielsweise auch die Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"203.000\" data-end=\"221.720\">Ich will nun nicht durch alle Büros der Bundesregierung und der Ministerien gehen, um das zu kontrollieren, aber ich kann jeden, der in einem Ministerium arbeitet, ermuntern, sich die Strategie durchzulesen bzw. zu fragen, ob die Strategie bekannt ist; denn wie können wir erwarten, dass die formulierten Ziele bei einem Gesetzgebungsvorhaben rückgekoppelt werden, wenn die Strategie nicht bekannt ist? </span><span class=\"timebased\" data-start=\"221.720\" data-end=\"233.400\">Insbesondere sollten sich alle, und zwar nicht erst, wenn sie an einem Gesetzentwurf arbeiten, schlau machen, was überhaupt in der Nachhaltigkeitsstrategie steht, und fragen, was Nachhaltigkeit bedeutet. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"233.400\" data-end=\"244.860\">Meine sehr verehrten Damen und Herren, der traditionelle Ansatz von Politik ist meines Erachtens oft nicht strategisch, nicht zielorientiert, sondern inputorientiert. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"244.860\" data-end=\"260.160\">Ein Minister bzw. eine Ministerin lässt sich eher dafür feiern - daran kann man ja angeblich wunderbar das Wirtschaftswachstum ablesen -, wie viel Geld er ausgeben darf bzw. wie viel er von seinem Haushalt gerettet oder ihm hinzugefügt hat. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"260.160\" data-end=\"266.720\">Ich finde, das ist kein taugliches Mittel einer modernen Politik. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"260.160\" data-end=\"273.520\">(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"266.720\" data-end=\"273.520\">Richtig wäre ein erfolgsorientierter Ansatz, in dem bestimmte Ziele definiert werden, wie das in der Nachhaltigkeitsstrategie geschieht. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"273.520\" data-end=\"278.040\">Aufgabe müsste es also sein, die Ziele mit möglichst wenig Mitteln zu erreichen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"278.040\" data-end=\"280.840\">Die Ziele sind das Entscheidende, nicht das Geld, das ausgegeben wird. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"280.840\" data-end=\"291.360\">Ich finde nicht, dass es besonders lobenswert ist, wenn ein Minister besonders viel Geld für einen Etat ausgibt, sondern es ist lobenswert, wenn er die Ziele, die man vorher gemeinsam definiert hat, besonders gut erreicht. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"280.840\" data-end=\"294.040\">(Daniela Raab [CDU/CSU]: Sehr richtig!) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"291.360\" data-end=\"294.040\">Neues Denken hat immer auch mit der Generationenfrage zu tun. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"294.040\" data-end=\"304.320\">Ich möchte niemanden zurücksetzen, aber mir ist in der Spardiskussion über den Bundeshaushalt der letzten Tage und Wochen schon aufgefallen, dass die Minister unterschiedlich damit umgegangen sind. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"304.320\" data-end=\"308.040\">Ich will inhaltlich nichts zum Sparpaket sagen, dazu gibt es genug Debatten in diesem Haus. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"308.040\" data-end=\"320.480\">Mir hat es imponiert - um ein Beispiel herauszugreifen -, dass unsere Familienministerin Schröder sehr früh überlegt hat - ihr Etat hat an sich sehr viel mit Generationen, mit Jung und Alt, zu tun -, welche Sparvorschläge sie machen kann. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"320.480\" data-end=\"325.920\">Sie hat proaktiv und gestalterisch Ansätze gesucht. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"325.920\" data-end=\"331.760\">Ich finde, das müsste Schule machen. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"325.920\" data-end=\"347.280\">(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"331.760\" data-end=\"347.280\">Generationengerechtigkeit drückt sich eben nicht nur darin aus, möglichst viele Einzelprojekte für Jung und Alt, also für die verschiedenen Generationen, aufzulegen, sondern Generationengerechtigkeit heißt eben auch - Frau Wilms, Sie haben es eben gesagt -, dass man möglichst viel Geld für zukünftige Generationen zusammenhält. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"331.760\" data-end=\"352.600\">(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU sowie der Abg. Dr. Valerie Wilms [BÜND-NIS 90/DIE GRÜNEN]) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"347.280\" data-end=\"352.600\">Zurzeit ist die Nachhaltigkeit ein mehr denn je drängendes Problem. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"352.600\" data-end=\"354.400\">Lassen Sie mich einige Stichpunkte nennen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"354.400\" data-end=\"360.440\">Die Finanz- und Wirtschaftskrise, die wir erleben, hat maßgeblich mit mangelnder Nachhaltigkeit beim Wirtschaften zu tun. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"354.400\" data-end=\"365.800\">(Dr. Valerie Wilms [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wohl wahr!) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"360.440\" data-end=\"365.800\">Nachhaltige Haushaltspolitik ist ein Postulat und in Zeiten der Finanzkrise nötiger denn je. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"365.800\" data-end=\"376.840\">Ich persönlich bin der Auffassung - über die Einzelheiten kann man streiten -, dass wir diese Krise und ihre Konsequenzen besser durch Regulierung als durch Geldausgeben in den Griff bekommen. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"365.800\" data-end=\"387.440\">(Beifall der Abg. Dr. Valerie Wilms [BÜND-NIS 90/DIE GRÜNEN]) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"376.840\" data-end=\"387.440\">Wir müssen auch feststellen, dass der Klimawandel, der uns in den letzten Jahren stärker beschäftigt hat, keine Pause eingelegt hat, als die Finanzmarktkrise über uns hereingebrochen ist. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"387.440\" data-end=\"392.720\">Wir müssen aufpassen, dass diese langfristig wirklich wichtigen Themen nicht unter die Räder der aktuellen Politik kommen. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"387.440\" data-end=\"416.280\">(Beifall bei der CDU/CSU, der SPD, der FDP und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"392.720\" data-end=\"416.280\">Ich will zum letzten Punkt kommen und zwei Bemerkungen zur Rolle des Nachhaltigkeitsbeirats und zur Verwirklichung des Nachhaltigkeitsgedankens machen: Es ist gut und wichtig, dass wir, wie im Koalitionsvertrag vorgesehen, erste wichtige Schritte unternommen haben - weitere werden folgen - und die Nachhaltigkeitsstrategie federführend beim dafür eingesetzten Gremium, dem Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung, verhandeln. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"416.280\" data-end=\"418.320\">Das war eine gute und wichtige Errungenschaft. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"418.320\" data-end=\"419.200\">Das werden wir durchsetzen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"419.200\" data-end=\"424.480\">Der zweite Punkt ist: Wir werden die Wachhundfunktion, die oft angesprochen worden ist, stärker wahrnehmen. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"424.480\" data-end=\"441.800\">Meine langfristige Vision beim Thema Nachhaltigkeit ist - den Gedanken darf ich vielleicht noch sagen -, dass dieser Nachhaltigkeitsbeirat irgendwann einmal überflüssig ist, weil der Gedanke der Nachhaltigkeit allen Gremien dieses Hauses in Fleisch und Blut übergegangen ist. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"441.800\" data-end=\"445.400\">Bis dahin ist es allerdings noch ein weiter Weg; auch das ist deutlich geworden. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"445.400\" data-end=\"449.880\">Ich freue mich, diesen Weg in der aktuellen Wahlperiode als einfaches Mitglied dieses Beirates mitgehen zu können. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"449.880\" data-end=\"460.800\">Ich freue mich auf weitere lebhafte Debatten und gemeinsame Ergebnisse. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"460.800\" data-end=\"461.280\">Vielen Dank. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"460.800\" data-end=\"461.280\">(Beifall bei der CDU/CSU, der SPD, der FDP und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) </span></p>",
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