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                            "text": "<p data-type=\"speech\"><span>Neben dem Export, der dieses Jahr um rund 16 Prozent steigen wird, steigt erfreulicherweise auch die heimische Nachfrage. </span><span>Auch die aktuellen Lohnabschlüsse lassen die Hoffnung zu, dass sich dieser Trend verstetigt. </span><span>Eine echte Trendwende erkennen wir auch bei den Investitionen. </span><span>Zu Beginn des Jahres hat noch niemand damit gerechnet, dass die Ausrüstungsinvestitionen in diesem Jahr 8 Prozent übersteigen. </span><span>Das zeigt: Die Unternehmen haben Vertrauen in diesen Aufschwung. </span><span>Ich könnte es auch kurz machen und sagen: \"Alles wird besser\", so wie es das Institut der deutschen Wirtschaft in dieser Woche in seiner Schlagzeile festgestellt hat. </span><span>Das Wirtschaftswachstum wird sich im nächsten Jahr, wahrscheinlich bei etwas gedrosseltem Tempo, um 2 Prozent fortsetzen. </span><span>Herr Kollege Schlecht, es gibt in der Wirtschaft Wellenbewegungen; es geht etwas rauf und etwas runter. </span><span>Das gehört zum Wirtschaftsleben dazu. </span></p>",
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                                {
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Die Dynamik hat Sie überholt. </span><span>Ich gebe zu: Die heute vorliegenden Schätzungen von rund 3,5 Prozent Wirtschaftswachstum übertreffen unsere Erwartungen. </span><span>Aber sie verdeutlichen die zentrale Erkenntnis: Konjunktur und Wirtschaftswachstum kann man nicht im Parlament beschließen. </span></p><p data-type=\"speech\"><span>Politik hingegen kann in der wirtschaftlichen Krise Folgendes leisten: Sie kann Risiken aus dem konjunkturellen Fahrwasser ziehen, die gesamtwirtschaftliche Aktivität stimulieren und die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen fördern. </span><span>Diese Aspekte zusammen schaffen ein Gegengewicht zum konjunkturellen Abschwung. </span><span>Wir, die Regierungskoalition, werden dafür sorgen, dass ein innovations- und investitionsfreundliches Klima geschaffen wird, das über den Tag hinaus seine Wirkung zeigen wird. </span></p><p data-type=\"comment\"><span>(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP) </span></p><p data-type=\"speech\"><span>Die Bundesregierung führt in ihrer Antwort zu Recht die großen Erfolge der einzelnen Maßnahmen auf: Umwelt- bzw. Abwrackprämie, Verlängerung der Kurzarbeiterregelung, Vereinfachung des Vergaberechts. </span><span>All das ist schon genannt worden. </span><span>Ich betone, dass die Koalition der Vorgängerregierung kluge Entscheidungen getroffen hat, von denen Beschäftigte und Unternehmer, von denen wir alle heute profitieren. </span><span>Zur Wahrheit gehört aber auch, dass die jetzige Regierung diese Politik klug fortgesetzt hat. </span><span>Mit dem Wachstumsbeschleunigungsgesetz hat die christlich-liberale Koalition Familien und Unternehmen mit einem Bündel von Maßnahmen um zusätzliche 8,5 Milliarden Euro entlastet. </span></p><p data-type=\"comment\"><span>(Kerstin Andreae [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Die, die nichts haben, haben auch nichts gekriegt!) </span></p><p data-type=\"speech\"><span>Auch das hat dazu beigetragen, dass der aktuelle Konsumindex der GfK das höchste Ergebnis seit Mai 2008 ausweist. </span></p><p data-type=\"speech\"><span>Neben dem Export, der dieses Jahr um rund 16 Prozent steigen wird, steigt erfreulicherweise auch die heimische Nachfrage. </span><span>Auch die aktuellen Lohnabschlüsse lassen die Hoffnung zu, dass sich dieser Trend verstetigt. </span><span>Eine echte Trendwende erkennen wir auch bei den Investitionen. </span><span>Zu Beginn des Jahres hat noch niemand damit gerechnet, dass die Ausrüstungsinvestitionen in diesem Jahr 8 Prozent übersteigen. </span><span>Das zeigt: Die Unternehmen haben Vertrauen in diesen Aufschwung. </span><span>Ich könnte es auch kurz machen und sagen: \"Alles wird besser\", so wie es das Institut der deutschen Wirtschaft in dieser Woche in seiner Schlagzeile festgestellt hat. </span><span>Das Wirtschaftswachstum wird sich im nächsten Jahr, wahrscheinlich bei etwas gedrosseltem Tempo, um 2 Prozent fortsetzen. </span><span>Herr Kollege Schlecht, es gibt in der Wirtschaft Wellenbewegungen; es geht etwas rauf und etwas runter. </span><span>Das gehört zum Wirtschaftsleben dazu. </span></p><p data-type=\"speech\"><span>Zur Krisenbewältigung gehört auch - meine Damen und Herren, geben Sie jetzt acht -, dass wir in diesem Frühjahr die Stützungsmaßnahmen im Hinblick auf den Euro beschlossen haben. </span><span>Da sich die SPD-Fraktion für ihre Beteiligung an den Konjunkturpaketen hier auf die Schulter klopfen lässt, möchte ich feststellen: Sie haben rein gar nichts dazu beigetragen, dass das Vertrauen in den Euro und die europäische Solidarität wiederhergestellt wurde </span></p><p data-type=\"comment\"><span>(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP) </span></p><p data-type=\"speech\"><span>und die Wirtschaftsstandorte Europa und Deutschland in einer schwierigen Phase gefestigt wurden. </span></p><p data-type=\"comment\"><span>(Ernst Hinsken [CDU/CSU]: Genau! Da waren Sie gerade nicht mehr an unserer Seite, und schon haben Sie Fehler gemacht!) </span></p><p data-type=\"speech\"><span>Alle Konjunkturpakete helfen nichts, meine Damen und Herren von der Opposition, wenn man sich bei einer so zentralen Frage wie der Sicherung der Stabilität des Euros in die Büsche schlägt. </span></p><p data-type=\"speech\"><span>In der Krise war es wichtig, dass wir den Unternehmen mit rund 10 Milliarden Euro im Rahmen von Bürgschaften und Krediten unter die Arme gegriffen haben. </span><span>Der Deutschlandfonds mit seinen Förderprogrammen hat Tausenden von Unternehmen geholfen. </span><span>Nicht große Millionenbeträge waren hier ausschlaggebend, sondern die Breitenwirkung. </span><span>Zahllose Darlehen zwischen 20 000 Euro und 100 000 Euro haben vielen mittelständischen Unternehmen in der Krise Luft zum Atmen gegeben. </span></p><p data-type=\"speech\"><span>Jetzt aber müssen wir umschwenken, von einem rettenden Feuerwehreinsatz zu einer substanziellen Wirtschaftsförderung; ab heute geht es wieder um den Wirtschaftsstandort Deutschland. </span><span>Ein hervorragendes Instrument dafür ist die Forschungs- und Entwicklungsförderung, zum Beispiel im Rahmen des Zentralen Innovationsprogramms für den Mittelstand. </span></p><p data-type=\"speech\"><span>Die Projektförderung des ZIM ist auf die Innovationsentwicklung mittelständischer Betriebe ausgerichtet, die weniger in großen Forschungsabteilungen stattfindet, sondern eher in anwendungsspezifischen Projekten. </span><span>Deswegen ist es gut und richtig, dass die Finanzplanung nicht nur eine Verstetigung, sondern sogar eine Aufstockung der ZIM-Mittel auf deutlich über 500 Millionen Euro vorsieht. </span></p><p data-type=\"comment\"><span>(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP) </span></p><p data-type=\"speech\"><span>Das ist kluge Strukturpolitik, so wie wir sie verstehen. </span></p><p data-type=\"speech\"><span>Die SPD fordert jetzt in breitem Umfang weitere Stützungsmaßnahmen über 2010 hinaus. </span><span>Wo das sinnvoll erscheint, handelt die Bundesregierung. </span><span>Wo die staatlichen Eingriffe jedoch eine dauerhafte Verzerrung des Wettbewerbs bedeuten, müssen wir sie jetzt, in der Aufschwungphase, abbauen. </span></p><p data-type=\"comment\"><span>(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP) </span></p><p data-type=\"speech\"><span>So wie das Pendel in Zeiten der Krise in Richtung Ausgabenpolitik schlägt, so gehört das Zurückpendeln zu einer Konsolidierungspolitik. </span><span>Dies leistet die Regierungskoalition mit dem Haushalt 2011 und einem Zukunftspaket. </span><span>Dies dient der Festigung unseres Wirtschaftsstandortes. </span><span>Ich darf sagen: Ich sehe die Bundesregierung im Gegensatz zu Ihnen auf einem guten Weg. </span></p><p data-type=\"speech\"><span>Vielen Dank. </span></p><p data-type=\"comment\"><span>(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP - Garrelt Duin [SPD]: Das überrascht uns nicht!) </span></p>",
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                                    "B'90/Grüne",
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