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Januar 2001, haben wir in Deutschland ein Bundesministerium für Verbraucherschutz eingerichtet. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"41.420\" data-end=\"48.000\">Damals hatte die BSE-Krise unser Land, aber auch ganz Europa erschüttert. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"48.000\" data-end=\"54.260\">Die Verbraucher waren in Sorge um ihre Gesundheit, und die Landwirte fürchteten um ihre Existenz. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"54.260\" data-end=\"70.520\">Die Politik bekämpfte die Ursachen der Krise und änderte Strukturen: Sie regelte die Bestimmungen für das Tierfutter neu, auf das die Erkrankungen zurückgeführt wurden, und sie verschärfte die Überwachung. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"70.520\" data-end=\"74.780\">Das war die Geburtsstunde des Verbraucherschutzministeriums auf Bundesebene. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"74.780\" data-end=\"91.860\">Heute, zehn Jahre später und nach wechselnder politischer Verantwortlichkeit, sind wir mit einer ähnlichen Situation konfrontiert: Wieder sind die Verbraucher in Sorge um ihre Gesundheit, und die Landwirte fürchten um ihre Existenz. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"91.860\" data-end=\"99.180\">Ursache sind Dioxinfunde in Futtermitteln und danach auch in Lebensmitteln. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"99.180\" data-end=\"114.420\">Ausgangspunkt war verunreinigtes Futterfett eines Unternehmers: Dort wurden - völlig unverantwortlich - technische Fette, die für die Industrie bestimmt waren, dem Tierfutter beigemischt. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"114.420\" data-end=\"121.240\">Was nur zur Produktion von Schmiermitteln taugt, ist in die Nahrungsmittelkette gelangt. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"121.240\" data-end=\"123.380\">Und das ist ein echter Skandal! </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"123.380\" data-end=\"129.760\">Dioxin gehört nicht in Futtermittel, und Dioxin gehört schon gar nicht in Lebensmittel. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"123.380\" data-end=\"141.900\">(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"129.760\" data-end=\"141.900\">Die Beimischung verstößt gegen geltende Gesetze. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"141.900\" data-end=\"152.660\">Ja, mehr noch: Wir müssen zum gegenwärtigen Zeitpunkt davon ausgehen, dass hier schlicht unverantwortlich und mit Vorsatz gehandelt wurde. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"152.660\" data-end=\"171.980\">Zu den Meldungen in der heutigen Presse, nach denen die kriminellen Machenschaften vermutlich schon vor März 2010 längere Zeit praktiziert worden seien, sagte das federführende Ministerium in Kiel heute Vormittag, dass derzeit keine neuen Erkenntnisse vorliegen, die eine solche Annahme bestätigen. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"152.660\" data-end=\"176.340\">(Dr. Dietmar Bartsch [DIE LINKE]: Komisch!) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"171.980\" data-end=\"176.340\">Ich will den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft nicht vorgreifen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"176.340\" data-end=\"183.380\">Aus meiner Sicht besteht aber Grund zur Annahme, dass wir es mit einem hohen Maß an krimineller Energie zu tun haben. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"183.380\" data-end=\"186.940\">Die Täter waren und sind skrupellos. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"186.940\" data-end=\"199.700\">Eines ist klar und war auch damals jedem klar, nämlich, dass sich das belastete Futtermittel mit einer extrem großen Streuwirkung über die Republik verteilen würde. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"199.700\" data-end=\"210.540\">Auf dem Höhepunkt mussten deshalb in unserem Land 4 760 Höfe vorsorglich gesperrt werden, zugunsten des vorsorgenden Verbraucherschutzes. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"210.540\" data-end=\"213.660\">931 Höfe sind noch immer gesperrt. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"213.660\" data-end=\"220.000\">Eier, Schweine und Legehennen durften und dürfen während der Sperre nicht in die Lebensmittelkette gelangen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"220.000\" data-end=\"223.660\">Die Sperre gilt, bis die Unbedenklichkeit festgestellt ist. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"223.660\" data-end=\"234.800\">Zur nüchternen Bestandsaufnahme gehört aber auch, dass in einigen Fällen Lebensmittel, die vor der Sperre erzeugt wurden und vielleicht belastet sein könnten, in die Ladenregale gelangt sind. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"234.800\" data-end=\"237.640\">So etwas darf nicht passieren. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"234.800\" data-end=\"251.180\">(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"237.640\" data-end=\"251.180\">Die bisher ermittelten Dioxingehalte bei Eiern und Fleisch liegen bei einigen wenigen Proben über dem Grenzwert. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"251.180\" data-end=\"271.840\">Dies stellt nach Einschätzung unserer Experten zwar keine unmittelbare gesundheitliche Gefährdung für Verbraucher dar, trotzdem gilt: Dioxin ist ein Umweltgift, dessen Eintrag in Lebensmittel, egal woher und egal in welcher Konzentration, soweit wie möglich begrenzt werden muss. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"251.180\" data-end=\"286.120\">(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"271.840\" data-end=\"286.120\">Gerade weil jede zusätzliche Belastung unterbunden werden muss, sage ich den Verbraucherinnen und Verbrauchern: Dieser Skandal wird Konsequenzen haben. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"271.840\" data-end=\"290.960\">(Waltraud Wolff [Wolmirstedt] [SPD]: Da sind wir aber gespannt!) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"288.600\" data-end=\"290.960\">- Darauf können Sie sich verlassen. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"288.600\" data-end=\"296.940\">(Thomas Oppermann [SPD]: Das haben wir schon öfter gehört!) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"290.960\" data-end=\"296.940\">Meine Damen und Herren, wir wissen, dass wir ein föderales System haben. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"296.940\" data-end=\"305.820\">Aber egal wer zuständig ist: Die Verbraucherinnen und Verbraucher wollen Entscheidungen für ein Höchstmaß an Sicherheit bei Lebensmitteln. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"305.820\" data-end=\"317.560\">Ich sage ganz klar: Vorsorgender Verbraucherschutz liegt im gemeinsamen Interesse aller, vor allem im Interesse der 82 Millionen Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"317.560\" data-end=\"320.960\">Vorsorgender Verbraucherschutz muss deshalb unser gemeinsames Interesse sein. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"320.960\" data-end=\"324.840\">Dieses gemeinsame Interesse muss über allen Einzelinteressen stehen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"324.840\" data-end=\"327.360\">Die Sicherheit unserer Lebensmittel geht uns alle an. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"327.360\" data-end=\"339.300\">Nach der gestrigen Sitzung mit den Verbraucher- und Agrarministern der Länder kann ich sagen: Wir ziehen an einem Strang und auch in dieselbe Richtung. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"327.360\" data-end=\"344.140\">(Lachen bei Abgeordneten der SPD) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"339.300\" data-end=\"344.140\">Das hat Kraft gekostet - das ist wohl wahr -, aber wir stehen zusammen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"344.140\" data-end=\"350.400\">Von dem gestrigen Tag ist ein Signal der Geschlossenheit und der Entschlossenheit ausgegangen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"350.400\" data-end=\"353.480\">Das ist eine gute Botschaft für die Verbraucherinnen und Verbraucher. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"350.400\" data-end=\"364.580\">(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"353.480\" data-end=\"364.580\">Vorsorgender Verbraucherschutz muss vor allen wirtschaftlichen Interessen stehen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"364.580\" data-end=\"369.320\">Der Schutz der Gesundheit hat die höchste Priorität. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"369.320\" data-end=\"373.260\">Das gilt und galt auch bei der Aufarbeitung dieses Falls. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"369.320\" data-end=\"378.900\">(Zuruf von der SPD: Merkt man!) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"373.260\" data-end=\"378.900\">Das galt und gilt auch weiter bei den Untersuchungen in den noch gesperrten Betrieben. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"378.900\" data-end=\"386.400\">Erst wenn alles untersucht und geklärt ist, dürfen gesperrte Betriebe und deren Produkte wieder freigegeben werden. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"386.400\" data-end=\"389.300\">Sicherheit geht vor Schnelligkeit. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"386.400\" data-end=\"397.700\">(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP - Dr. Hans-Peter Friedrich [Hof] [CDU/CSU]: Und vor Lautstärke, Frau Höhn!) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"389.300\" data-end=\"397.700\">Und Gründlichkeit geht auch vor Schnelligkeit. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"397.700\" data-end=\"403.020\">Ich habe die Lage von Anfang an ernst genommen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"403.020\" data-end=\"407.200\">Ich habe einen Krisenstab eingerichtet, ein Bürgertelefon eingerichtet, </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"403.020\" data-end=\"416.860\">(Ulrich Kelber [SPD]: Das ist vermutlich die Politik der ruhigen Hand!) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"407.200\" data-end=\"416.860\">mich eng mit der EU abgestimmt, mich um die internationalen Märkte gekümmert, und ich habe täglich mit den Ländern die aktuelle Lage geklärt. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"416.860\" data-end=\"423.440\">Ich habe zudem parallel an den Konsequenzen gearbeitet, damit sich so ein Fall in Zukunft nicht wiederholt. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"423.440\" data-end=\"428.240\">Das ist ein solides Vorgehen, und das ist das Gegenteil von blindem Aktionismus. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"423.440\" data-end=\"446.040\">(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP - Ulrich Kelber [SPD]: Aber in Wirklichkeit haben Sie ein Chaos angerichtet! - Thomas Oppermann [SPD]: Vorsicht! - Dr. Wilhelm Priesmeier [SPD]: Zögern, zaudern, ankündigen!) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"428.240\" data-end=\"446.040\">Ergebnis der soliden Arbeit in meinem Haus ist ein Aktionsplan für Sicherheit und Transparenz, der die wichtigsten Maßnahmen bündelt. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"446.040\" data-end=\"455.580\">Er ist umfassend, konkret und konsequent, und er stellt die gesamte Futtermittelkette auf den Prüfstand: vom Stall bis auf den Teller. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"455.580\" data-end=\"460.440\">Wir werden die Zulassungspflicht für Futtermittelbetriebe verschärfen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"460.440\" data-end=\"467.100\">Strenge Auflagen müssen her, und die Länder müssen diese umfassend und regelmäßig kontrollieren. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"467.100\" data-end=\"470.420\">Wir werden die Produktionsströme trennen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"470.420\" data-end=\"479.700\">Es darf künftig nicht mehr sein, dass Stoffe für Futter und Stoffe für die industrielle Produktion in derselben Anlage verarbeitet werden. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"470.420\" data-end=\"486.940\">(Sonja Steffen [SPD]: Das ist ja alt!) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"479.700\" data-end=\"486.940\">Wir werden vorschreiben, dass die Futtermittelkomponenten auf die Gesundheit gefährdende Stoffe untersucht werden. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"486.940\" data-end=\"495.900\">Und schließlich: Alle Prüfungsergebnisse müssen nicht nur den Futtermittelherstellern mitgeliefert, sondern auch den Behörden zur Verfügung gestellt werden. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"495.900\" data-end=\"502.680\">Als weitere Sicherheitsmaßnahme müssen die Labore den Behörden Grenzwertüberschreitungen von sich aus melden. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"502.680\" data-end=\"507.540\">Die Kontrollen vor Ort müssen funktionieren. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"507.540\" data-end=\"510.620\">Die Verbraucher müssen sich auch darauf verlassen können. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"510.620\" data-end=\"518.340\">Deshalb sind Verbesserungen in der Kontrollpraxis für mich ein elementarer Punkt dieses Aktionsplans. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"510.620\" data-end=\"523.280\">(Beifall des Abg. Hans-Michael Goldmann [FDP]) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"518.340\" data-end=\"523.280\">Hundertprozentige Sicherheit kann es zwar nicht geben. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"523.280\" data-end=\"530.280\">Aber das Sicherheitsnetz muss so eng geknüpft sein, dass allein die Wahrscheinlichkeit, erwischt zu werden, abschreckt. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"523.280\" data-end=\"546.020\">(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"530.280\" data-end=\"546.020\">Nur so können wir für Sicherheit sorgen, Transparenz schaffen und das Vertrauen der Verbraucher wiedergewinnen. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"546.020\" data-end=\"558.060\">Bei allen Vorteilen des Föderalismus: Es kann doch nicht sein, dass heute zwar die EU die Befugnis hat, in einzelnen Bundesländern zu prüfen, der Bund aber bisher außen vor bleibt. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"558.060\" data-end=\"567.960\">Wir haben gestern beschlossen, dass wir eine gemeinsame Auditierung der Überwachungsbehörden vornehmen und sich alle zusammen die Qualität der Kontrollen anschauen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"567.960\" data-end=\"572.680\">Ich freue mich, dass wir damit einen Paradigmenwechsel eingeleitet haben. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"572.680\" data-end=\"576.200\">Das ist ein großer Schritt für die Verbrauchersicherheit. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"572.680\" data-end=\"589.140\">(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP - Dr. Wilhelm Priesmeier [SPD]: Dann ändern Sie das in konkrete Vorschläge!) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"576.200\" data-end=\"589.140\">- Ja, in der Tat: Es ist wichtig, dass wir diesen Plan schnell in die Tat umsetzen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"589.140\" data-end=\"593.440\">Vieles wird noch in diesem Jahr geschehen; das kündige ich an. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"589.140\" data-end=\"595.200\">(Lachen bei der SPD - Dr. Wilhelm Priesmeier [SPD]: Richtig, Sie kündigen an! Wie immer! - Thomas Oppermann [SPD]: Das ist ja Ihre größte Stärke! Da macht Ihnen so schnell keiner etwas vor! - Burkhard Lischka [SPD]: Das können Sie besonders gut!) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"593.440\" data-end=\"595.200\">- Genau, ja. - </span><span class=\"timebased\" data-start=\"595.200\" data-end=\"601.040\">Ein konkreter Zeitplan liegt vor. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"601.040\" data-end=\"605.840\">Mit Ihrer Unterstützung, der des Parlaments und des Bundesrates, werden wir diesen Plan umsetzen. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"601.040\" data-end=\"610.160\">(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP - Renate Künast [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ist ja wie Advent - womit wir wieder beim Thema wären! - Gegenruf des Abg. Dr. Hans-Peter Friedrich [Hof] [CDU/CSU]: Ach, Frau Künast! Sie müssen gerade reden!) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"605.840\" data-end=\"610.160\">- Ich weiß nicht, warum Sie sich immer so aufregen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"610.160\" data-end=\"619.040\">Es ist in jeder politischen Debatte ein normaler Vorgang, dass man sich ein Ziel setzt, es ankündigt und dann auch umsetzt. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"619.040\" data-end=\"621.600\">Das machen wir jetzt auch; das ist ganz normal. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"619.040\" data-end=\"635.360\">(Burkhard Lischka [SPD]: Ja! Aber ihr kündigt schon seit Jahren an! - Ulrich Kelber [SPD]: Und täglich grüßt das Aigner-Tier!) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"621.600\" data-end=\"635.360\">Übrigens, meine Damen und Herren, setzen wir auf das, was Deutschland in Branchen wie dem Maschinenbau und der Automobilindustrie stark gemacht hat: Wir wollen hohe Qualität gewährleisten. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"621.600\" data-end=\"638.240\">(Johannes Singhammer [CDU/CSU]: Sehr gut! - Thomas Oppermann [SPD]: Ja! Aber bitte nicht nur ankündigen!) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"635.360\" data-end=\"638.240\">Das Qualitätssiegel \"Made in Germany\" muss auch hier gelten. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"635.360\" data-end=\"651.840\">(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"638.240\" data-end=\"651.840\">Am morgigen Tag steht die Eröffnung der Internationalen Grünen Woche auf der Tagesordnung. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"651.840\" data-end=\"658.480\">Die weltgrößte Ernährungsmesse begrüßt hier in Berlin Hunderttausende Besucher. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"658.480\" data-end=\"670.060\">Ich werde bei der diesjährigen Messe den Wert von Lebensmitteln in den Mittelpunkt stellen; denn es geht um einen verantwortlichen Umgang mit unseren Lebensmitteln. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"670.060\" data-end=\"674.800\">Lebensmittel sind Mittel zum Leben; </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"670.060\" data-end=\"677.120\">(Bärbel Höhn [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Toll! Ganz prima! - Johannes Singhammer [CDU/CSU]: Ja! So ist es!) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"674.800\" data-end=\"677.120\">Lebensmittel sind keine Industriegüter. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"677.120\" data-end=\"679.200\">Deswegen müssen wir hier den Anfang machen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"679.200\" data-end=\"685.820\">Deswegen müssen hier die Anforderungen an die Sicherheit und Qualität ganz besonders hoch sein. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"685.820\" data-end=\"691.600\">Wir sind zu besonderer Sorgfalt verpflichtet, und wir sind zu Transparenz verpflichtet. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"691.600\" data-end=\"695.580\">Der Verbraucher muss wissen und verstehen können, was er isst. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"695.580\" data-end=\"701.200\">Vor diesem Hintergrund habe ich die Initiative \"Klarheit und Wahrheit\" gestartet, </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"695.580\" data-end=\"707.720\">(Ulrich Kelber [SPD]: Ja, ja!) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"701.200\" data-end=\"707.720\">und gestern ist eine überarbeitete Fassung des Verbraucherinformationsgesetzes in die Ressortabstimmung gegangen, </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"701.200\" data-end=\"721.520\">(Sonja Steffen [SPD]: Aha! Und wo ist dafür die Unterstützung in Ihren eigenen Reihen? - Renate Künast [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Oh! Ganz toll!) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"707.720\" data-end=\"721.520\">ein Verbraucherinformationsgesetz, das Sie, Frau Künast, nicht zustande gebracht haben, </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"707.720\" data-end=\"726.200\">(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP - Widerspruch beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Bärbel Höhn [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das war doch wegen der CDU und wegen Ihnen! Sie haben das doch verhindert!) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"721.520\" data-end=\"726.200\">das von der Großen Koalition umgesetzt wurde </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"721.520\" data-end=\"731.920\">(Renate Künast [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ja! Weil Sie dann mussten! - Waltraud Wolff [Wolmirstedt] [SPD]: Wer hat denn im Bundesrat Nein dazu gesagt? - Ulrich Kelber [SPD]: Verwässert durch Herrn Bleser!) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"726.200\" data-end=\"731.920\">und das wir nun im Sinne der Verbraucher noch besser und verbindlicher gestalten werden. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"731.920\" data-end=\"737.200\">All das gehört zur umfassenden Verbraucherinformation dazu. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"737.200\" data-end=\"745.420\">Meine sehr geehrten Damen und Herren, 5 Millionen Beschäftigte gibt es in der Land- und Ernährungswirtschaft. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"745.420\" data-end=\"755.340\">Wenige Einzelne haben offensichtlich mit hoher krimineller Energie gehandelt und gegen alle gesetzlichen, aber auch moralischen Regeln verstoßen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"755.340\" data-end=\"760.980\">Es trifft die ganze Branche und ganz besonders unsere Landwirte. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"760.980\" data-end=\"765.080\">Sie sind diejenigen, die von harter und ehrlicher Arbeit leben. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"765.080\" data-end=\"769.500\">Sie sind unverschuldet Opfer in diesem ganzen Skandal geworden. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"765.080\" data-end=\"785.660\">(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP - Dr. Wilhelm Priesmeier [SPD]: Sie haben den Schaden noch vergrößert!) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"769.500\" data-end=\"785.660\">Auch für sie wollen wir schnell das Vertrauen der Verbraucher zurückgewinnen, indem wir an der politischen Aufarbeitung arbeiten, aber auch, indem wir den Wert von Lebensmitteln hochhalten. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"785.660\" data-end=\"789.920\">In diesen Tagen steht die Landwirtschaft besonders im Fokus der Öffentlichkeit. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"789.920\" data-end=\"796.060\">Ich sehe darin auch eine Chance für eine breite gesellschaftliche Debatte um die Rolle der Landwirtschaft. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"796.060\" data-end=\"801.040\">Die Ansprüche und Wünsche der Verbraucher sollen dabei die Richtschnur sein. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"801.040\" data-end=\"816.380\">Es geht darum, unterschiedliche Zielvorstellungen miteinander in Einklang zu bringen: das Streben nach Nahrungssicherheit, die verstärkte Produktion nachwachsender Rohstoffe und den Schutz unseres Klimas und der Umwelt. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"816.380\" data-end=\"820.400\">Das sind die großen Zukunftsthemen, die diskutiert werden müssen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"820.400\" data-end=\"823.800\">Ich habe deshalb einen Prozess in meinem Haus angestoßen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"823.800\" data-end=\"828.300\">Am Ende soll eine Charta für Landwirtschaft und Verbrauchervertrauen stehen. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"828.300\" data-end=\"837.660\">Liebe Kolleginnen und Kollegen, wie die heutige moderne Landwirtschaft funktioniert, weiß in der breiten Bevölkerung leider eigentlich niemand so recht. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"837.660\" data-end=\"844.100\">Da herrschen Vorstellungen von einem Idyll, und da kursieren allerhand Klischees. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"844.100\" data-end=\"849.480\">Was aber hat die Land- und Ernährungswirtschaft in den vergangenen Jahrzehnten nicht alles geleistet? </span><span class=\"timebased\" data-start=\"849.480\" data-end=\"854.500\">Jeder achte Arbeitnehmer in Deutschland arbeitet heute in dieser Branche. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"854.500\" data-end=\"861.620\">Produktivität, Ertrag und Nachhaltigkeit sind mithilfe moderner Technik enorm gestiegen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"861.620\" data-end=\"866.600\">Auch die Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland haben davon profitiert. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"866.600\" data-end=\"868.520\">Hier hat sich also viel getan. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"868.520\" data-end=\"873.940\">Übrigens würde heute niemand mehr im Haushalt so arbeiten wie vor 50 Jahren. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"873.940\" data-end=\"885.360\">Niemand nimmt heute noch den Teppichklopfer, wenn der Staubsauger zur Verfügung steht, und die wenigsten brauchen im Garten noch den eigenen Obstbaum, um Marmelade einzumachen. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"873.940\" data-end=\"888.840\">(Burkhard Lischka [SPD]: Jetzt sind Sie aber weit vom Thema weg! Teppichklopfen!) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"885.360\" data-end=\"888.840\">Landwirtschaft geht nun auch einmal mit der Zeit. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"888.840\" data-end=\"893.420\">Moderne Technik und eine stärkere Spezialisierung gehören auch hier dazu. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"893.420\" data-end=\"902.580\">Der Weg zwischen Acker und Teller ist heute länger: Futterwirtschaft, Landwirtschaft, Verarbeitung und Handel arbeiten in einer Wertschöpfungskette. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"902.580\" data-end=\"908.880\">Die Dioxinfunde haben es deutlich gemacht: Allein Futtermittel gehen einen langen und komplizierten Weg. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"908.880\" data-end=\"919.040\">Natürlich wäre es wünschenswert, wenn unsere Landwirte das Futter wieder mehr auf den eigenen Höfen oder in der eigenen Region produzieren würden; das will ich auch befördern. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"919.040\" data-end=\"929.300\">So sind Eiweißstrategie und regionale Wertschöpfungsketten in Ordnung, jedoch weiß auch ich: Wir können uns nicht zu 100 Prozent unabhängig von Zukäufen machen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"929.300\" data-end=\"938.260\">Deshalb müssen auch diese Produkte allerhöchsten Sicherheitsmaßstäben gerecht werden und in der Qualität unantastbar sein. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"938.260\" data-end=\"946.080\">Damit nicht genug: Es ist auch wichtig, dass wir die regionale Herkunft stärken und \"Region\" zur Marke machen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"946.080\" data-end=\"949.740\">Deshalb will ich ein regionales Herkunftskennzeichen befördern. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"949.740\" data-end=\"957.520\">Ich will eine unternehmerische bäuerliche Landwirtschaft, damit Landwirtschaft bei uns dauerhaft leistungsfähig sein kann. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"949.740\" data-end=\"962.400\">(Zuruf von der CDU: Richtig!) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"957.520\" data-end=\"962.400\">Ich will auch in Zukunft eine flächendeckende Landwirtschaft. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"962.400\" data-end=\"970.380\">Deshalb wird in Deutschland nur noch die Bewirtschaftung der Fläche gefördert und nicht mehr die Produktion. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"970.380\" data-end=\"987.540\">Deshalb bekommt nach der jetzt laufenden Umstellungsphase bei den Direktzahlungen ein Betrieb, der keine Fläche mehr bewirtschaftet und zum Beispiel ausschließlich mästet - auch wenn es Hunderte Tiere sind -, ab 2013 keinen einzigen Eurocent Förderung mehr. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"987.540\" data-end=\"990.020\">Das System verändert sich. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"990.020\" data-end=\"992.120\">Auch sonst hat sich viel verändert. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"992.120\" data-end=\"1026.960\">Auch wenn vieles immer noch fälschlicherweise in den Köpfen der Menschen ist: Die Butterberge sind abgeschmolzen, die Milchseen sind ausgetrocknet, und ich bin mir mit dem zuständigen EU-Kommissar Ciolos vollkommen einig: Wir setzen auf eine Landwirtschaft, die für Mensch, Tier und Umwelt gleichermaßen Verantwortung übernimmt und Wissen und Können mit Sicherheit und Qualität zusammenbringt. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"992.120\" data-end=\"1035.640\">(Ulrich Kelber [SPD]: Wenn einem nichts mehr einfällt, muss man die 15 Minuten nicht ausschöpfen!) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"1026.960\" data-end=\"1035.640\">Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Landwirtschaft gehört in die Fläche. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"1035.640\" data-end=\"1071.560\">Sie schafft dort Arbeitsplätze, sie produziert unser täglich Brot, sie belebt den ländlichen Raum. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"1071.560\" data-end=\"1072.000\">Ja, sie gehört in die Mitte der Gesellschaft. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"1071.560\" data-end=\"1073.840\">(Zuruf von der CDU/CSU: Sehr gut!) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"1072.000\" data-end=\"1073.840\">Dafür braucht sie Akzeptanz. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"1073.840\" data-end=\"1076.480\">Landwirte und Verbraucher sind natürliche Verbündete. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"1076.480\" data-end=\"1077.880\">Für all das lohnt es sich zu kämpfen. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"1077.880\" data-end=\"1078.640\">Herzlichen Dank. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"1077.880\" data-end=\"1078.640\">(Anhaltender Beifall bei der CDU/CSU und der FDP) </span></p>",
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