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Werden erforderliche Dekubitusprophylaxen durchgeführt? </span><span class=\"timebased\" data-start=\"185.800\" data-end=\"194.480\">Note: 3,4. Werden erforderliche Prophylaxen gegen Stürze durchgeführt? </span><span class=\"timebased\" data-start=\"194.480\" data-end=\"200.840\">Note: 3,6. Wird die Pflege im Regelfall von denselben Pflegekräften durchgeführt? </span><span class=\"timebased\" data-start=\"200.840\" data-end=\"212.960\">Note: 4,8. Im Gegensatz dazu werden in den weicheren Bereichen, zum Beispiel bei der Angehörigenarbeit, Noten wie 1,0 vergeben. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"212.960\" data-end=\"216.600\">Gesamtnote: 1,3. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"216.600\" data-end=\"221.760\">Das sind genau die Kriterien, an denen es zu arbeiten gilt. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"221.760\" data-end=\"233.200\">Wir sagen: Es kann nicht sein, dass bestimmte Wohlfühlkriterien dazu führen, dass Mängel im pflegerischen Bereich überdeckt werden; deswegen ist dieser Punkt so wichtig. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"233.200\" data-end=\"245.760\">Wir haben die Bewertung der Qualität von Pflegeeinrichtungen gemeinsam mit Schwarz im Pflege-Weiterentwicklungsgesetz auf den Weg gebracht, welches dem Pflege-Qualitätssicherungsgesetz nachfolgte. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"245.760\" data-end=\"267.080\">Es ist wichtig, dafür zu sorgen, dass die Bausteine für mehr Qualität und Transparenz in der Pflege stimmig sind; sie dürfen nicht dazu führen, dass Angehörige keinen richtigen Blick in die Einrichtung erhalten, denn dann könnten wir es gleich lassen. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"245.760\" data-end=\"278.120\">(Beifall bei der SPD) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"267.080\" data-end=\"278.120\">Ich wollte mit meinem Beispiel deutlich machen: Die gravierenden pflegerischen Mängel dürfen nicht von weichen Kriterien überdeckt werden; das darf nicht sein. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"278.120\" data-end=\"289.260\">Deshalb kam es schon nach Veröffentlichung der ersten Pflegenoten im Jahr 2010 unter Fachleuten zu intensiven Diskussionen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"289.260\" data-end=\"295.720\">Die Fachwelt hat gesagt: Das muss überarbeitet werden. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"295.720\" data-end=\"304.320\">Schlecht ist, dass sich die Bundesregierung so viel Zeit für die Überarbeitung genommen hat und jetzt die Reform an ein Gesetz anhängen muss. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"304.320\" data-end=\"316.560\">Es wäre wichtig gewesen, schon im Herbst darauf hinzuwirken, dass wir in diesem Bereich eine Nachbesserung erhalten. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"304.320\" data-end=\"322.760\">(Beifall bei der SPD) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"316.560\" data-end=\"322.760\">Die Frage ist in der Tat, ob die Schiedsstellen die richtige Lösung sind. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"322.760\" data-end=\"328.400\">Schiedsstellen sind zur Moderation zwischen Blöcken angelegt. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"322.760\" data-end=\"336.040\">(Willi Zylajew [CDU/CSU]: Welchen Vorschlag haben Sie denn gemacht?) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"328.400\" data-end=\"336.040\">Schiedsstellen sind dazu aufgerufen, einen Kompromissvorschlag zu erarbeiten. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"336.040\" data-end=\"339.640\">Neue Lösungen sind nicht gefragt. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"339.640\" data-end=\"343.440\">Schiedsstellen brauchen Zeit. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"343.440\" data-end=\"352.280\">Ob dadurch das Vertrauen der Bevölkerung in die Aussagekraft der Ergebnisse steigt, wage ich zu bezweifeln. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"352.280\" data-end=\"383.000\">Wegen der Zweifel an der Schiedsstellenlösung fordern wir, auch andere Lösungen in Betracht zu ziehen und zum Beispiel den Vorschlag der A-Länder nach einer bundesrechtlichen Ermächtigung zum Erlass einer Rechtsverordnung aufzugreifen oder das Deutsche Netzwerk für Qualitätsentwicklung in der Pflege zu beauftragen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"383.000\" data-end=\"402.320\">Eines ist klar: Wir müssen alles tun, um der Verpflichtung, der wir uns im Pflege-Weiterentwicklungsgesetz gemeinsam verschrieben haben, gerecht zu werden. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"383.000\" data-end=\"413.460\">(Beifall bei der SPD) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"402.320\" data-end=\"413.460\">Für meine Partei und meine Fraktion ist klar: Über Qualität in der Pflege kann und darf nicht verhandelt werden. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"413.460\" data-end=\"418.360\">Sie steht für einen Kompromiss nicht zur Verfügung. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"418.360\" data-end=\"423.320\">Wenn wir Qualität einfordern, dann meinen wir auch Qualität. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"423.320\" data-end=\"426.360\">Davon rücken wir nicht ab. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"426.360\" data-end=\"435.440\">Die Bevölkerung hat auch in diesem Bereich ein Recht auf Information und Transparenz. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"435.440\" data-end=\"439.240\">Vielen Dank. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"435.440\" data-end=\"439.240\">(Beifall bei der SPD) </span></p>",
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