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des Flächenverbrauchs - das ist ganz wichtig - und natürlich bei nachhaltiger Mobilität. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"37.040\" data-end=\"41.920\">Erneuerbare Energien werden in Städten eine wichtige Rolle spielen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"41.920\" data-end=\"50.720\">Aber im Unterschied zu Gemeinden im ländlichen Raum sind die Möglichkeiten hier sicherlich begrenzt, jedenfalls im Verhältnis zur Einwohnerzahl. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"50.720\" data-end=\"65.980\">Weil 40 Prozent der Endenergie im Gebäudesektor verbraucht werden, liegen unserer Ansicht nach hier die größten Einsparmöglichkeiten, allerdings aus sozialer Sicht auch die größten Konfliktpotenziale. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"65.980\" data-end=\"80.960\">Die Rechnung, dass sich energetische Sanierungen im Bestand durch die Energieeinsparung von selbst rechnen, geht nach dem, was wir wissen, nur bei sehr alten, bis dato unsanierten Gebäuden auf. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"80.960\" data-end=\"91.760\">Kein Wunder, wer bis heute vor allem die Umwelt heizt, hat enorme Energierechnungen, die sich bei guter Dämmung und effizienten Heizungen extrem verringern. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"91.760\" data-end=\"98.000\">Solche Häuser machen aber nur circa 15 Prozent des Gebäudebestands aus. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"98.000\" data-end=\"102.160\">Bei der Mehrzahl der Gebäude haben wir ein wirtschaftliches Dilemma. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"102.160\" data-end=\"109.080\">Die Häuser sind zwar schlechter isoliert, als es nötig wäre, um die Klimaschutzziele zu erreichen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"109.080\" data-end=\"111.960\">Durch sie pfeift aber auch nicht der Wind. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"111.960\" data-end=\"116.040\">Die Heizkosten sind vielfach überschaubar, jedenfalls noch. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"116.040\" data-end=\"120.540\">Eine Sanierung ist jedoch fast ebenso aufwendig wie bei einer Bruchbude. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"120.540\" data-end=\"128.480\">Unter dem Strich könnten auf Familien Kostensteigerungen in Höhe von mehreren Hundert Euro pro Monat zukommen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"128.480\" data-end=\"131.260\">Das wäre aber nicht akzeptabel. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"131.260\" data-end=\"139.120\">Bei Eigenheimbesitzern mit 800 Euro Rente ist auch nichts mehr mit Eigeninitiative. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"139.120\" data-end=\"147.480\">Das heißt, öffentliche Fördermittel sind dringend erforderlich, um Klimaschutz- und Sozialpolitik zueinanderzubringen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"147.480\" data-end=\"153.320\">Aber genau hier hat die Bundesregierung den Rotstift gezückt. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"153.320\" data-end=\"158.560\">Die Mittel für das KfW-Gebäudesanierungsprogramm wurden halbiert. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"153.320\" data-end=\"168.780\">(Sören Bartol [SPD]: Genau!) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"158.560\" data-end=\"168.780\">Gleichzeitig wurde angekündigt, die mögliche Umlage für Investitionen auf die Kaltmiete der Mieter von 11 Prozent der Kosten zu erhöhen. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"168.780\" data-end=\"175.180\">Es ist also kein Wunder, dass das Klimaschutzgesetz in Berlin scheitern musste. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"175.180\" data-end=\"189.180\">Konsequente Vorschriften für den Klimaschutz im Gebäudebereich würden nach jetziger Rechtslage sowie bei jetziger Subventionspraxis nichts anderes bedeuten als Sozialabbau in Größenordnungen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"189.180\" data-end=\"196.320\">Das aber wird die Linke nicht mitmachen; denn es ist nicht alternativlos. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"189.180\" data-end=\"216.500\">(Beifall bei der LINKEN) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"196.320\" data-end=\"216.500\">Es geht darum, drei Seiten zu einem Dreieck zueinanderzubringen: erstens die sozialen Interessen der Mieterinnen und Mieter, zweitens die Vorgaben für Sanierung und Neubau, die es möglich machen, anspruchsvolle Klimaschutzziele zu erreichen, und drittens die berechtigten wirtschaftlichen Interessen der Vermieter. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"196.320\" data-end=\"221.160\">(Beifall bei der LINKEN) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"216.500\" data-end=\"221.160\">Dieses Dreieck zu bilden, gelingt dem Antrag von Bündnis 90/Die Grünen nicht. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"221.160\" data-end=\"231.960\">Dies ist aber die eigentliche Herausforderung, für die es nicht nur mehr Mittel aus dem Bundesetat geben muss, sondern auch Innovationen im Mietrecht und im BGB. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"231.960\" data-end=\"241.140\">Ehrlich gesagt sind die meisten Experten ziemlich ratlos, wenn es darum geht, das sogenannte Vermieter-Mieter-Dilemma aufzulösen. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"241.140\" data-end=\"249.460\">Da der Vermieter alle Heizkosten auf die Mieter umlegen kann, hat er kein ökonomisches Interesse an Sanierungen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"249.460\" data-end=\"258.780\">Andererseits werden gesetzliche Verpflichtungen zu energetischen Sanierungen, wie bereits erwähnt, Mieterinnen und Mieter vielfach überfordern. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"258.780\" data-end=\"269.180\">Bei Zuschüssen oder Kreditprogrammen der öffentlichen Hand wiederum ist nur schwer zu verhindern, dass ungerechtfertigte Mitnahmeeffekte für die Hauseigentümer entstehen. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"269.180\" data-end=\"282.480\">In den Ausschüssen sollten wir uns für dieses Thema genügend Zeit nehmen und es sehr ernsthaft diskutieren, um dann auch wirklichen Klimaschutz zu erreichen. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"269.180\" data-end=\"282.480\">(Beifall bei der LINKEN) </span></p>",
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