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Jahrhunderts in der Türkei hat die Zahl ihrer Mitglieder auf heute nur noch circa 13 000 Personen abgenommen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"121.160\" data-end=\"126.380\">3 000 von ihnen sind in der Region um Mor Gabriel beheimatet. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"126.380\" data-end=\"136.160\">Auch im Interesse weiterer religiöser Minderheiten in der Türkei sind wir verpflichtet, die Rettung des Klosters Mor Gabriel anzumahnen; </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"126.380\" data-end=\"143.160\">(Beifall der Abg. Michael Brand [CDU/CSU]) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"136.160\" data-end=\"143.160\">denn mit solchen religiösen Wirkungsstätten steht und fällt das geistliche Leben von Glaubensgemeinschaften. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"143.160\" data-end=\"159.420\">Für das Menschenrecht auf Religionsfreiheit ist es kon-stitutiv, dass beispielsweise traditionsreiche religiöse Stätten erhalten werden dürfen, bzw. überhaupt Orte existieren dürfen, um den Glauben zu pflegen. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"159.420\" data-end=\"169.760\">Die juristische Auseinandersetzung um das Kloster zeigt exemplarisch, welche Probleme für religiöse -Minderheiten bei der Durchsetzung ihrer Rechte bestehen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"169.760\" data-end=\"173.960\">Zwar garantiert die türkische Verfassung die Religions- und Gewissensfreiheit. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"173.960\" data-end=\"180.400\">Die individuelle Glaubensfreiheit wird respektiert, und die individuelle Religionsausübung ist frei möglich. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"180.400\" data-end=\"196.360\">Für nichtmuslimische Minderheiten bestehen jedoch noch immer Einschränkungen bezüglich ihrer kollektiven Religionsfreiheit als Gruppen, in Fragen der Rechtspersönlichkeit, hinsichtlich der Eigentumsrechte sowie ihrer Möglichkeit, Geistliche auszubilden und Gebetsstätten zu errichten. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"196.360\" data-end=\"209.340\">Darum ist der türkische Staat aufgefordert, hier weitere Reformen anzugehen und in diesem konkreten Fall gegenüber dem Kloster Mor Gabriel Gerechtigkeit im Sinne des Menschenrechts auf Religionsfreiheit walten zu lassen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"209.340\" data-end=\"221.280\">In den vergangenen Jahren haben Vertreter der Bundesregierung und des Deutschen Bundestages mehrfach auf die Probleme des Klosters hingewiesen und dies auch in Gesprächen mit der türkischen Regierung zur Sprache gebracht. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"221.280\" data-end=\"228.700\">Dies unterstreicht unser Antrag mit der Forderung, den Erhalt des Klosters Mor Gabriel zu sichern. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"228.700\" data-end=\"244.260\">In unserem Antrag wird darüber hinaus gefordert, der syrisch-orthodoxen Minderheit in der Türkei im Einklang mit der Europäischen Menschenrechtskonvention alle Rechte zu gewähren, die auch in der Beitrittspartnerschaft der EU mit der Türkei festgelegt sind. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"244.260\" data-end=\"256.700\">Unsere Fraktion will diesen Weg der Türkei in Richtung Europa grundsätzlich unterstützen, nicht zuletzt auch deshalb, weil dies zugleich auch der Weg hin zu mehr Menschenrechten ist. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"256.700\" data-end=\"263.160\">Die derzeitigen Beitrittsverhandlungen werden ergebnisoffen geführt. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"263.160\" data-end=\"272.020\">Daher wollen wir Hand in Hand mit Vertretern der türkischen Regierung darauf hinarbeiten, dass die Verhandlungen auch eines Tages abgeschlossen werden. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"272.020\" data-end=\"279.560\">Bei aller Kritik werden in unserem Antrag darum nicht die Fortschritte verschwiegen, die die Türkei in den letzten Jahren gemacht hat. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"279.560\" data-end=\"297.760\">Im August 2011 beispielsweise verkündete der türkische Premier Erdogan eine neue Verordnung, wonach Stiftungen der nach dem Lausanner Vertrag anerkannten religiösen Minderheiten wie Armenier, Griechisch-Orthodoxe und Juden Immobilien zurückerhalten sollen, die nach 1936 enteignet wurden. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"297.760\" data-end=\"306.380\">Nach der neuen Verordnung können diese Stiftungen Immobilien, die sie damals registriert und infolge der Krisen an den türkischen Staat verloren haben, zurückfordern. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"306.380\" data-end=\"318.700\">Die neue Verordnung kehrt zudem die Beweislast zugunsten der Stiftungen um und sieht für den Fall eines inzwischen erfolgten Eigentumsübergangs an Dritte auch Entschädigungszahlungen durch den türkischen Staat vor. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"318.700\" data-end=\"334.380\">Wir wollen auch anerkennen - das begrüße ich ausdrücklich -, dass die religiösen Minderheiten einschließlich der Vertreter der syrisch-orthodoxen Minderheit am 20. Februar dieses Jahres vor der türkischen Kommission zur Reform der Verfassung angehört wurden. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"334.380\" data-end=\"341.640\">Dies verbinde ich mit der Hoffnung, dass sich die neue türkische Verfassung bei der Religionsfreiheit auf europäische Standards stützen wird. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"341.640\" data-end=\"345.500\">Ich möchte die Türkei ermutigen, an diesem Reformweg festzuhalten. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"345.500\" data-end=\"350.120\">Die Türkei hat seit 2002 große Fortschritte gemacht. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"350.120\" data-end=\"355.480\">Jedoch muss das Land auch im Bereich des Menschenrechts auf Religionsfreiheit weiterarbeiten. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"355.480\" data-end=\"359.820\">Dies unterstreicht unser Antrag am konkreten Fall des Klosters Mor Gabriel. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"359.820\" data-end=\"367.760\">Er soll ein Signal aussenden, dass die innerstaatlichen Zustände unseres engen Bündnispartners Türkei den Koalitionsfraktionen wichtig sind. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"367.760\" data-end=\"376.100\">Es macht uns Sorgen, wenn wir feststellen müssen, dass die Zahl der Christen, die die Türkei als ihre Heimat betrachten und dort leben wollen, rückläufig ist. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"376.100\" data-end=\"392.360\">Ich vertraue darauf und gehe davon aus, dass die Türkei weitere Anstrengungen auf dem Weg zur uneingeschränkten Achtung der Religionsfreiheit unternimmt, um ihr und unser gemeinsames reichhaltiges religiöses Erbe zu schützen, zu bewahren und lebendig zu halten. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"392.360\" data-end=\"402.840\">Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"392.360\" data-end=\"402.840\">(Beifall bei der FDP und der CDU/CSU sowie des Abg. Josef Philip Winkler [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) </span></p>",
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