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Menschheit in diesem Jahrhundert hat. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"58.560\" data-end=\"63.140\">Deshalb müssen wir dies gemeinsam angehen. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"63.140\" data-end=\"72.940\">Selbstverständlich ist, gemessen an dieser Herausforderung, bei diesem Gipfel wenig, ernüchternd wenig herausgekommen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"72.940\" data-end=\"77.520\">Selbstverständlich sind die Schritte immer zu klein. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"77.520\" data-end=\"79.680\">Selbstverständlich verbindet uns deshalb der Wille: Da muss mehr passieren. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"79.680\" data-end=\"81.360\">Wir brauchen mehr Ambitionen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"81.360\" data-end=\"85.000\">Wir müssen jetzt endlich den Durchbruch erzielen. – </span><span class=\"timebased\" data-start=\"85.000\" data-end=\"95.520\">Manche haben geglaubt – wir haben es gehofft –, Warschau könnte eine wichtige Station auf dem Weg nach Paris sein. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"95.520\" data-end=\"105.140\">Spätestens dann, wenn man mit dem Zug stundenlang nach Polen fährt, weiß man: Wer nach Paris will, für den ist Warschau bestenfalls ein Umweg. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"105.140\" data-end=\"113.080\">Trotzdem wäre es falsch, zu sagen: „Da ist gar nichts herausgekommen, wir haben nichts erreicht“, und das hat hier auch niemand getan. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"113.080\" data-end=\"115.400\">Wir haben in Warschau einige wichtige Schritte gemacht. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"115.400\" data-end=\"119.660\">Für mich der wichtigste ist der Durchbruch beim Waldschutz. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"119.660\" data-end=\"133.240\">Dieses Thema sollten wir nicht kleinreden; immerhin entsteht ein Drittel der weltweiten CO 2 -Emissionen durch Landnutzungsänderungen, die allermeisten durch Rodungen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"133.240\" data-end=\"139.960\">Deshalb ist der Durchbruch beim Waldschutz ein großer Erfolg, auf dem wir aufbauen müssen. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"133.240\" data-end=\"147.720\">(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU, der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)  </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"139.960\" data-end=\"147.720\">Dafür hatte sich die Bundesregierung eingesetzt, genauso wie für den Anpassungsfonds. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"147.720\" data-end=\"156.320\">Bundesumweltminister Altmaier hat in seiner Rede den deutschen Beitrag für diesen Anpassungsfonds angekündigt. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"156.320\" data-end=\"165.040\">Das hat eine Dynamik ausgelöst, die dazu geführt hat, dass der Anpassungsfonds jetzt tatsächlich kommen wird, dass er funktionieren wird. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"165.040\" data-end=\"171.220\">Das ist ein zweiter Punkt, an dem wir vorangekommen sind. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"171.220\" data-end=\"173.980\">Darauf gilt es jetzt aufzubauen. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"173.980\" data-end=\"182.280\">Selbstverständlich müssen wir weiter die Vorreiterrolle einnehmen, die wir in Deutschland immer für uns in Anspruch genommen und immer ausgefüllt haben. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"182.280\" data-end=\"187.320\">Ich glaube, wir können da auf etwas aufbauen, und das müssen wir auch. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"187.320\" data-end=\"188.820\">Worum geht es dabei? </span><span class=\"timebased\" data-start=\"188.820\" data-end=\"190.980\">Es geht erstens um Ziele. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"190.980\" data-end=\"200.960\">Weil über den Koalitionsvertrag gesprochen wurde, will ich sagen: Es ist falsch, wenn behauptet wird, der Koalitionsvertrag sei ein Weg ins Kohlezeitalter. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"200.960\" data-end=\"223.840\">Wir bekennen uns in diesem Koalitionsvertrag zu den ehrgeizigen Klimazielen, die wir in Deutschland haben und die da heißen: bis 2020 Reduktion der CO 2 - Emissionen um 40 Prozent gegenüber 1990, bis 2050 sogar um 80 bis 95 Prozent. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"223.840\" data-end=\"230.560\">Die Koalition bekennt sich zu diesem ehrgeizigen, ambitionierten Programm. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"230.560\" data-end=\"234.160\">Diese Ziele müssen wir gemeinsam erreichen. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"230.560\" data-end=\"236.960\">(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und der SPD)  </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"234.160\" data-end=\"236.960\">Die EU muss genauso ambitioniert vorangehen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"236.960\" data-end=\"246.480\">Wir haben formuliert, dass wir die CO 2 -Emissionen bis 2030 um mindestens 40 Prozent reduzieren wollen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"246.480\" data-end=\"254.920\">Ich will an dieser Stelle betonen, dass das Wort „mindestens“ zeigt, dass es da noch Spielraum nach oben gibt; Frank Schwabe hat das ebenfalls gesagt. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"254.920\" data-end=\"264.140\">Gerade wir Klimapolitiker werden darauf drängen, hier noch ambitionierter vorzugehen, und wir werden dieses Anliegen kraftvoll in die europäische Debatte einbringen. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"264.140\" data-end=\"266.960\">Das gilt auch für den Emissionshandel. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"266.960\" data-end=\"274.520\">Ich bin dem Bundesumweltminister ausdrücklich dankbar dafür, dass er sich vehement für das Backloading eingesetzt hat. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"274.520\" data-end=\"277.960\">Hier hat es in den letzten Wochen einen Erfolg gegeben. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"277.960\" data-end=\"283.000\">Wir konnten das Signal geben – da sind wir uns alle einig –: Das ist ein wichtiger Schritt. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"283.000\" data-end=\"288.360\">Für mich ist auch klar: Es ist nur ein erster Schritt, wir müssen hier noch weiter gehen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"288.360\" data-end=\"296.080\">Deshalb bin ich Peter Altmaier dankbar, dass er ausdrücklich gesagt hat, dass er diesen Schritt mit der Offenheit für strukturelle Reformen verbindet. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"296.080\" data-end=\"297.520\">Ich meine, die brauchen wir. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"297.520\" data-end=\"299.760\">Backloading war die Not- OP. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"299.760\" data-end=\"302.120\">Nach der Not-OP kommt die Reha. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"302.120\" data-end=\"312.320\">Wir müssen gemeinsam daran arbeiten, dieses Instrument zu stabilisieren. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"302.120\" data-end=\"321.920\">(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und der SPD)  </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"312.320\" data-end=\"321.920\">Herr Kollege, gestatten Sie eine Zwischenfrage aus den Reihen von Bündnis 90/Die Grünen? </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"321.920\" data-end=\"322.740\">Gerne. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"322.740\" data-end=\"329.000\">Herr Kollege Jung, Sie sprechen beim Backloading jetzt von einer Notoperation und sagen, es müsse weitergehen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"329.000\" data-end=\"331.560\">Ich schaue in Ihren Koalitionsvertrag. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"331.560\" data-end=\"336.560\">Da steht drin, das Backloading soll ein einmaliger Eingriff in das System bleiben, es soll nichts weiter geschehen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"336.560\" data-end=\"357.560\">Ich kann diesen Koalitionsvertrag nur so interpretieren – die ganze Welt tut das –, dass Sie am Emissionshandel nichts weiter ändern wollen, dass Sie nichts weiter dafür tun wollen, dass der Emissionshandel in Zukunft wieder funktioniert, und sehenden Auges in Kauf nehmen wollen, dass das einzige Instrument der europäischen Energie- und Klimapolitik kaputtgeht. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"357.560\" data-end=\"369.000\">Ich finde, es ist ein Unding, dass, obwohl Sie im Koalitionsvertrag gestern etwas völlig anderes vereinbart haben, Sie sich alle schön hier hinstellen und so tun, als würden Sie beim Emissionshandel etwas machen wollen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"369.000\" data-end=\"380.600\">Da bitte ich doch um die Ehrlichkeit, zu sagen: Diese Große Koalition hat nicht die Kraft, das zu tun, was eigentlich erforderlich ist und was Sie hier einfordern. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"380.600\" data-end=\"388.000\">Da bitte ich Sie um eine Erläuterung. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"380.600\" data-end=\"394.380\">(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)  </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"388.000\" data-end=\"394.380\">Herr Kollege, Sie behaupten, es werde nur so getan, als wolle man etwas machen, aber es passiere nichts. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"394.380\" data-end=\"398.060\">Diese Aussage ist durch die Fakten schon widerlegt. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"398.060\" data-end=\"411.280\">Noch bevor dieser Koalitionsvertrag überhaupt unterschrieben war, noch bevor es grünes oder rotes Licht für diese Koalition gab, hat man sich darauf geeinigt, diese Hängepartie zu beenden. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"411.280\" data-end=\"421.280\">Es war in den letzten Monaten eine Hängepartie, weil man sich bisher nicht darauf einigen konnte, dass man diesen Schritt zum Backloading geht. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"421.280\" data-end=\"427.680\">Der Bundesumweltminister wollte es, aber das war insgesamt nicht durchsetzbar. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"427.680\" data-end=\"433.120\">Jetzt haben wir es quasi als Vorschuss geschafft, uns für das Backloading auszusprechen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"433.120\" data-end=\"446.340\">Wir sind uns einig, es war zu spät, es wäre besser gewesen, es wäre früher passiert, aber das zeigt: Noch bevor die Koalition überhaupt in Kraft getreten ist und arbeiten konnte, ist der erste Schritt gemacht worden. – </span><span class=\"timebased\" data-start=\"446.340\" data-end=\"449.560\">Dies wollte ich zuerst einmal in den Mittelpunkt stellen. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"449.560\" data-end=\"462.120\">Das eine ist also – hier will ich auf das verweisen, was Peter Altmaier vorhin gesagt hat – die „Not-OP“, wie ich es nenne, eine Ultima Ratio, die einen Markteingriff darstellt. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"462.120\" data-end=\"473.140\">Wir alle würden uns wünschen, dass das nicht notwendig wäre und dass der Emissionshandel funktionieren würde, ohne dass man diesen außerordentlichen Eingriff hätte machen müssen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"473.140\" data-end=\"476.840\">Den hat man jetzt aber gemacht. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"476.840\" data-end=\"496.240\">Das entlastet uns aber nicht davon, darüber nachzudenken, wie wir beim Emissionshandel strukturell weiterkommen können und wie wir strukturell die Voraussetzungen dafür schaffen, dass er seine Minderungswirkung erreicht und gleichzeitig Innovationsignale aussendet. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"496.240\" data-end=\"504.600\">Diese Diskussion steht wiederum im Zusammenhang mit der Diskussion um die Erhöhung der EU-Klimaschutzziele, die in der Europäischen Union noch aussteht. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"504.600\" data-end=\"514.280\">Ich verspreche mir davon, dass uns beides gelingt, nämlich die Erhöhung der EU-Klimaschutzziele, wodurch mehr Druck für den Emissionshandel entsteht, und am Ende ein gutes Ergebnis für den Klimaschutz. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"514.280\" data-end=\"515.260\">Herzlichen Dank. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"514.280\" data-end=\"523.680\">(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)  </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"515.260\" data-end=\"523.680\">Herr Kollege Jung, es gab noch den Wunsch nach einer zweiten Zwischenfrage, und zwar von der Kollegin Bulling-Schröter. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"523.680\" data-end=\"524.360\">Gerne, bitte. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"524.360\" data-end=\"526.360\">Ich habe noch eine Bitte an den Kollegen Krischer. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"526.360\" data-end=\"535.520\">Wir haben hier die, wie ich finde, gut eingeführte und akzeptierte Regel, dass man bei der Beantwortung seiner Frage stehen bleibt. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"526.360\" data-end=\"536.560\">(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU – Oliver Krischer [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Die Beantwortung war doch schon lange zu Ende! – Gegenruf von der CDU/ CSU-Fraktion: Nein!)  </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"535.520\" data-end=\"536.560\">Frau Bulling-Schröter. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"539.440\" data-end=\"542.760\">Das ist sehr nett, vielen Dank. – </span><span class=\"timebased\" data-start=\"542.760\" data-end=\"546.840\">Kollege Jung, Sie haben von einer „Notoperation“ gesprochen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"546.840\" data-end=\"549.280\">Wir beide sind keine Ärzte. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"549.280\" data-end=\"562.000\">Wenn es ein Problem gibt und man operieren muss, dann operiert man ja die ganze Wunde und nicht nur ein Drittel. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"562.000\" data-end=\"564.680\">So sehe ich das auch beim Zertifikatehandel. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"564.680\" data-end=\"571.000\">Wir wissen, dass die Zertifikate durch das Backloading jetzt um 50 Cent teurer geworden sind. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"571.000\" data-end=\"586.600\">Wir beide und zumindest alle Klimapolitiker wissen, dass die Zertifikate einen wesentlich höheren Preis haben müssten, damit sie relevant werden und Investitionen in den Betrieben auslösen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"586.600\" data-end=\"600.520\">Wir haben das im Umweltausschuss oft diskutiert und waren uns über die Parteien hinweg relativ einig, dass wir so viele Zertifikate wie möglich – möglichst alle – stilllegen sollten, und zwar bleibend. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"600.520\" data-end=\"609.400\">Es gibt faule Zertifikate im Zusammenhang mit dem CDM; das ist nach vielen Jahren der Diskussion inzwischen nicht mehr umstritten. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"609.400\" data-end=\"613.000\">Das hat aber doch nichts mit der Marktwirtschaft zu tun. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"613.000\" data-end=\"629.600\">Wenn diese Zertifikate stillgelegt wären, kann man in der EU und in der UN entsprechende Kriterien und Regularien miteinander vereinbaren, sodass es diese Überallokation und faulen Zertifikate nicht mehr gibt. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"629.600\" data-end=\"636.500\">Der erste Schritt wäre doch, das so auf die Reihe zu bringen, dass es dann wirklich funktioniert. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"636.500\" data-end=\"641.980\">Frau Kollegin, es ist ja das Ziel, das so zu auf die Reihe zu bringen, dass es funktioniert. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"641.980\" data-end=\"647.200\">Das, was wir hier diskutieren, können wir aber nicht von der europäischen Diskussion loslösen. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"647.200\" data-end=\"654.180\">Der Vorschlag, den die EU gemacht hat und der auf dem Tisch lag, war das Backloading. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"654.180\" data-end=\"656.980\">Diesem Vorschlag haben wir erst einmal zugestimmt. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"656.980\" data-end=\"663.800\">Auch auf europäischer Ebene wird die Diskussion ganz sicher weitergehen, und natürlich wird es dabei auch um CDM gehen. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"663.800\" data-end=\"672.760\">Zum CDM will ich sagen: Selbstverständlich gab es CDM-Zertifikate, bei denen die ökologische Integrität nicht sichergestellt war. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"672.760\" data-end=\"676.160\">Dem ist zu einem großen Teil schon der Riegel vorgeschoben worden. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"676.160\" data-end=\"684.560\">Es hat dort Veränderungen gegeben, und es ist nicht mehr ohne Weiteres möglich, solche Projekte zu machen, wie das in der Vergangenheit der Fall war. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"684.560\" data-end=\"689.760\">Das sind zwei Beispiele dafür, dass die Debatte und die Entscheidungen Schritt für Schritt erfolgen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"689.760\" data-end=\"699.720\">Ich will einfach die Botschaft aussenden: Für mich und für uns ist diese Debatte nicht am Ende, und für uns ist der Emissionshandel das Herzstück der EU-Klimapolitik. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"699.720\" data-end=\"701.960\">Das gilt es zu bewahren, und dafür arbeiten wir. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"701.960\" data-end=\"702.700\">Danke. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"701.960\" data-end=\"708.000\">(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)  </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"702.700\" data-end=\"708.000\">Als nächster Redner hat der Kollege Matthias Miersch das Wort. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"702.700\" data-end=\"708.000\">(Beifall bei der SPD)  </span></p>",
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                                "Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion",
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