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denn dort geht es in diesem Zusammenhang zwar auch um die Zukunft von Unternehmen, Standorten und Arbeitsplätzen, aber eben auch um die Zukunft der ländlichen Räume schlechthin, nämlich um die Frage, ob Menschen in Zukunft dort noch wohnen und arbeiten wollen und können. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"68.380\" data-end=\"88.720\">Deshalb müssen wir alle Anstrengungen unternehmen, die weißen Flecken, die wir haben – dort gibt es keine ausreichende Versorgung mit schnellen Internetverbindungen –, möglichst schnell zu beseitigen und dort zu einer flächendeckenden Versorgung mit schnellem Internet zu kommen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"88.720\" data-end=\"96.160\">Das ambitionierte Ziel, das sich diese Koalition in ihrem Koalitionsvertrag gesetzt hat, ist deshalb genau richtig. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"96.160\" data-end=\"113.020\">Es ist auch richtig, dass wir das nicht nur in einem überschaubaren Zeitraum bis 2018 schaffen wollen, sondern dass wir auch eine Mindestversorgung mit einer Bandbreite von 50 Megabit pro Sekunde angesetzt haben; denn alles andere wird in Zukunft nicht mehr genügen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"113.020\" data-end=\"120.340\">Wir werden zunehmende Datenmengen haben und deshalb auch auf immer größere Geschwindigkeiten angewiesen sein. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"120.340\" data-end=\"130.280\">Der Antrag, den wir als Koalition hier vorgelegt haben, ist ambitioniert, aber er wird diesen ambitionierten Zielen auch gerecht. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"130.280\" data-end=\"133.340\">Wir zeigen einen Weg auf, wie wir das erreichen wollen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"133.340\" data-end=\"162.400\">Das werden wir nur mit einer gemeinsamen Anstrengung von Bund, Ländern und Gemeinden und auch nur mit einem Technologiemix schaffen, indem wir alle Möglichkeiten, die sich bieten, auch nutzen: sowohl kabelgebundene als auch mobile Lösungen, Funklösungen und satellitengestützte Lösungen – all das, was technisch möglich ist. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"165.560\" data-end=\"177.360\">Wir müssen uns auch eingestehen – das gehört zum Ehrlichmachen dazu, verehrte Frau Kollegin Rößner –, dass wir das Geld, das wir in Kürze für einen flächendeckenden Glasfaserausbau bräuchten, heute nicht zur Verfügung haben. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"177.360\" data-end=\"194.740\">Deshalb bin ich schon etwas erstaunt über die Lässigkeit, mit der Sie über diese Tatsache und auch über das hinweggehen, was Landesregierungen, auch von Ihnen gestützte Landesregierungen, zum Beispiel in Rheinland-Pfalz, auf den Weg gebracht haben. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"194.740\" data-end=\"202.180\">Dort wurden in den letzten sieben Jahren 29 Millionen Euro für den Breitbandausbau zur Verfügung gestellt. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"202.180\" data-end=\"209.040\">Wer dann mit dem Finger auf den Bund zeigt und Milliarden einfordert, aber nicht sagt, woher sie kommen, der macht sich unglaubwürdig. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"209.040\" data-end=\"217.120\">Er macht sich noch unglaubwürdiger vor dem Hintergrund, dass die genannte Landesregierung gerade 500 Millionen Euro am Nürburgring in den Sand gesetzt hat. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"217.120\" data-end=\"222.500\">Von diesem Geld hätten wir viele Glasfaserkabel verlegen können. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"217.120\" data-end=\"228.760\">(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD – Dieter Janecek [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: 10 Milliarden für die Rente!)  </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"222.500\" data-end=\"228.760\">Wir wollen einen Schwerpunkt auf die Möglichkeiten legen, die wir in den nächsten Jahren haben. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"228.760\" data-end=\"230.720\">Dazu gehört der kabelgebundene Ausbau. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"230.720\" data-end=\"250.380\">Aber dazu gehört eben auch die Nutzung von Funkfrequenzen, und zwar in doppelter Hinsicht: Wir werden nicht nur die Erlöse aus der Vergabe der frei werdenden Frequenzen in den Breitbandausbau stecken, sondern es geht eben auch um die Nutzung der 700-Megahertz-Bänder. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"250.380\" data-end=\"257.620\">Ich will hier sehr deutlich betonen: Wir wollen die verschiedenen Nutzer nicht gegeneinander ausspielen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"257.620\" data-end=\"261.580\">Ich bin dem Kollegen Dörmann dankbar, dass er das noch einmal deutlich gesagt hat. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"261.580\" data-end=\"268.540\">Wir brauchen diese Frequenzen für schnelle Internetverbindungen, aber wir brauchen sie auch für den Rundfunk; das ist überhaupt keine Frage. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"268.540\" data-end=\"283.640\">Ich bin allerdings der Meinung, dass die Ziele, die noch bis vor kurzem in den Köpfen der Intendanten von Rundfunkanstalten waren, noch etwas ambitionierter ausgestaltet werden können. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"283.640\" data-end=\"290.540\">Ich glaube, dass wir noch etwas schneller darin sein können, auf den neuen Standard DVB-T2 umzustellen. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"290.540\" data-end=\"310.120\">Wir sollten überlegen – auch das steht in dem Antrag –, ob nicht große Ereignisse wie die Fußballeuropameisterschaft im Jahr 2016 auch für den Markt einen besonderen Anreiz bieten, eine solche Umstellung bei den Endgeräten schneller durchzuführen und dieses Ereignis in diesem Sinne zu nutzen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"310.120\" data-end=\"326.700\">Aber wir sind uns einig – auch das möchte ich noch einmal betonen –: Wir brauchen die 700-Megahertz-Bänder, sowohl für den Rundfunk als auch für sicherheitsrelevante Belange, aber auch für die drahtlosen Produktionsmittel, die im Antrag genannt sind. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"326.700\" data-end=\"339.960\">Die Erlöse, die wir aus der Vergabe der Frequenzen erzielen, müssen wir verstärkt wieder in die Netze investieren; darin sind wir uns einig. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"339.960\" data-end=\"347.420\">Ich hoffe, dass wir auf nationaler Ebene den angestrebten Konsens zwischen Bund und Ländern erreichen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"347.420\" data-end=\"352.080\">Ich glaube, dass man diesen Konsens finden kann. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"352.080\" data-end=\"379.120\">Mir wäre es auch recht, wenn möglicherweise die Länder, die an der Lösung beteiligt sind, das Geld vorrangig in den Breitbandausbau stecken; denn uns alle eint das Ziel, dass wir es möglichst schnell schaffen, für alle in Deutschland schnelles Internet verfügbar zu machen: für die Menschen in Ballungsräumen genauso wie für die Menschen im ländlichen Raum. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"379.120\" data-end=\"382.380\">Das brauchen wir für die Weiterentwicklung unseres Landes. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"382.380\" data-end=\"388.060\">Das brauchen wir für die wirtschaftliche Prosperität unseres Landes. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"388.060\" data-end=\"398.900\">Das brauchen wir aber auch, weil wir darauf angewiesen sind, dass Teilhabe am gesellschaftlichen Leben überall und in gleicher Art und Weise möglich ist. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"398.900\" data-end=\"401.360\">Deshalb werbe ich sehr eindringlich für den Antrag. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"401.360\" data-end=\"420.520\">Ich werbe auch eindringlich dafür, dass alle Akteure, die wir brauchen und deren Interessen wir unter einen Hut bringen müssen, Verantwortung wahrnehmen und sich am Ziel orientieren, anstatt herumzumäkeln und zu fragen: Was könnte uns in den Weg kommen? </span><span class=\"timebased\" data-start=\"420.520\" data-end=\"423.720\">Man darf nicht nur die Schwierigkeiten sehen, sondern auch das Ziel und die Chancen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"423.720\" data-end=\"427.640\">Ich glaube, dass wir auf einem guten Weg sind. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"427.640\" data-end=\"431.760\">Ich werbe dafür, dass wir diesen Antrag mit breiter Mehrheit hier im Deutschen Bundestag verabschieden. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"427.640\" data-end=\"432.640\">(Beifall bei der CDU/CSU und der SPD)  </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"431.760\" data-end=\"432.640\">Vielen Dank. – </span><span class=\"timebased\" data-start=\"432.640\" data-end=\"436.720\">Für die Fraktion Die Linke spricht jetzt Halina Wawzyniak. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"432.640\" data-end=\"436.720\">(Beifall bei der LINKEN)  </span></p>",
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