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                    "textHTML": "<p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"1.000\" data-end=\"7.040\">Sehr geehrte Frau Präsidentin! </span><span class=\"timebased\" data-start=\"7.040\" data-end=\"10.400\">Liebe Kolleginnen und Kollegen! </span><span class=\"timebased\" data-start=\"10.400\" data-end=\"12.400\">Sehr geehrte Damen und Herren! </span><span class=\"timebased\" data-start=\"12.400\" data-end=\"26.280\">Vor wenigen Tagen habe ich mit Kolleginnen und Kollegen des Ausschusses für Kultur und Medien die europäischen Kulturhauptstädte 2014 besucht: Umeå in Schweden und Riga in Lettland. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"26.280\" data-end=\"48.940\">Insbesondere in Lettland begegnete uns ein Thema sehr intensiv, welches heute Vormittag in der Gedenkstunde und auch in den Reden meiner Kollegin Hiltrud Lotze und meines Kollegen Kruse eine wichtige Rolle gespielt hat: die Erinnerung an die Zeit der sowjetischen Besatzung und die immense Bedeutung der europäischen Integration für diese Staaten. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"48.940\" data-end=\"60.360\">Vor dem Hintergrund der aktuellen Krise in der Ukraine wurde uns deutlich vermittelt, wie wichtig die mediale Berichterstattung und die Vielfalt der Medien sind. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"60.360\" data-end=\"68.940\">Lettland ist ein kleines Land, kaum groß genug für ein eigenes, vielfältiges und unabhängiges Medienangebot. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"68.940\" data-end=\"75.580\">Unsere Medienlandschaft dient dort als Vorbild für eine neue Struktur. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"75.580\" data-end=\"85.740\">Ich beschreibe dies, weil wir mit der konkreten Erwartung konfrontiert waren, den Aufbau eines unabhängigen und vielfältigen Medienangebotes zu unterstützen. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"85.740\" data-end=\"91.900\">Dabei fällt mir auf Bundesebene natürlich zuerst die Deutsche Welle ein. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"91.900\" data-end=\"104.860\">Diese bietet auch in dieser Region ein wichtiges Informationsangebot und ermöglicht es Journalistinnen und Journalisten aus aller Welt, an der Medienakademie das Handwerk des guten Journalismus zu erlernen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"104.860\" data-end=\"120.200\">Ich spreche diesen Punkt an, weil wir mit der Bereitstellung von Haushaltsmitteln in der Verantwortung sind, die Arbeit der Deutschen Welle so zu finanzieren, dass sie das leisten kann, was von ihr erwartet wird. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"104.860\" data-end=\"130.560\">(Beifall bei der SPD und der CDU/CSU)  </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"120.200\" data-end=\"130.560\">Liebe Kolleginnen und Kollegen, wenn der Bund Kunst und Kultur fördert, dann geht es vor allem darum, unser reiches kulturelles Erbe zu sichern und unsere Erinnerungskultur zu pflegen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"130.560\" data-end=\"137.020\">Es geht darum, neue Impulse zu setzen, das Innovative, das Zeitgenössische zu fördern. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"137.020\" data-end=\"142.740\">Wir wollen die kulturelle Infrastruktur unseres Landes in ihrer ganzen Vielfalt erhalten. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"142.740\" data-end=\"150.860\">Wir wollen den Menschen unabhängig von ihrer sozialen und individuellen Situation kulturelle Teilhabe ermöglichen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"150.860\" data-end=\"157.780\">Der Haushalt der Beauftragten für Kultur und Medien für das laufende Jahr wird diesen Aufgaben gerecht. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"157.780\" data-end=\"162.760\">Mit dem Haushalt für 2015 wollen wir das konsequent fortführen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"162.760\" data-end=\"169.040\">Damit setzen wir weiter um, was wir uns mit unserem Koalitionspartner vorgenommen haben. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"169.040\" data-end=\"172.440\">Lassen Sie mich nun einige Bereiche herausgreifen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"172.440\" data-end=\"177.200\">Der Erhalt von Denkmälern ist eine gesamtstaatliche Aufgabe. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"177.200\" data-end=\"188.000\">Dabei hat sich das Denkmalschutz-Sonderprogramm des Bundes in den vergangenen Jahren als besonders wirksamer Beitrag zur Pflege der kulturellen Infrastruktur in der Fläche bewährt. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"188.000\" data-end=\"195.560\">Beim Tag des offenen Denkmals am kommenden Sonntag können wir uns allerorten davon wieder überzeugen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"195.560\" data-end=\"201.540\">Deshalb unterstützt der Bund seit Jahren Substanzerhaltung und Restaurierung dieser Baudenkmäler. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"201.540\" data-end=\"209.640\">Auch in diesem Jahr werden wir uns bei den Haushältern dafür starkmachen müssen, dass die dafür notwendigen Mittel bereitgestellt werden. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"201.540\" data-end=\"234.120\">(Beifall bei der SPD)  </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"209.640\" data-end=\"234.120\">Unser neues Förderprogramm für die Kinodigitalisierung ist ein weiteres Beispiel dafür, wie erfolgreich der Bund in die Fläche hineinwirkt und für den Erhalt der kulturellen Infrastruktur sorgt; ein Programm übrigens, das wir in Umsetzung des Koalitionsvertrages ebenfalls im letzten Haushaltsverfahren beschlossen haben. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"234.120\" data-end=\"243.520\">Damit sichern wir zugleich das Angebot zu kultureller Teilhabe, gerade auch in den kleineren Orten und in den ländlichen Regionen. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"243.520\" data-end=\"248.280\">Unser kulturelles Erbe umfasst auch ein reiches Filmerbe. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"248.280\" data-end=\"251.880\">Hier stehen wir vor immensen Herausforderungen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"251.880\" data-end=\"263.200\">Zwei Dinge sind im Wesentlichen zu leisten: Einerseits müssen die Filmträger, seien es Filmrollen oder auch schon digitale Medien, gesichert werden. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"263.200\" data-end=\"268.780\">Viele sind akut vom Verfall bedroht, und es gibt bereits unwiederbringliche Verluste. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"268.780\" data-end=\"275.060\">Wir müssen das Material retten, und wir müssen nach Lösungen suchen, wie wir es langfristig erhalten können. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"275.060\" data-end=\"282.980\">Andererseits drohen viele Schätze in den Archiven zu verstauben, weil sie die Menschen nicht mehr erreichen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"282.980\" data-end=\"286.600\">Ich habe eben von der Kinodigitalisierung gesprochen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"286.600\" data-end=\"294.040\">Das bedeutet, dass die alten Filme auf analoger Rolle logischerweise nicht mehr auf die Leinwand gebracht werden können. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"294.040\" data-end=\"296.460\">Sie müssen erst digitalisiert werden. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"296.460\" data-end=\"306.600\">Das eröffnet natürlich auch neue Möglichkeiten; denn Filme werden heutzutage nicht nur im Kino, sondern immer häufiger über das Internet konsumiert. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"306.600\" data-end=\"311.980\">Wir stehen also vor der großen Aufgabe, unser Filmerbe zu digitalisieren. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"306.600\" data-end=\"314.600\">(Tabea Rößner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Aber wir brauchen Konzepte!)  </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"311.980\" data-end=\"314.600\">Die ersten Schritte dazu sind getan. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"314.600\" data-end=\"321.720\">In den vergangenen Jahren sind für diesen Zweck auch Mittel bereitgestellt worden, die allerdings ebenfalls nicht fortgeschrieben wurden. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"321.720\" data-end=\"328.040\">Unsere Aufgabe ist es jetzt, diesen Prozess gemeinsam mit allen Verantwortlichen auf „Dauer“ zu stellen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"328.040\" data-end=\"341.440\">Dazu gehört es auch, die Einrichtungen des Kinematheksverbundes – die Stiftung Deutsche Kinemathek, das Deutsche Filminstitut und das Bundesfilmarchiv – weiter zu stärken. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"328.040\" data-end=\"349.860\">(Beifall bei der SPD)  </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"341.440\" data-end=\"349.860\">Liebe Kolleginnen und Kollegen, das gilt auch für den Deutschen Filmförderfonds. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"349.860\" data-end=\"358.620\">Unser vorrangiges Ziel ist es, den überaus erfolgreichen Einsatz von Fördermitteln auf „Dauer“ zu stellen – und das auf hohem Niveau. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"349.860\" data-end=\"362.720\">(Tabea Rößner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Er wird aber zurückgefahren!)  </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"358.620\" data-end=\"362.720\">Im Etatentwurf stehen 50 Millionen Euro für diesen Zweck. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"362.720\" data-end=\"373.380\">Ich werde mich im weiteren Verfahren dafür einsetzen, dass wir die deutsche Filmwirtschaft und den Filmproduktionsstandort Deutschland am Ende wieder mit 60 Millionen Euro fördern können. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"373.380\" data-end=\"383.120\">Die Erfahrung in der Vergangenheit hat gezeigt, dass jeder Förder-Euro aus dem DFFF 6 Euro an Investitionen auslöst. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"383.120\" data-end=\"387.900\">Und das bringt nicht zuletzt auch Beschäftigung für viele Filmschaffende. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"383.120\" data-end=\"396.840\">(Beifall bei der SPD – Tabea Rößner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ja, genau! Aber dann darf man nicht kürzen!)  </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"387.900\" data-end=\"396.840\">Die Debatte über den nächsten Einzelplan schließt insofern nahtlos an dieses Thema an. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"396.840\" data-end=\"402.260\">Denn Filmförderung ist im wahrsten Sinne auch kulturelle Förderung und Wirtschaftsförderung. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"396.840\" data-end=\"416.320\">(Beifall bei der SPD)  </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"402.260\" data-end=\"416.320\">Liebe Kolleginnen und Kollegen, lassen Sie mich noch einen Posten im Haushalt ansprechen, der mich ganz besonders freut: der neue Preis für unabhängige Buchhandlungen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"416.320\" data-end=\"426.640\">Denn gerade die „geistigen Tankstellen“, wie Helmut Schmidt die Buchhandlungen einmal bezeichnet hat, bilden die Grundlage für unsere vielfältige Buchkultur. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"426.640\" data-end=\"431.020\">Sie ermöglichen erst literarische Vielfalt und Qualität. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"431.020\" data-end=\"433.660\">Zudem sind sie Orte der Begegnung. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"433.660\" data-end=\"441.860\">Insofern ist das auch ein Preis, der insgesamt zur kulturellen Bildung beitragen sollte. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"441.860\" data-end=\"447.600\">Abschließend noch ein paar Worte zur sozialen Absicherung der Kulturschaffenden. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"447.600\" data-end=\"457.220\">Wenn wir kulturelle Vielfalt erhalten wollen, müssen wir auch diejenigen im Blick haben, die das Hervorbringen von Kunst und Kultur zu ihrem Erwerb gemacht haben. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"457.220\" data-end=\"461.260\">Oftmals arbeiten sie unter prekären Arbeitsbedingungen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"461.260\" data-end=\"470.460\">Deshalb haben wir uns als eine der ersten und wichtigsten Maßnahmen die Künstlersozialkasse vorgenommen und auf sichere Beine gestellt. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"470.460\" data-end=\"478.420\">Ende des Jahres läuft aber die Regelung für den Arbeitslosengeldbezug von kurz befristet Beschäftigten aus. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"478.420\" data-end=\"482.020\">Besondere viele Kulturschaffende sind davon betroffen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"482.020\" data-end=\"495.080\">Hier werden wir uns für eine vernünftige Anschlussregelung einsetzen, so wie wir es im Koalitionsvertrag angekündigt haben. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"482.020\" data-end=\"505.960\">(Beifall bei der SPD)  </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"495.080\" data-end=\"505.960\">Liebe Kolleginnen und Kollegen, Sie sehen, wir haben schon einiges erreicht, aber wir müssen in den kommenden Haushaltsberatungen noch vieles umsetzen, was uns wichtig ist. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"505.960\" data-end=\"511.520\">Ich denke, das werden wir gemeinsam mit den Haushältern und im Ausschuss beraten und dementsprechend auf den Weg bringen. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"511.520\" data-end=\"512.000\">Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"511.520\" data-end=\"512.760\">(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)  </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"512.000\" data-end=\"512.760\">Vielen Dank, Herr Kollege. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"512.760\" data-end=\"514.400\">Weitere Wortmeldungen zu diesem Einzelplan liegen nicht vor. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"514.400\" data-end=\"518.920\">Wir kommen jetzt zum Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie, Einzelplan 09. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"518.920\" data-end=\"521.000\">Ich gebe das Wort an Sigmar Gabriel, den zuständigen Minister. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"518.920\" data-end=\"521.000\">(Beifall bei der SPD und der CDU/CSU)  </span></p>",
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