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Christian Kühn [Tübingen] [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"139.360\" data-end=\"147.020\">Gutes Leben im Quartier ist nicht nur eine Frage des bezahlbaren Wohnens, sondern auch eine Frage der Umweltgerechtigkeit. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"147.020\" data-end=\"159.100\">Schutz vor Lärm, Schutz vor Emission, Zugang zu Grün, Aufenthaltsqualität im Freien: Dafür müssen wir sorgen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"159.100\" data-end=\"168.240\">Wir haben aber zurzeit auch die Situation, dass bezahlbares Wohnen in vielen Großstädten nicht mehr möglich ist. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"168.240\" data-end=\"175.720\">Viele normale Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit mittleren und unteren Einkommen finden keine Wohnung oder müssen ausziehen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"175.720\" data-end=\"182.060\">Grund sind auch Modernisierungen, auch infolge Energieeffizienz. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"182.060\" data-end=\"185.680\">Wir haben eine sehr unterschiedliche Gemengelage. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"185.680\" data-end=\"192.600\">Während in sogenannten A- oder B-Städten Wohnungen kaum noch zu finden sind, auch Eigentum schwer zu bilden ist, </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"185.680\" data-end=\"206.540\">(Marie-Luise Dött [CDU/CSU]: Was sind denn A- oder B-Städte?) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"192.600\" data-end=\"206.540\">haben wir nach Schätzung des Bundesinstituts für ­Bau-, Stadt- und Raumforschung Regionen, die bis 2030 einen Wohnungsüberhang von 3 Millionen bis 4 Millionen Wohnungen haben werden. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"206.540\" data-end=\"211.560\">Das heißt, wir brauchen eine sehr differenzierte Politik. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"211.560\" data-end=\"214.160\">Die setzen wir um. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"214.160\" data-end=\"217.840\">Wir versuchen, unterschiedliche Instrumente anzuwenden. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"217.840\" data-end=\"219.980\">Das ist heute schon deutlich geworden. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"219.980\" data-end=\"227.600\">Die Verstetigung des Programms „Soziale Stadt“ ist ein riesiger Erfolg dieser Koalition. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"219.980\" data-end=\"231.280\">(Beifall bei der SPD) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"227.600\" data-end=\"231.280\">Es geht um Lebensqualität in den Stadtteilen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"231.280\" data-end=\"236.180\">Es geht um beste Kindergärten, beste Schulen, um das Zusammenleben der Menschen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"236.180\" data-end=\"241.560\">Ich kann beim besten Willen nicht verstehen, Herr Haase, dass man das als Ideologie abtut. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"241.560\" data-end=\"243.560\">Das lehnen wir ab. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"243.560\" data-end=\"245.400\">Dieses Programm ist sehr erfolgreich. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"245.400\" data-end=\"247.120\">Es fing in Nordrhein-Westfalen an. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"247.120\" data-end=\"249.400\">Dort gibt es Stadtteile mit besonderem Erneuerungsbedarf. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"249.400\" data-end=\"257.760\">Fahren Sie durch Nordrhein-Westfalen, schauen Sie sich an, was dort gemacht wurde, wie die Menschen mitgenommen wurden und welche Perspektiven durch das Programm geschaffen wurden. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"249.400\" data-end=\"263.720\">(Beifall bei der SPD) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"257.760\" data-end=\"263.720\">Ich möchte zum Schluss auf ein weiteres wichtiges Thema zu sprechen kommen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"263.720\" data-end=\"273.300\">Wir haben zurzeit zwei große Preistreiber im Wohnungsbau, und zwar zum einen die EnEV, die Energieeinsparverordnung. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"273.300\" data-end=\"275.620\">Wir wollen Klimaschutz. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"275.620\" data-end=\"278.700\">Wir wollen Energieeffizienz. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"278.700\" data-end=\"283.260\">Wir müssen aber, glaube ich, einen anderen Weg gehen: technologieoffener. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"283.260\" data-end=\"285.960\">Niemand weiß, was in zehn Jahren im Wohnungsbau möglich ist. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"285.960\" data-end=\"297.800\">Wir können heute nicht festschreiben, ob die Wände noch 10 Zentimeter dicker werden müssen oder wir uns mehr um die Frage der Energiegewinnung kümmern müssen, Stichwort „Speicherung“. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"297.800\" data-end=\"301.240\">Der andere Punkt sind die Bodenpreise. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"301.240\" data-end=\"305.940\">Zum Teil steigen die Bodenpreise um 300 Prozent. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"305.940\" data-end=\"311.620\">Das fangen Sie durch Baukosten, die Sie senken wollen, nicht auf. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"311.620\" data-end=\"321.420\">Hier ist es neben der Frage der neuen Gemeinnützigkeit, die aber vielleicht in 10, 15 Jahren greifen kann, aus meiner Sicht wichtig, sehr schnell zu helfen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"321.420\" data-end=\"333.940\">Wir brauchen eine Unterstützung der gemeinwohlorientierten Unternehmen – das ist gar keine Frage – aber wir brauchen insbesondere eine Unterstützung der Kommunen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"333.940\" data-end=\"341.640\">Bei einer Kommunalbefragung hat man festgestellt: 700 kommunale Wohnungsunternehmen haben circa 2,5 Millionen Wohnungen in der Hand. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"341.640\" data-end=\"346.500\">60 Prozent der Mietbindungen sind bei kommunalen Wohnungsunternehmen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"346.500\" data-end=\"356.280\">Wir müssen den kommunalen Bereich, den öffentlichen Bereich wieder mehr als Investor verstehen und deswegen die Städte mehr unterstützen, was wir in dieser Koalition tun. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"356.280\" data-end=\"363.500\">Ich glaube, die Städte müssen in die Lage versetzt werden, Baulandvorratspolitik zu betreiben. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"363.500\" data-end=\"366.600\">Dafür brauchen sie Geld, dafür brauchen sie einen Fonds. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"363.500\" data-end=\"368.360\">(Beifall des Abg. Hubertus Zdebel [DIE LINKE]) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"366.600\" data-end=\"368.360\">Die KfW wäre eine Möglichkeit. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"368.360\" data-end=\"371.980\">Sie brauchen mehr Personal, um das BauGB anzuwenden. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"371.980\" data-end=\"375.720\">Wir stellen ab 2018  5 Milliarden Euro zur Verfügung. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"375.720\" data-end=\"377.840\">Ich glaube, das ist zu kurz gesprungen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"377.840\" data-end=\"380.720\">Wir müssen mehr Geld für die Kommunen in die Hand nehmen. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"380.720\" data-end=\"388.660\">Herzlichen Dank und Glück auf! </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"380.720\" data-end=\"394.000\">(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"388.660\" data-end=\"394.000\">Der Kollege Christian Hirte hat für die CDU/CSU-Fraktion das Wort. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"388.660\" data-end=\"394.000\">(Beifall bei der CDU/CSU) </span></p>",
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