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Diskussionen um TTIP und CETA. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"45.240\" data-end=\"51.640\">TTIP hat die Diskussion nicht überlebt; die Verhandlungen über CETA waren schon sehr weit fortgeschritten. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"51.640\" data-end=\"69.720\">Aber wir haben gesehen, dass die Erwartungshaltung der Bevölkerung über die letzten Monate zunehmend stärker wurde, einen gesunden Ausgleich zwischen dem Interesse einer globalisierten Welt, die auf Handel und Investitionen angewiesen ist, und den Gemeinwohlinteressen herzustellen. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"51.640\" data-end=\"91.240\">(Beifall bei Abgeordneten der SPD) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"69.720\" data-end=\"91.240\">Die Diskussionen um die Freihandelsabkommen gerade in Bezug auf TTIP und CETA haben aber auch gezeigt – damit möchte ich auch noch einmal an das Referendum der Briten erinnern –, dass wir dringend eine Stärkung der repräsentativen Demokratie und der Parlamente brauchen. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"91.240\" data-end=\"101.960\">Die Fortentwicklung von Freihandels- zu Handelsverträgen, zu Fairhandel statt Freihandel ist auch auf strukturelle Änderungen angewiesen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"101.960\" data-end=\"107.360\">Bei CETA wurde dies bereits während der Rechtsförmlichkeitsprüfung exerziert. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"107.360\" data-end=\"118.320\">Mit dem Diskurs in unserer Partei und den breiten Forderungen aus der Zivilgesellschaft gab es bereits elementare Veränderungen, obwohl dies am Anfang immer als ausgeschlossen galt. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"118.320\" data-end=\"124.480\">Strukturelle Änderungen sind also möglich, wenn wir den demokratischen Diskurs ernst nehmen. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"124.480\" 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data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"152.920\" data-end=\"165.960\">(Beifall bei der SPD) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"161.480\" data-end=\"165.960\">Der Konventbeschluss setzt auf eine interessengerechte Einordnung des Investitionsschutzes. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"165.960\" data-end=\"169.320\">Er verlangt die Wahrung des Vorsorgeprinzips. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"169.320\" data-end=\"173.160\">Das ist auch eine Erwartung in der Stellungnahme der Regierungsfraktionen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"173.160\" data-end=\"183.120\">Der Konventbeschluss setzt sich kritisch mit dem Negativ­listenansatz auseinander, der zu keiner unkontrollierten Liberalisierung führen darf. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"183.120\" data-end=\"185.600\">Weitere Punkte werden auch noch genannt. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" 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data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"216.800\" data-end=\"225.480\">Vor uns liegen Schritte, die für CETA formal erst einmal nicht vorgesehen waren, die es im bevorstehenden Prozess erst noch zu entwickeln gilt. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"225.480\" data-end=\"234.880\">Aber eben das ist doch die Veränderung, die wir auch für Europa brauchen, insbesondere bei solch umfassenden Abkommen mit solch weitreichenden Konsequenzen. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"234.880\" data-end=\"247.400\">Wir mussten erkennen, dass die EU-Kommission allein nicht zu ratifizierungsfähigen Abkommen und Einigungen kam; auch das ist eine Erkenntnis aus diesem Prozess. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"247.400\" data-end=\"255.120\">Ebendiesen Prozess, die Stimme der Parlamente zu stärken, müssen wir in Europa und für Europa aktiv einfordern. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"255.120\" 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</span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"287.480\" data-end=\"297.720\">(Beifall bei der SPD) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"288.080\" data-end=\"297.720\">Als letzter Redner in dieser Aussprache hat Dr. Matthias Miersch von der SPD-Fraktion das Wort. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"288.080\" data-end=\"297.720\">(Beifall bei der SPD) </span></p>",
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