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</span><span class=\"timebased\" data-start=\"44.320\" data-end=\"51.780\">Nicht alle können bleiben, viele wollen und andere müssen zurück in ihre Heimatländer. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"51.780\" data-end=\"67.280\">Aber bei jenen, die hier bleiben, ist es, finde ich, unsere Pflicht, alle Hebel in Bewegung zu setzen, damit sie sich hier gut integrieren und eine Perspektive für ihr weiteres Leben aufbauen können. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"67.280\" data-end=\"85.240\">Ich denke, das ist gut für die Betroffenen ganz individuell, aber auch für unsere Gesellschaft, und es ist die beste Prävention gegen eine erfolgreiche Ansprache von Terrororganisationen und ein Abdriften in Bereiche von Kriminalität und Gewalt. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"67.280\" data-end=\"97.440\">(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"85.240\" data-end=\"97.440\">Deshalb, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine ich, dass Flüchtlingspolitik eine riesengroße Herausforderung und eine gesamtstaatliche Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen ist. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"97.440\" data-end=\"104.920\">Daher ist es nur folgerichtig, dass sich die verschiedenen Ebenen gegenseitig unterstützen und ergänzen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"104.920\" data-end=\"117.000\">Wir dürfen das jedoch nicht auf eine gute Verteilung der Aufgaben reduzieren, sondern wir müssen klären, wer wie viel wofür bezahlt. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"117.000\" data-end=\"125.040\">Es ist fast ein Jahr her, dass wir an dieser Stelle das Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz beraten und beschlossen haben. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"125.040\" data-end=\"134.840\">Mit diesem Gesetz hat sich der Bund bereits verpflichtet, die Kosten für Asylbewerberinnen und Asylbewerber in Höhe einer Fallpauschale zu übernehmen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"134.840\" data-end=\"141.440\">In diesem Jahr werden wir deshalb über 2 Milliarden Euro an die Länder überweisen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"141.440\" data-end=\"154.880\">Dazu kommen in mehrfachen Tranchen 500 Millionen Euro für sozialen Wohnungsbau und – nicht zu vergessen – die 350 Millionen Euro jährlich für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"154.880\" data-end=\"170.600\">Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf kommen nochmals jährlich drei Jahre lang 2 Milliarden Euro obendrauf sowie die bereits mehrfach angesprochenen 5 Milliarden Euro zur weiteren Entlastung von Kommunen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"170.600\" data-end=\"187.640\">Der Kollege Bernhard Daldrup, die Kollegin Ulli Gottschalck, aber auch Eckhardt Rehberg sind schon darauf eingegangen, dass es durchaus kritisch gesehen wird, welche Regelung aktuell im Gesetzentwurf hinsichtlich der Verteilung des Geldes vorgeschlagen wird. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"187.640\" data-end=\"196.360\">Ich sage auch: Wir haben zu Recht eine klare Erwartungshaltung, wofür dieses Geld eingesetzt werden soll. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"196.360\" data-end=\"201.800\">Denn wir müssen dafür sorgen, dass Integration vor Ort erfolgreich ist, dass sie gelingt. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"201.800\" data-end=\"219.920\">Ich finde es nach wie vor beeindruckend, wie viele Menschen sich, egal ob im Hauptamt, im Ehrenamt, in Helferkreisen, in Behörden, in Kommunalverwaltungen, unglaublich engagieren, damit Integration tatsächlich auch erfolgreich ist und funktioniert. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"219.920\" data-end=\"227.840\">Deswegen will ich an dieser Stelle all jenen meine Anerkennung und meinen Dank aussprechen, die sich so unglaublich einbringen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"227.840\" data-end=\"232.880\">Es ist wirklich fantastisch, was man vor Ort zum Teil an Engagement sieht. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"227.840\" data-end=\"243.000\">(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"232.880\" data-end=\"243.000\">Ich will – aus Zeitgründen nenne ich nur wenige Beispiele – an dieser Stelle noch einmal betonen, dass sich das Engagement des Bundes ja nicht darin erschöpft, ganz im Gegenteil. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"243.000\" data-end=\"256.440\">Ich finde es als Haushälter und Berichterstatter für den Einzelplan 06, Geschäftsbereich des Bundesinnenministeriums, unglaublich, was wir in den letzten Jahren im Haushalt auf die Beine gestellt haben. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"256.440\" data-end=\"261.960\">Ich will an die Stellenaufwüchse beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge erinnern. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"261.960\" data-end=\"282.280\">Dort haben wir die Zahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf jetzt über 7 000 verdreifacht, damit beim Thema Integration vieles besser läuft, aber natürlich auch weil wir ein großes Interesse daran haben, dass die vielen Anträge auf Asyl schneller entschieden werden können. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"282.280\" data-end=\"288.520\">Ich will daran erinnern, dass wir die Mittel für Integrationskurse innerhalb von wenigen Monaten verdreifacht haben. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"288.520\" data-end=\"299.280\">Ich bekomme eher die Rückmeldung, dass viele Plätze noch unbesetzt sind, als die Meldung, dass Leute lange warten müssen, bis sie einen Platz bekommen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"299.280\" 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umgehen, über die so strittig diskutiert wird, zumindest darüber, wie sie weitergeleitet werden. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"340.480\" data-end=\"341.480\">Herzlichen Dank. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"340.480\" data-end=\"347.000\">(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"341.480\" data-end=\"347.000\">Alois Rainer erhält nun das Wort für die CDU/CSU-Fraktion. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"341.480\" data-end=\"347.000\">(Beifall bei der CDU/CSU) </span></p>",
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