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aber die Medikation konzentriert sich nur auf ein Mehr an Personal, über das wir zukünftig aus bekannten Gründen nicht in großem Maße verfügen werden. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"90.000\" data-end=\"105.200\">Deshalb haben wir bereits im Jahr 2015 das Krankenhausstrukturgesetz verabschiedet und damit dem gesamten Krankenhauswesen Handlungsräume eröffnet, die flexibel und bedarfsorientiert genutzt werden können; die Mittel wurden nicht mit der Gießkanne verteilt. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"105.200\" data-end=\"110.400\">Dafür haben wir als Regierungskoalition hart gestritten und erfolgreich gekämpft. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"105.200\" data-end=\"115.240\">(Beifall bei der SPD) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"110.400\" data-end=\"115.240\">Meine Damen und Herren, die Grundpfeiler sind gesetzt. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"115.240\" data-end=\"119.680\">Krankenhäuser können sich bedarfsgerecht und damit zukunftsfest aufstellen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"119.680\" data-end=\"125.860\">Die Länder können flexibel auf die Anforderungen des demografischen Wandels reagieren. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"125.860\" data-end=\"132.240\">Die Mittel in Höhe von 660 Millionen Euro stehen mit dem Pflegestellen-Förderprogramm bereit. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"132.240\" data-end=\"146.700\">Daher appelliere ich an all jene Krankenkassen und Krankenhäuser, die noch in den Budgetverhandlungen stehen: Schließen Sie diese schnellstmöglich ab; denn Ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter benötigen schnelle Entlastung. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"146.700\" data-end=\"149.400\">Wir haben eine Expertenkommission eingesetzt. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"149.400\" data-end=\"156.320\">Sie soll langfristig und solide die Finanzierungsbasis für die Kosten der Pflege besser abbilden. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"156.320\" data-end=\"161.040\">Krankenhäuser können verlässlich und langfristig mehr Personal einstellen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"161.040\" data-end=\"168.280\">Dazu haben wir den Pflegezuschlag in Höhe von 500 Millionen Euro jährlich auf Dauer eingeführt. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"161.040\" data-end=\"179.760\">(Beifall bei Abgeordneten der SPD) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"168.280\" data-end=\"179.760\">Aber die Verteilung der Mittel erfolgt eben nicht mit der Gießkanne, sondern ist an Bedingungen geknüpft, um ausreichend Pflegekapazitäten vorhalten zu können. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"179.760\" data-end=\"198.040\">Angesichts der vielen Maßnahmen, die ineinandergreifen und bedarfsorientiert genutzt werden können und sollen, ist Ihre Forderung, 100 000 Pflegekräfte zusätzlich allein für die Versorgung in Krankenhäusern einzustellen, zwar nachvollziehbar, aber aus unserer Sicht nicht zielführend. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"198.040\" data-end=\"199.180\">Warum nicht? </span><span class=\"timebased\" data-start=\"199.180\" data-end=\"204.400\">Wir haben Veränderungsprozesse eingeleitet, und Prozesse brauchen ihre Zeit. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"204.400\" data-end=\"207.880\">Die Ergebnisse bleiben also zunächst einmal abzuwarten. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"207.880\" data-end=\"216.880\">Und es ist nicht nur die Personaldecke, die zu kurz ist; es ist auch das Aufgabenspektrum, das sich verändert hat und sich auch weiter verändern wird. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"216.880\" data-end=\"226.000\">Aus diesen Gründen, sehr geehrte Damen und Herren, reicht es nicht aus, allein mehr Personal und damit mehr Geld für die Krankenhäuser bereitzustellen. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"216.880\" data-end=\"234.000\">(Beifall bei Abgeordneten der SPD – Pia Zimmermann [DIE LINKE]: Aber das wäre schon mal was!) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"226.000\" data-end=\"234.000\">Wir müssen unser gesamtes Gesundheitssystem und das Zusammenwirken darin im Blick haben. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"234.000\" data-end=\"240.080\">Denn wir wollen unser Ziel, das Wohl der Patientinnen und Patienten, nicht aus den Augen verlieren. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"240.080\" data-end=\"248.840\">In der Regel, Frau Zimmermann, wird in unseren Krankenhäusern gute medizinische Versorgung geleistet, aber eben nicht in allen gleichermaßen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"248.840\" data-end=\"253.960\">Das heißt im Klartext: Es werden Operationen durchgeführt, die medizinisch nicht notwendig sind. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"248.840\" data-end=\"260.320\">(Pia Zimmermann [DIE LINKE]: Wie kommt das denn? Das müssen Sie auch einmal erklären!) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"253.960\" data-end=\"260.320\">Diese Eingriffe binden Personal und Geldmittel, die an anderer Stelle dringend benötigt werden. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"260.320\" data-end=\"268.640\">Deshalb wurde eine grundsätzliche Neuausrichtung der Krankenhausversorgung hin auf Qualität und Transparenz beschlossen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"268.640\" data-end=\"272.920\">Patientinnen und Patienten müssen wissen, was mit ihnen passiert und warum. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"272.920\" data-end=\"280.000\">Mehr Qualität in der stationären Versorgung ist unsere Langzeittherapie. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"272.920\" data-end=\"287.640\">(Beifall bei der SPD) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"280.000\" data-end=\"287.640\">Das ganze Gesundheitssystem im Blick zu haben, heißt, zu verstehen, wie die Versorgungsbereiche ineinandergreifen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"287.640\" data-end=\"292.600\">Deshalb dürfen wir bei aller Sorge um die Krankenhäuser die Pflegeheime nicht vergessen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"292.600\" data-end=\"297.000\">Der überwiegende Teil der Pflegeleistungen wird in den Pflegeheimen erbracht. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"297.000\" data-end=\"305.160\">Im Jahr 2013 gab es 800 000 Pflegeheimplätze – doppelt so viele Plätze wie belegte Betten in Krankenhäusern. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"305.160\" data-end=\"315.460\">Deshalb haben wir am 1. Dezember das PSG III verabschiedet und damit eines der umfangreichsten Maßnahmenpakete zur Verbesserung der Pflege. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"305.160\" data-end=\"330.280\">(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"315.460\" data-end=\"330.280\">Wir haben die Rechte der zu Pflegenden verbessert, wir haben die Situation der Angehörigen gestärkt, und wir haben für bessere Bezahlung der Pflegekräfte in den Pflegeheimen gesorgt. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"330.280\" data-end=\"332.240\">Wir brauchen unsere Pflegekräfte. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"332.240\" data-end=\"339.320\">Wir können es uns nicht leisten, all Ihre Forderungen umzusetzen, weil wir schlichtweg nicht ausreichend Pflegekräfte haben </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"332.240\" data-end=\"345.920\">(Pia Zimmermann [DIE LINKE]: Das ist ja eine Begründung! Man muss doch mal irgendwo anfangen!) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"339.320\" data-end=\"345.920\">und weil wir nicht wollen, dass die verschiedenen Pflegebereiche zueinander in Konkurrenz treten. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"345.920\" data-end=\"350.400\">Auf der Strecke bleiben dabei am Ende vor allem die Patientinnen und Patienten. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"350.400\" data-end=\"353.200\">Wir brauchen für die Zukunft mehr Menschen, die in der Pflege arbeiten. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"353.200\" data-end=\"363.600\">Deshalb kann ich Sie nur einladen, an der Pflegeausbildung zu arbeiten und an der Einführung der generalistischen Pflegeausbildung mitzuwirken. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"353.200\" data-end=\"369.920\">(Beifall bei der SPD) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"363.600\" data-end=\"369.920\">Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben in dieser Wahlperiode viel erreicht. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"369.920\" data-end=\"372.640\">In diesem Sinne wünsche ich uns allen: Frohe Weihnachten! </span><span class=\"timebased\" data-start=\"372.640\" data-end=\"379.800\">Ich bedanke mich an dieser Stelle sehr herzlich bei all jenen, die über die Weihnachtsfeiertage andere Menschen umsorgen und pflegen. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"379.800\" data-end=\"380.640\">Vielen Dank. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"379.800\" data-end=\"382.520\">(Beifall bei der SPD) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"380.640\" data-end=\"382.520\">Danke schön. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"382.520\" data-end=\"388.960\">– Für die CDU/CSU-Fraktion spricht jetzt Lothar Riebsamen. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"382.520\" data-end=\"388.960\">(Beifall bei der CDU/CSU) </span></p>",
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