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Matthias Ilgen [SPD] – Renate Künast [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Aus welcher Grotte kommen Sie denn gerade, Herr Spahn?) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"123.160\" data-end=\"130.500\">– Ich kann Ihnen sagen, aus welcher Grotte ich komme: Das ist eine ziemlich schöne Region, das Münsterland. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"123.160\" data-end=\"135.040\">(Renate Künast [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das weiß ich doch!) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"130.500\" data-end=\"135.040\">Und wissen Sie, was wir im Münsterland erleben? </span><span class=\"timebased\" data-start=\"135.040\" data-end=\"148.560\">Mit Änderungen im Planungsrecht sorgt Ihr Umweltminister Remmel dafür, und zwar mit System, dass bei uns in Nordrhein-Westfalen kleinere und größere Kommunen keine neuen Wohnbaugebiete und keine neuen Gewerbegebiete ausweisen können. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"135.040\" data-end=\"165.000\">(Bernhard Kaster [CDU/CSU]: So ist es!) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"148.560\" data-end=\"165.000\">Das Land hatte null Komma null Prozent Wachstum im Jahr 2015. Nordrhein-Westfalen hat es geschafft, innerhalb von zehn Jahren 70 000 Hektar mehr Wald und 70 000 Hektar mehr Grünfläche auszuweisen, aber bei den Gewerbegebieten minus 4 000 Hektar. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"165.000\" data-end=\"167.200\">Da stimmen die Relationen doch offensichtlich nicht! </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"165.000\" data-end=\"169.320\">(Zuruf der Abg. Renate Künast [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"167.200\" data-end=\"169.320\">– Das müssen Sie sich schon gefallen lassen. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"167.200\" data-end=\"178.680\">(Beifall bei der CDU/CSU sowie des Abg. Matthias Ilgen [SPD]) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"169.320\" data-end=\"178.680\">Wenn Sie Vermögen erhalten wollen, kann ich nur empfehlen: Arbeiten Sie mit uns an der Beschleunigung und der Vereinfachung der Planungsverfahren! </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"169.320\" data-end=\"183.140\">(Sven-Christian Kindler [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wir wollen Verlässlichkeit und kein Zickzack!) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"178.680\" data-end=\"183.140\">Das alles bringt nämlich nur etwas, wenn man das Geld auch ausgeben kann. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"183.140\" data-end=\"191.880\">Zur Frage der Bilanzierung kann ich Ihnen sagen: Wir sind auf dem besten Weg, uns ehrlicher zu machen; das haben wir in der Vergangenheit an vielen Stellen auch schon verfolgt. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"191.880\" data-end=\"197.000\">Wir sind übrigens nach Artikel 114 Grundgesetz dazu verpflichtet, regelmäßig eine Vermögensrechnung vorzulegen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"197.000\" data-end=\"198.800\">Die Vorgabe ist sehr klar. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"198.800\" data-end=\"204.120\">Ich gebe aber zu, dass es viele Bereiche gibt, in denen man das Vermögen noch besser darstellen könnte, in denen wir das besser zusammenführen müssen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"204.120\" data-end=\"206.520\">Wir brauchen eine Übersicht über die Schulden und Verbindlichkeiten. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"206.520\" data-end=\"211.000\">Natürlich müssen auf der anderen Seite auch Rückstellungen und Rücklagen aufgeführt werden. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"211.000\" data-end=\"215.080\">Hier sind auch die Bundesbeteiligungen als Vermögen abzubilden. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"215.080\" data-end=\"218.600\">Die Frage, welches Immobilienvermögen wir haben, ist mittlerweile weitgehend geklärt. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"218.600\" data-end=\"226.800\">Seit der Auslagerung in die BImA, die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, wird das Immobilienvermögen in weiten Teilen bilanziell dargestellt. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"226.800\" data-end=\"239.280\">Es wäre gut, wenn Sie mithelfen würden, damit wir auch mit der Infrastrukturgesellschaft endlich vorankommen; denn dann können wir auch das Vermögen im Bereich der öffentlichen Infrastruktur darstellen und bilanzieren, insbesondere bei den Straßen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"239.280\" data-end=\"240.800\">Das wäre ein weiterer wichtiger Schritt. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"240.800\" data-end=\"255.800\">Es ist aber zu fragen – diese Frage kenne ich auch aus dem Kreistag und dem Gemeinderat, in dem ich lange mitgearbeitet habe –, ob die Doppik um der Doppik willen, mit all dem Aufwand, der damit verbunden ist, am Ende wirklich der Weisheit letzter Schluss ist. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"240.800\" data-end=\"266.160\">(Sven-Christian Kindler [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Es geht nicht um Doppik! – Gegenruf des Abg. Eckhardt Rehberg [CDU/CSU]: Natürlich! – Gegenruf des Abg. Sven-Christian Kindler [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Stimmt nicht!) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"255.800\" data-end=\"266.160\">Es wird wahnsinnig viel Aufwand betrieben, um das zusammenzuführen, ohne dass am Ende ein größerer Erkenntnisgewinn steht, zumindest mit Blick auf die Entscheidungen, die wir treffen. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"255.800\" data-end=\"269.160\">(Sven-Christian Kindler [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie haben den Antrag gar nicht gelesen, oder?) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"266.160\" data-end=\"269.160\">Ja, an den richtigen Stellen muss besser bilanziert werden. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"269.160\" data-end=\"273.240\">Ja, an den richtigen Stellen müssen das Vermögen und die Verbindlichkeiten klar aufgeführt werden. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"273.240\" data-end=\"276.520\">Aber Doppik um der Doppik willen ist, glaube ich, nicht der richtige Ansatz. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"276.520\" data-end=\"279.460\">Insofern sollten wir darüber reden. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"276.520\" data-end=\"282.680\">(Sven-Christian Kindler [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Es steht nicht im Antrag drin! Lesen Sie noch einmal nach, Herr Kollege Spahn!) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"279.460\" data-end=\"282.680\">Ich will noch einen Punkt ansprechen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"282.680\" data-end=\"285.140\">Ein Satz in Ihrem Antrag ist sehr richtig: </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"285.140\" data-end=\"291.300\">Die aktuelle Nullverschuldung wird getragen von guten Steuereinnahmen, niedriger Arbeitslosigkeit und den historisch niedrigen Zinsen. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"285.140\" data-end=\"293.740\">(Sven-Christian Kindler [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Hat nichts mit der Bundesregierung zu tun! Das stimmt!) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"291.300\" data-end=\"293.740\">Natürlich helfen diese drei Faktoren. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"293.740\" data-end=\"298.380\">Die spannende Frage ist nur: „Tun wir genug, damit das so bleibt?“, </span><span class=\"timebased\" data-start=\"298.380\" data-end=\"303.440\">weil diese Faktoren alleine das Wachstum in den nächsten zwei oder drei Jahren nicht tragen werden. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"303.440\" data-end=\"309.840\">Über Anträge zu dieser Frage würde ich viel lieber hier im Deutschen Bundestag beraten als über die Frage, wie wir alles schöner bilanzieren. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"309.840\" data-end=\"320.280\">Wir müssen vielmehr die Frage in den Mittelpunkt rücken, auch in solchen Anträgen, wie wir dafür sorgen können, dass wir wirtschaftlich stark bleiben, wie wir auch mit Blick auf den Bundeshaushalt für eine gute Situation sorgen können. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"309.840\" data-end=\"325.140\">(Renate Künast [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Da machen wir ja mehr als Sie!) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"320.280\" data-end=\"325.140\">Bei uns im Münsterland sagt man: Das Schwein wird vom Wiegen nicht fett. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"325.140\" data-end=\"327.200\">Allein das Messen hilft nichts. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"327.200\" data-end=\"332.360\">Es geht darum: Wie füttern wir zu, damit mehr Vermögen und mehr Wirtschaftswachstum entstehen? </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"327.200\" data-end=\"339.360\">(Renate Künast [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Und das ohne Massentierhaltung, Herr Spahn!) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"332.360\" data-end=\"339.360\">Dabei geht es etwa darum, die Steuern für diejenigen, die investieren, zu senken, weil die meisten Investitionen im privaten und nicht im öffentlichen Bereich vorgenommen werden. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"339.360\" data-end=\"344.360\">Es geht darum, Planungsverfahren schneller zu machen, damit wir das Geld, das für den Infrastrukturbereich vorgesehen ist, verbaut bekommen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"344.360\" data-end=\"351.320\">Es geht darum, uns in Sachen Digitalisierung vorzubereiten und zu investieren, damit die Wertschöpfung in Sindelfingen und Wolfsburg erfolgt und nicht zum Beispiel im Silicon Valley. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"351.320\" data-end=\"356.480\">Es geht darum, uns darauf vorzubereiten, dass in den vor uns liegenden 30er-Jahren die Generation der Babyboomer in Rente geht. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"356.480\" data-end=\"357.600\">Auch dafür müssen wir Vorsorge treffen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"357.600\" data-end=\"366.760\">– Wenn Sie sich damit in Zukunft etwas mehr beschäftigen als mit der Frage, wie wir das alles noch detaillierter bilanzieren können, ist der Schwerpunkt richtig gesetzt. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"357.600\" data-end=\"372.640\">(Beifall bei der CDU/CSU – Renate Künast [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Haben Sie nicht immer dagegen geklagt, wenn die vorsorgen wollten für die Rente? Was sind das denn für unsinnige Pirouetten? Hat da ein Staatssekretär geredet? Da würden Sie ja andere Staatssekretäre für grillen!) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"366.760\" data-end=\"372.640\">Vielen Dank, Herr Staatssekretär. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"372.640\" data-end=\"376.000\">– Nächste Rednerin: Heidrun Bluhm für die Linke. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"372.640\" data-end=\"376.000\">(Beifall bei der LINKEN) </span></p>",
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