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                                    "text": "Wir dürfen aber nicht vergessen: Das schwedische Modell hat die schwierige wirtschaftliche Situation der Künstlerinnen und Künstlern nur bedingt auffangen können – so erfolgreich ist es in diesem Fall auch nicht –, weil die Vergütung zu gering ist und weil Künstlerinnen und Künstler zu selten in den Genuss einer öffentlichen Ausstellung kommen.",
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sie für die Ausstellung ihrer Werke in der Regel keine Vergütung erhalten und in einigen Fällen sogar die Kosten der Ausstellung selber tragen müssen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"38.640\" data-end=\"53.120\">Dieser Umstand stellt zugleich eine Ungleichbehandlung von bildenden Künstlerinnen und Künstlern gegenüber anderen vergleichbaren kreativen Urheberinnen und Urhebern in der Musik, im Theater oder in der Literatur dar. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"53.120\" data-end=\"62.220\">Da es keine sachlichen Unterschiede zwischen den Künstlergruppen gibt, gilt es, diese Ungleichbehandlung tatsächlich zu beseitigen. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"62.220\" data-end=\"73.600\">Eine Kulturnation wie Deutschland kann es sich nicht erlauben, so mit ihren Künstlerinnen und Künstlern umzugehen, wenn sie diese Tradition bewahren und die kulturelle Vielfalt erhalten möchte. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"73.600\" data-end=\"85.360\">Das werden wir nur können, wenn wir in diejenigen investieren, die das Hervorbringen von Kunst und Kultur sowie die kreative Arbeit zu ihrem Erwerb gemacht haben. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"85.360\" data-end=\"94.000\">Vor allem müssen wir als Politik die notwendigen Rahmenbedingungen schaffen, die es den Betreffenden ermöglichen, durch eigenes Schaffen ein angemessenes Einkommen zu erzielen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"94.000\" data-end=\"104.680\">Das Ausstellen ihrer Werke ist ein wichtiges Betätigungsfeld der bildenden Künstlerinnen und Künstler und ist längst eine eigenständige Leistungsform geworden. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"104.680\" data-end=\"116.080\">Durch eine Vergütung für die öffentliche Nutzung und Verwertung ihrer Werke wären die bildenden Künstlerinnen und Künstler in der Lage, ihre wirtschaftliche Situation selbst zu verbessern. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"116.080\" data-end=\"127.520\">Auf die Frage, ob wir eine verbindliche Ausstellungsvergütung brauchen, kann ich aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion nur eindeutig mit Ja antworten. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"127.520\" data-end=\"140.200\">Nicht so leicht zu beantworten ist die Frage, wie eine solche Regelung auszugestalten ist, damit sie den bildenden Künstlerinnen und Künstlern wirklich hilft und nicht kontraproduktiv wirkt. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"140.200\" data-end=\"145.000\">Diese Frage wird leider im vorliegenden Antrag unzureichend beantwortet. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"145.000\" data-end=\"151.940\">Ich sage bewusst: leider; denn auch wir als SPD-Bundestagsfraktion sehen in dieser Frage Handlungsbedarf. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"151.940\" data-end=\"159.680\">Dass der gute Wille allein manchmal nicht reicht und dass sich die Wirkung sogar ins Gegenteil kehren kann, hat uns das Beispiel Österreich gezeigt. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"159.680\" data-end=\"165.740\">Deshalb keine vorschnellen Entscheidungen und keine vorschnellen Konzepte! </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"165.740\" data-end=\"176.860\">Auch wenn wir die Initiative der Linken, über diese Fragen zu diskutieren, grundsätzlich begrüßen, lässt der Antrag aus unserer Sicht viele wichtige Fragen unbeantwortet. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"176.860\" data-end=\"180.360\">Der Problemaufriss macht dies deutlich. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"180.360\" data-end=\"185.480\">Die eigentlichen Forderungen an die Bundesregierung bleiben in weiten Teilen unkonkret und oberflächlich. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"185.480\" data-end=\"196.960\">Auch macht es sich die Linke an einigen Stellen zu einfach, wenn sie fordert, der Bund möge seinen Einfluss auf Länder und Kommunen geltend machen, ein verpflichtendes Ausstellungshonorar zu zahlen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"196.960\" data-end=\"201.080\">In diesem Falle gilt, was Einstein einmal formuliert hat. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"201.080\" data-end=\"205.160\">Als Politiker ist es nicht nur sinnvoll, gute Reden zu halten. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"205.160\" data-end=\"207.640\">Vielmehr muss man in Leistung und Arbeit investieren. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"207.640\" data-end=\"214.040\">– Für Politiker bedeutet das, in Mehrheitsverhältnisse zu investieren, damit sie die Realitäten verändern können. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"214.040\" data-end=\"225.460\">Liebe Kollegen von der Linken, Sie sollten schon genau sagen, wie angesichts der finanziellen Lage vieler Kommunen so etwas finanziert und realisiert werden kann. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"225.460\" data-end=\"238.040\">Selbst wenn der Bund eine Ausstellungszahlung in seinen Einrichtungen ermöglichen würde, darf man nicht vergessen: Der überwiegende, große Teil der Museen und der Ausstellungshäuser befindet sich in der Verantwortung der Länder und Kommunen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"238.040\" data-end=\"246.560\">Eine wirklich tragfähige Lösung ist an dieser Stelle nur gemeinsam mit den Kommunen und den Ländern zu finden. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"246.560\" data-end=\"250.320\">Das sind die Fragen, an denen wir uns orientieren sollten. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"246.560\" data-end=\"251.760\">(Tabea Rößner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ja, aber man kann doch prüfen, wie man das macht!) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"250.320\" data-end=\"251.760\">Beispiel Schweden. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"251.760\" data-end=\"255.360\">Die Schweden haben vielleicht einen Weg beschritten, der deutlich macht, wie es gehen kann. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"255.360\" data-end=\"265.680\">In Schweden gibt es seit 2009 eine Übereinkunft, dass bildende Künstlerinnen und Künstler beim Ausstellen ihrer Werke anteilig an den Einnahmen der Museen beteiligt werden. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"265.680\" data-end=\"271.820\">Das sogenannte Reko-Label zeichnet Einrichtungen aus, die eine angemessene Vergütung zahlen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"271.820\" data-end=\"277.800\">Leider ist es aufgrund unserer föderalistischen Struktur nicht eins zu eins auf Deutschland übertragbar. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"277.800\" data-end=\"281.500\">Wir brauchen für Deutschland eine passgenaue Lösung. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"281.500\" data-end=\"287.880\">Wir sollten uns jedenfalls das schwedische Modell anschauen und darüber reden. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"287.880\" data-end=\"290.400\">Dafür brauchen wir tatsächlich mehr Zeit. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"287.880\" data-end=\"294.360\">(Ulle Schauws [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ist ein Prüfauftrag, Herr Kollege!) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"290.400\" data-end=\"294.360\">Das sollten wir in der kommenden Legislaturperiode gemeinsam anpacken. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"294.360\" data-end=\"312.600\">Wir dürfen aber nicht vergessen: Das schwedische Modell hat die schwierige wirtschaftliche Situation der Künstlerinnen und Künstlern nur bedingt auffangen können – so erfolgreich ist es in diesem Fall auch nicht –, weil die Vergütung zu gering ist und weil Künstlerinnen und Künstler zu selten in den Genuss einer öffentlichen Ausstellung kommen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"312.600\" data-end=\"316.200\">Das wird in Deutschland leider Gottes nicht anders sein. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"316.200\" data-end=\"321.380\">Deshalb ist eine Ausstellungsvergütung nur ein Instrument und kein Allheilmittel. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"321.380\" data-end=\"331.920\">Wir haben als SPD-Bundestagsfraktion in dieser Legislaturperiode an vielen Stellen unsere Vorstellung deutlich gemacht und durchsetzen können. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"331.920\" data-end=\"335.120\">Wir haben die KSK gesichert und zukunftsfähig gemacht. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"335.120\" data-end=\"344.080\">Wir haben beim Urhebervertragsrecht dafür gesorgt, dass es tatsächlich substanzielle Verbesserungen für Künstlerinnen und Künstler, für die Urheberinnen und Urheber gibt. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"344.080\" data-end=\"352.880\">Bei der Novelle des Filmförderungsgesetzes haben wir dafür gesorgt, dass auch soziale Mindeststandards mittlerweile im Gesetz auftauchen. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"352.880\" data-end=\"354.840\">Kollege Blienert, darf ich Sie unterbrechen? </span><span class=\"timebased\" data-start=\"354.840\" data-end=\"357.560\">Gestatten Sie eine Zwischenfrage der Kollegin Schauws? </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"357.560\" data-end=\"361.680\">Ich würde diese Minute gern zu Ende reden. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"361.680\" data-end=\"364.480\">Danach können wir gerne in die Diskussion einsteigen. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"364.480\" data-end=\"365.840\">Nein, danach können Sie die Rede nicht mehr aufnehmen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"365.840\" data-end=\"367.440\">Entweder jetzt eine Frage oder keine. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"367.440\" data-end=\"370.880\">Ich stoppe auch die Redezeit. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"370.880\" data-end=\"372.320\">Sie wollen keine Zwischenfrage? </span><span class=\"timebased\" data-start=\"372.320\" data-end=\"373.300\">– Dann ist gut. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"373.300\" data-end=\"375.340\">Aber danach gibt es auch keine. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"375.340\" data-end=\"382.280\">Wir als SPD-Fraktion haben uns des Themas der Arbeitslosenversicherung, des Arbeitslosengeldes I angenommen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"382.280\" data-end=\"384.200\">Da hätten wir uns mehr vorstellen können. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"384.200\" data-end=\"397.240\">Wir als SPD haben die wesentlichen Beschlüsse schon gefasst, weil wir in der kommenden Legislaturperiode auch bei der allgemeinen Rahmenfrist Verbesserungen umsetzen wollen. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"397.240\" data-end=\"415.720\">Flexible Beschäftigungsstrukturen, veränderte Erwerbsbiografien, schwierige Einkommensverhältnisse machen es Solo-Selbstständigen, Freiberuflichen, Künstlerinnen und Künstlern, Kulturschaffenden zunehmend schwerer, Risiken wie Krankheit, Pflegebedürftigkeit, Arbeitslosigkeit abzufedern und für das Alter vorzusorgen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"415.720\" data-end=\"419.400\">Deshalb müssen wir diese Gruppen ganz speziell in den Fokus nehmen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"419.400\" data-end=\"431.280\">Auch in diesem Punkt hat das Bundesarbeitsministerium in dieser Legislaturperiode durch das Weißbuch Arbeiten 4.0 schon wichtige Voraussetzungen geschaffen, um daran weiterarbeiten zu können. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"431.280\" data-end=\"439.740\">Ebenso ist die Einführung des Mindestlohns ein wichtiger Bestandteil der sozialen Sicherung von Künstlerinnen und Künstlern. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"439.740\" data-end=\"443.600\">Mindesthonorare, Ausstellungsvergütungen können diese flankieren. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"443.600\" data-end=\"446.320\">Ich habe anfangs gesagt: Wir sind dafür offen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"446.320\" data-end=\"447.480\">Wir stehen auch dazu. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"447.480\" data-end=\"450.680\">Wir haben entsprechende Anträge selber gestellt. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"447.480\" data-end=\"457.240\">(Ulle Schauws [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie haben seit zehn Jahren den Ansatz und machen nichts! Herr Kollege, es ist Ihre Fraktion!) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"450.680\" data-end=\"457.240\">Das ist eine Möglichkeit, für Künstlerinnen und Künstler an dieser Stelle noch etwas zu tun. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"457.240\" data-end=\"461.360\">Ich danke für die Aufmerksamkeit. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"457.240\" data-end=\"462.400\">(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"461.360\" data-end=\"462.400\">Vielen Dank. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"462.400\" data-end=\"469.760\">– Der Kollege Ansgar Heveling von der CDU/CSU-Fraktion schließt für heute hier die Debatte ab. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"462.400\" data-end=\"469.760\">(Beifall bei der CDU/CSU) </span></p>",
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