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allerdings sind insgesamt immer noch zu wenige Pflegekräfte vorhanden. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"127.660\" data-end=\"130.560\">Wir haben schwerere Fälle als damals. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"130.560\" data-end=\"133.440\">Wir haben mehr Fälle als damals. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"130.560\" data-end=\"141.160\">(Maria Klein-Schmeink [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: In viel kürzerer Zeit!) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"133.440\" data-end=\"141.160\">Deswegen brauchen wir in der Tat über die 350 000 hinaus zusätzliche Pflegekräfte. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"133.440\" data-end=\"167.760\">(Beifall bei der CDU/CSU) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"141.160\" data-end=\"167.760\">Es ist nicht nur der Gesetzgebung zu verdanken, dass diese Stellen aufgebaut wurden; auch die Krankenhäuser – das muss man schon auch einmal positiv herausstellen – haben ein Interesse daran, gute Qualität zu leisten, und das konnten sie in der Vergangenheit schlicht und ergreifend nicht mehr, haben da auch aktuell Probleme. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"167.760\" data-end=\"178.280\">Deswegen haben die Krankenhäuser durchaus ein Eigeninteresse daran gehabt, das Thema Qualität und auch das Thema Qualitätswettbewerb bei sich in den Vordergrund zu stellen. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"178.280\" data-end=\"185.920\">Die Gründe, warum gespart wurde – da gebe ich Ihnen teilweise recht –: Es geht zum Teil um Renditeerwartungen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"185.920\" data-end=\"190.680\">Es geht um Minimierung von Verlusten; das gehört mit dazu. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"190.680\" data-end=\"207.320\">Aber es gibt noch einen Punkt, den Sie nicht angesprochen haben, den ich aber für den wichtigsten halte: Nach wie vor werden dem laufenden Betrieb Mittel entzogen, auch natürlich beim Pflegepersonal, um zu investieren. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"207.320\" data-end=\"216.720\">Das liegt daran, dass die Länder ihrer Aufgabe, die Investitionskosten zu 100 Prozent zu tragen, nicht nachkommen. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"207.320\" data-end=\"218.320\">(Maria Klein-Schmeink [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ja, da haben Sie bei der Krankenhausreform versagt!) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"216.720\" data-end=\"218.320\">Das muss abgestellt werden. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"218.320\" data-end=\"222.720\">Das ist der allerwichtigste Punkt, um im Pflegebereich voranzukommen. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"218.320\" data-end=\"228.840\">(Beifall bei der CDU/CSU – Harald Weinberg [DIE LINKE]: Das hätten Sie bei den letzten Haushaltsberatungen machen können!) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"222.720\" data-end=\"228.840\">Nun haben wir eine Expertenkommission, die auch nach dem Inkrafttreten des Krankenhausstrukturgesetzes tätig ist. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"228.840\" data-end=\"240.080\">Was den Versorgungszuschlag angeht, die Umwandlung des Versorgungszuschlags in einen Pflegezuschlag, muss ich schon noch etwas korrigieren, Herr Weinberg. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"240.080\" data-end=\"243.080\">In der Tat, die Mehreinnahmen können auch für andere Dinge verwendet werden. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"243.080\" data-end=\"249.880\">Aber das Geld bekommen nur die Krankenhäuser, die ordentlich mit Pflegepersonal ausgestattet sind. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"249.880\" data-end=\"255.280\">Es werden die Krankenhäuser belohnt, die gut mit Pflegepersonal ausgestattet sind. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"255.280\" data-end=\"258.680\">Darauf haben wir unser Augenmerk gelegt. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"255.280\" data-end=\"260.400\">(Maria Klein-Schmeink [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wie stellen Sie denn fest, ob die gut ausgestattet sind?) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"258.680\" data-end=\"260.400\">Nun zur Expertenkommission. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"260.400\" data-end=\"263.520\">Auch hier haben wir bereits Sofortmaßnahmen ergriffen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"263.520\" data-end=\"268.380\">Es geht gar nicht allein um die Dinge, die Sie aufgezählt haben. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"268.380\" data-end=\"269.840\">Einiges ist sogar schon in Kraft. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"269.840\" data-end=\"276.440\">Bereits seit Januar 2017 ist die Regelung in Kraft, dass hochaufwendige Pflege in den DRGs abgebildet wird. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"276.440\" data-end=\"278.840\">Dafür brauchen wir kein Gesetz. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"278.840\" data-end=\"280.760\">Das hat die Selbstverwaltung erledigt. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"280.760\" data-end=\"285.600\">In den DRGs ist die hochaufwendige Pflege eingepreist. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"280.760\" data-end=\"294.200\">(Maria Klein-Schmeink [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ist ein Minimalausschnitt von Pflege! Ein minimaler Ausschnitt!) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"285.600\" data-end=\"294.200\">Dann haben wir die Sachkosten deutlich abgesenkt – zugunsten der Personalkosten, zugunsten des Pflegepersonals. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"294.200\" data-end=\"295.480\">Auch das ist schon erledigt. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"295.480\" data-end=\"302.400\">Wie Sie wissen, haben wir im SGB XI die Pflegegrade eingeführt. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"302.400\" data-end=\"312.640\">Jetzt hat die Selbstverwaltung den Auftrag, zum 1. Januar 2018 die Pflegegrade, Stichwort „Demenz im Krankenhaus“, unmittelbar in den DRGs abzubilden. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"312.640\" data-end=\"316.040\">Das hat mit der Expertenkommission gar nichts zu tun. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"316.040\" data-end=\"319.080\">Das sind Dinge, die sofort wirken. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"319.080\" data-end=\"326.080\">Nun komme ich zu den Mindestausstattungen in der Pflege. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"326.080\" data-end=\"344.400\">Ich halte es für das Normalste der Welt, dass wir diejenigen damit beauftragen, sich damit auseinanderzusetzen, die dafür in unserem Land zuständig sind, auch gesetzlich dafür zuständig sind, und das ist die Selbstverwaltung, in dem Fall die Deutsche Krankenhausgesellschaft und der GKV-Spitzenverband. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"344.400\" data-end=\"359.920\">Die haben sich nicht irgendwann, sondern fristgerecht auf eine Mindestausstattung in der Pflege, in sensitiven Bereichen, im Intensivbereich und im Bereich der Nachtwachen, die auch dazugehören, zu einigen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"359.920\" data-end=\"362.940\">Wenn die nicht zu Potte kommen, kommt es zu einer Ersatzvornahme. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"362.940\" data-end=\"368.280\">Wenn sich Krankenhäuser nicht daran halten, dann gibt es einen Abschlag. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"368.280\" data-end=\"372.760\">Da wird ganz eindeutig auch sanktioniert. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"372.760\" data-end=\"381.900\">Es wird sich zukünftig keiner in den Krankenhäusern der Mindestausstattung in der Pflege entziehen können. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"381.900\" data-end=\"383.860\">Dies ist ein wichtiger Schritt. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"383.860\" data-end=\"391.180\">Was Sie vorschlagen – Selbstkostendeckung, Anhaltszahlen –, hatten wir alles schon. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"391.180\" data-end=\"398.460\">Das haben wir hier bereits vor 20 oder 30 Jahren diskutiert und dann abgeschafft, weil es nicht funktioniert hat, </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"391.180\" data-end=\"405.720\">(Harald Weinberg [DIE LINKE]: Weil es zu teuer wurde!) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"398.460\" data-end=\"405.720\">weil auch Anhaltszahlen dazu führen, dass man Mehrleistungen erbringt, um mehr Personal einstellen zu können. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"405.720\" data-end=\"407.240\">Es war nicht finanzierbar. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"407.240\" data-end=\"411.560\">Deswegen wird dies mit Sicherheit nicht der Weg für die Zukunft sein. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"411.560\" data-end=\"416.300\">Es ist rückwärtsgewandte Politik, und wir wenden uns nach vorn. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"416.300\" data-end=\"433.960\">Wir denken, wir haben einen guten Weg, vor allem einen ehrlichen Weg, einen realistischen Weg eingeschlagen, haben die richtigen Leitplanken gesetzt bzw. werden sie mit der Mindestausstattung in der Pflege setzen, sodass wir auch in Zukunft eine gute Pflege in unseren Krankenhäusern haben werden. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"433.960\" data-end=\"435.240\">Herzlichen Dank. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"433.960\" data-end=\"447.000\">(Beifall bei der CDU/CSU) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"435.240\" data-end=\"447.000\">Nächste Rednerin ist die Kollegin Elisabeth Scharfenberg, Bündnis 90/Die Grünen. </span></p>",
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                                "Spitzenverband Bund der Krankenkassen",
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                                "Jetzt verbindliche Personalbemessung in den Krankenhäusern durchsetzen"
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                                "zu dem Antrag der Abgeordneten Harald Weinberg, Sabine Zimmermann (Zwickau), Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.\r\n- Drucksache 18/6326 -\r\nKrankenhäuser gemeinwohlorientiert und bedarfsgerecht finanzieren"
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