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sehen lassen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"36.480\" data-end=\"41.720\">Man kann mit Fug und Recht sagen, dass wir auf dem richtigen Weg sind, aber nur, weil wir auch gemeinsam arbeiten. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"41.720\" data-end=\"51.040\">Das ist keine Aufgabe, die wir als Bund allein erledigen können, sondern es ist eine Aufgabe, der wir uns als Bund gemeinsam mit den Ländern und Kommunen stellen und die wir anpacken müssen. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"51.040\" data-end=\"54.920\">Eines der wichtigsten Instrumente ist natürlich die Städtebauförderung. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"54.920\" data-end=\"61.280\">Der Abruf der Städtebaufördermittel zeigt uns, dass wir auf dem richtigen Weg sind. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"61.280\" data-end=\"64.740\">Der Dank gilt allen Akteuren, die daran beteiligt waren. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"64.740\" data-end=\"78.800\">Das sind sowohl unsere kommunalen Unternehmen und die Genossenschaften als auch die vielen privaten Investoren und Selbstnutzer, die dazu beitragen, dass wir hier im Großen und Ganzen – bei allen Problemen, die wir zu lösen haben – doch auf einem richtigen Weg sind. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"78.800\" data-end=\"92.360\">Unser Ziel – wir dürfen es nicht aus den Augen verlieren – sind natürlich lebenswerte, bezahlbare Wohnungen, aber auch das dazugehörige Umfeld in den Städten, in den Kommunen und auf dem flachen Land. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"92.360\" data-end=\"97.000\">Es wurde viel zur Mittel­ausstattung gesagt; ich kann mich dem nur anschließen. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"97.000\" data-end=\"100.000\">Ich möchte insofern den Blick in die Zukunft richten. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"100.000\" data-end=\"102.520\">Wir haben das auch mit unserem Entschließungsantrag gemacht. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"102.520\" data-end=\"109.200\">Ich bitte die Kollegen der Opposition, sich unserem Antrag anzuschließen und uns zu unterstützen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"109.200\" data-end=\"127.720\">Die Voraussetzungen in der Zukunft werden sein: demografischer Wandel – es werden die wachsenden und die schrumpfenden Städte in unserem Lande sein, denen wir helfen müssen –, die Binnenwanderung, aber auch der Zuzug von außen, nicht zuletzt der Klimawandel, der in den Städten, aber auch auf dem flachen Land ein Problem ist. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"127.720\" data-end=\"137.420\">Meine sehr verehrten Damen und Herren, mit den Stadtumbauprogrammen, die wir sehr gut ausgestattet haben und jetzt zu einem gemeinsamen Programm zusammenlegen, reagieren wir genau darauf. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"137.420\" data-end=\"147.920\">Ich kann Ihnen sagen – auch Ihnen, Frau Lay, weil Sie es angesprochen haben –: Wir achten sehr darauf, dass die Sonderförderbedingungen für die ostdeutschen Bundesländer beim Abriss erhalten bleiben. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"147.920\" data-end=\"157.360\">Gleichzeitig lassen wir Kommunen in anderen Bundesländern, die in schwierigen finanziellen Lagen sind, diese Unterstützung angedeihen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"157.360\" data-end=\"159.680\">Das ist, denke ich, mehr als gerecht. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"159.680\" data-end=\"176.560\">Im Übrigen möchte ich, weil wir hier auch die Frage der Bildung im Blick hatten, sagen: Mit den Stadtumbauprogrammen ist es möglich – das ist auch unser Ziel –, nicht nur für einen reinen Abriss, sondern insbesondere auch für die Aufwertung und Umgestaltung der Quartiere zu sorgen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"176.560\" data-end=\"177.680\">Dazu gehören auch Schulen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"177.680\" data-end=\"189.240\">Es gab in Thüringen unter der CDU-Regierung ein sehr gutes Schulsanierungsprogramm, über das – auch im Rahmen des Stadt­umbaus – Schulen umgestaltet und an die Bedürfnisse angepasst wurden, sodass sie heute hervorragende Lehrbedingungen bieten. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"189.240\" data-end=\"194.520\">Das ist sicherlich ein gutes Beispiel für die Kollegen in anderen Bundesländern. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"194.520\" data-end=\"203.380\">Meine sehr verehrten Damen und Herren, auch beim Stadtgrün spielt der Stadtumbau mit hinein, aber es gibt dafür auch ein eigenes Programm: „Zukunft Stadtgrün“. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"203.380\" data-end=\"206.320\">Ich muss sagen: Hier gibt es noch enormes Potenzial. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"206.320\" data-end=\"211.640\">Ich finde es bedauerlich, dass wir in dieser Legislatur nicht dazu gekommen sind, die Kompensationsverordnung zu ändern. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"211.640\" data-end=\"226.600\">Liebe Kollegen von den Grünen, das ist auch ein Appell an Sie: Wir sollten, wenn es darum geht, Ersatz und Ausgleich für Flächeninanspruchnahme zu schaffen, darüber nachdenken, entsprechende Möglichkeiten auch in den Städten, in Siedlungsstrukturen zu eröffnen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"226.600\" data-end=\"239.000\">Die Kleingärtner geben uns dafür das beste Beispiel: Sie schaffen in ihren Anlagen teilweise Reservate, in denen sich die Tierwelt und die Pflanzenwelt entwickeln können. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"239.000\" data-end=\"241.080\">Das ist durchaus auch in den Städten möglich. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"241.080\" data-end=\"245.360\">Machen wir uns nichts vor: Jeder Stadtkämmerer stöhnt über die Kosten des Stadtgrüns. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"245.360\" data-end=\"248.400\">Mit den entsprechenden Mitteln würden wir auch die städtischen Kassen entlasten. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"248.400\" data-end=\"251.160\">Das ist ein Punkt, dessen wir uns auf jeden Fall annehmen sollten. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"251.160\" data-end=\"258.700\">Meine sehr verehrten Damen und Herren, wenn wir über Wohnungsbau reden, geht es immer auch um eine soziale Frage. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"258.700\" data-end=\"273.020\">Die Frage der sozialen Gerechtigkeit ist immer dann am besten gelöst, wenn wir es vielen Menschen ermöglichen, eigenen Wohnraum zu schaffen, der ihnen gehört und über den sie verfügen können. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"258.700\" data-end=\"280.280\">(Christian Kühn [Tübingen] [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das debattieren wir noch mal!) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"273.020\" data-end=\"280.280\">Da sind es vor allen Dingen die Familien, die Schwellenhaushalte, die es schwer haben, zu Wohnungseigentum zu kommen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"280.280\" data-end=\"284.760\">Denen müssen wir helfen, zum Beispiel durch steuerliche Abschreibungsmöglichkeiten. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"280.280\" data-end=\"288.080\">(Klaus Mindrup [SPD]: Von welchen Steuern denn?) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"284.760\" data-end=\"288.080\">Steuerlich abschreiben kann aber nicht jeder. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"288.080\" data-end=\"294.840\">Deswegen ist unser Ziel – daran sollten wir arbeiten –, die Wohnungsbauprämie zu verändern, damit hier neue Möglichkeiten entstehen. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"288.080\" data-end=\"307.360\">(Christian Kühn [Tübingen] [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Acht Jahre den Finanzminister gestellt, aber beim Eigentum nichts gemacht, und jetzt Wahlkampf mit dem Thema machen! Das ist armselig!) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"294.840\" data-end=\"307.360\">Liebe Kolleginnen und Kollegen, auch über die Frage der Grunderwerbsteuer, die sehr ins Gewicht fällt, wenn es darum geht, Wohneigentum zu erwerben, sollte man nachdenken. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"307.360\" data-end=\"311.920\">Ich finde es nicht richtig, dass sie zum Beispiel in Thüringen auf 6,5 Prozent erhöht worden ist. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"311.920\" data-end=\"314.480\">In Sachsen liegt sie nach wie vor bei 3,5 Prozent. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"314.480\" data-end=\"318.640\">Auf diese Art und Weise sorgt Sachsen dafür, dass Wohneigentum gebildet werden kann. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"314.480\" data-end=\"352.880\">(Beifall bei der CDU/CSU – Christian Kühn [Tübingen] [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: In Sachsen wird keine einzige Sozialwohnung errichtet! Das ist die Realität!) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"318.640\" data-end=\"352.880\">Damit nicht nur über die Städtebauförderung gesprochen wird, möchte ich abschließend sagen: Es ist wichtig, dass wir die Veränderungen nicht nur in die Metropolen und die großen Städte tragen – es ist uns gelungen, die Baunutzungsverordnung zu ändern und das sogenannte Urbane Gebiet zu schaffen –, sondern auch in die kleinen Städte und Gemeinden, damit das Leben auch dort lebenswert bleibt, damit es nicht nur Schlafdörfer sind, sondern sich dort auch Gewerbe entwickeln kann und Menschen vielleicht gar nicht mehr in die großen Städte ziehen, weil sie ihr Daheim in einem Dorf, in einer kleinen Stadt finden. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"352.880\" data-end=\"354.360\">Das ist das, was Deutschland stark macht. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"354.360\" data-end=\"355.480\">Daran müssen wir weiter arbeiten. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"355.480\" data-end=\"357.380\">Dazu rufe ich Sie alle auf. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"357.380\" data-end=\"362.000\">Machen Sie mit der Zustimmung zu unserem Antrag den ersten Schritt. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"362.000\" data-end=\"368.400\">Alles Weitere folgt in der nächsten Legislaturperiode. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"368.400\" data-end=\"369.000\">Danke schön. </span></p>",
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