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bei den Diskussionen ging es auch darum, den Betreuungsbedarf bei Demenz und die Unterstützung in der ambulanten Versorgung besser darzustellen und abzubilden. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"174.320\" data-end=\"183.180\">Jetzt soll in einem ersten Paket mit einem Sofortprogramm die Situation der Pflegekräfte in der Kranken- wie in der Altenpflege im Fokus stehen. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"183.180\" data-end=\"190.840\">Dabei geht es – erstens – um die Umsetzung des Pflegeberufegesetzes, das zum Ende der letzten Legislatur verabschiedet wurde. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"190.840\" data-end=\"199.760\">Ich habe gestern die Verordnung über die Ausbildung und die Prüfverfahren in die Ressortabstimmung und die Verbändeanhörung gegeben. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"199.760\" data-end=\"214.440\">Wir wollen jetzt schnell starten, um am Ende ein breitgefächertes Angebot zu haben – von der Ausbildung zur Pflegehilfskraft über die Pflegeberufe bis zur Akademisierung –, um alle, die in der Pflege mit anpacken und helfen wollen, einbinden zu können. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"214.440\" data-end=\"225.160\">Eines ist mir dabei als Bundesminister übrigens ganz wichtig: Ich möchte, dass auch in Zukunft Schülerinnen und Schüler mit Haupt- und Realschulabschluss die Möglichkeit haben, in der Pflege mit anzupacken, wenn sie wollen und können. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"214.440\" data-end=\"227.960\">(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD und der Abg. Kordula Schulz-Asche [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"225.160\" data-end=\"227.960\">Das ist mir jedenfalls ein wichtiges Anliegen. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"227.960\" data-end=\"232.340\">Es geht – zweitens – um die Bezahlung nach Tarif. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"232.340\" data-end=\"241.160\">Darüber werden wir gemeinsam mit dem Kollegen Bundesminister Heil sicherlich noch manche Diskussion zu führen haben. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"241.160\" data-end=\"254.040\">Es ist rechtlich schwierig, aber trotzdem ein wichtiges Ziel, die Allgemeinverbindlichkeit der Tarifbezahlung in der Pflege zu erreichen und damit auch finanziell anzuerkennen, was dort geleistet wird. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"254.040\" data-end=\"256.140\">Es geht – drittens – um mehr Stellen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"256.140\" data-end=\"261.760\">Wir wollen mit einem Sofortprogramm 8 000 zusätzliche Stellen schaffen und sie refinanzieren. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"261.760\" data-end=\"265.800\">Ich weiß, dass manch einer sagt: 8 000, das ist aber zu wenig. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"261.760\" data-end=\"268.000\">(Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ja, ist zu wenig!) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"265.800\" data-end=\"268.000\">Es ist jedoch ein erster wichtiger Schritt. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"265.800\" data-end=\"278.680\">(Katrin Göring-Eckardt [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ein kleiner Schritt!) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"268.000\" data-end=\"278.680\">Ich bin aber schon froh, Frau Kollegin, wenn wir es schaffen, im ersten Schritt die 8 000 Stellen überhaupt zu besetzen; da können Sie mithelfen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"278.680\" data-end=\"283.640\">Wir müssen gemeinsam möglichst viele Menschen motivieren, mit uns diesen Weg zu gehen. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"278.680\" data-end=\"289.680\">(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der FDP) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"283.640\" data-end=\"289.680\">8 000 zusätzliche Pflegekräfte sind erst einmal ein wichtiger erster Schritt im Hinblick auf die Versorgung. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"289.680\" data-end=\"296.360\">Im Weiteren geht es – viertens – darum, den Arbeitsalltag rund um Bürokratie, Dokumentation und Arbeitsbedingungen zu verbessern. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"296.360\" data-end=\"299.900\">Beim ersten Paket liegt der Fokus also auf der Pflege. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"299.900\" data-end=\"308.940\">Das zweite Projekt, das wir schnell angehen wollen, nimmt die Verbesserung der Versorgung in den Blick, insbesondere im ambulanten Bereich. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"308.940\" data-end=\"313.020\">Krankheiten unterscheiden nicht zwischen gesetzlich und privat. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"313.020\" data-end=\"325.920\">Jetzt können wir, wie wir es wahrscheinlich schon in den letzten 20, 30 Jahren gemacht haben, einmal mehr mit viel Emotion, viel Kraft und Aufmerksamkeit die Systemdebatte führen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"325.920\" data-end=\"332.240\">Aber ich möchte lieber eine andere Debatte führen, nämlich darüber, wie wir ganz konkret Verbesserungen in der Versorgung erreichen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"332.240\" data-end=\"338.440\">Den Menschen ist nicht dadurch geholfen, dass wir abstrakt über das System diskutieren, sondern dadurch, dass wir konkrete Verbesserungen erreichen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"338.440\" data-end=\"342.360\">Darum geht es bei diesem zweiten Paket. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"338.440\" data-end=\"350.240\">(Beifall bei der CDU/CSU) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"342.360\" data-end=\"350.240\">Im Kern geht es darum, dass bei medizinisch notwendigen Leistungen alle einen schnellen Zugang zur nötigen Versorgung haben. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"350.240\" data-end=\"362.100\">Das wollen wir unter anderem erreichen, indem wir die Zeit der Sprechstunden in der gesetzlichen Versorgung von 20 auf mindestens 25 Stunden erweitern. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"362.100\" data-end=\"369.000\">Ich fände es wichtig, dass wir auch offene Sprechstunden regelhaft vorsehen; denn auch das ist ein wichtiges Instrument. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"369.000\" data-end=\"383.440\">Wir wollen die Terminservicestellen ausbauen, idealerweise zu einem 24-Stunden/7-Tage-die-Woche-Betrieb, damit jeder, wenn es medizinisch angezeigt ist, zeitnah einen Termin bekommt. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"383.440\" data-end=\"407.720\">Dazu gehört im Zweifel auch eine Änderung bei der Vergütung, sodass es sich lohnt, sich schnell um Patienten zu kümmern, bzw. dass man zumindest nicht bestraft wird – das ist schon einmal der erste wichtige Schritt –, wenn man als Ärztin oder Arzt im niedergelassenen Bereich viele zusätzliche Patienten aufnimmt, behandelt und für sie sorgt. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"407.720\" data-end=\"415.040\">Es geht auch darum, die Attraktivität der Niederlassung, insbesondere im ländlichen Raum, aber auch in manchem Stadtteil, zu verbessern. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"415.040\" data-end=\"418.280\">Dazu gehört ein ganzes Bündel von Maßnahmen. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"418.280\" data-end=\"430.440\">Eines steht fest, liebe Kolleginnen und Kollegen: Wir lösen die bestehende Unfairness bei der Terminvergabe nicht, indem wir alle länger warten lassen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"430.440\" data-end=\"437.880\">Wir wollen das Problem lösen, indem wir die Anreize entsprechend ändern, um im gesetzlichen System eine schnellere Terminvergabe zu gewährleisten. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"437.880\" data-end=\"441.400\">Das alles wollen wir in einem zweiten Paket schnell angehen. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"437.880\" data-end=\"449.580\">(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"441.400\" data-end=\"449.580\">Das bringt mich zu dem dritten Paket, das wir schnell angehen wollen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"449.580\" data-end=\"451.120\">Es geht um das Thema Finanzierung. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"451.120\" data-end=\"461.680\">Wir haben in der Koalition miteinander vereinbart, dass zum 1. Januar 2019 die sogenannte Parität in der Finanzierung wiederhergestellt werden soll. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"461.680\" data-end=\"474.640\">Das macht, wenn man dazunimmt, dass gleichzeitig der Arbeitslosenversicherungsbeitrag um 0,3 Prozentpunkte gesenkt werden soll, aus Sicht der Beschäftigten insgesamt eine Entlastung in Höhe von etwa 8 Milliarden Euro aus. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"474.640\" data-end=\"477.080\">Es ist also ein Beschäftigtenentlastungsgesetz. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"477.080\" data-end=\"483.400\">Ich finde es wichtig, dass wir einerseits schauen, wo wir die Versorgung verbessern können. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"483.400\" data-end=\"489.520\">Andererseits müssen wir zugleich aber auch die Beitragszahler im Blick haben, die den Laden am Laufen halten, indem sie die finanziellen Mittel zur Verfügung stellen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"489.520\" data-end=\"497.720\">8 Milliarden Euro Entlastung sind ein deutliches Zeichen für diejenigen, die jeden Tag arbeiten und mit ihren Beiträgen das System finanzieren. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"489.520\" data-end=\"505.200\">(Beifall bei der CDU/CSU und der SPD) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"497.720\" data-end=\"505.200\">Dazu gehört auch, dass wir prüfen, ob angesichts der Rücklagen der Kassen weiteres Potenzial für Beitragssatzsenkungen vorhanden ist. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"505.200\" data-end=\"508.040\">Außerdem wollen wir die soziale Komponente im Blick behalten. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"508.040\" data-end=\"513.320\">Der Mindestbeitrag für Selbstständige, der für viele oft viel zu hoch ist, soll gesenkt werden. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"513.320\" data-end=\"518.560\">Sie sehen: Wir haben drei Projekte, mit denen wir jetzt schnell starten wollen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"518.560\" data-end=\"523.120\">Wir wollen noch vor der Sommerpause in den gesetzgeberischen Prozess eintreten. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"523.120\" data-end=\"531.960\">In den Bereichen Digitalisierung, Internetmedizin, Organspende und Arzneimittelversorgung gibt es viele weitere Projekte, die anschließend auf uns warten. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"531.960\" data-end=\"536.980\">Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir haben viel vor. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"536.980\" data-end=\"548.240\">Ich möchte jeden Tag daran mitarbeiten, dass wir den Alltag der Bürgerinnen und Bürger ganz konkret besser machen, dass sie spüren, dass sich etwas ändert. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"548.240\" data-end=\"552.720\">So gewinnen wir verlorengegangenes Vertrauen zurück. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"552.720\" data-end=\"559.760\">Packen wir es an! </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"552.720\" data-end=\"560.120\">(Beifall bei der CDU/CSU und der SPD) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"559.760\" data-end=\"560.120\">Vielen Dank. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"560.120\" data-end=\"564.000\">– Nächster Redner ist der Abgeordnete Detlev Spangenberg für die AfD. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"560.120\" data-end=\"564.000\">(Beifall bei der AfD) </span></p>",
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                                "Thomas Oppermann (Politiker)"
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