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wir sind in dieser neuen Koalition auf einem sehr guten Weg. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"55.600\" data-end=\"71.480\">Das heißt nicht, dass keine Aufgaben mehr vor uns liegen, aber das heißt, dass wir unser Licht nicht unter den Scheffel stellen sollten, dass wir da, glaube ich, besser sind, als das manche immer darstellen wollen. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"71.480\" data-end=\"75.600\">Es wurden einzelne Punkte herausgegriffen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"75.600\" data-end=\"80.480\">Wir hatten gerade eben im Ausschuss Digitale Agenda eine Anhörung zum Thema Blockchain. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"80.480\" data-end=\"82.680\">Das ist eine wichtige Technologie. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"82.680\" data-end=\"84.640\">Da gibt es spannende neue Felder. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"84.640\" data-end=\"97.520\">Ein Punkt ist mir dabei wichtig: Wenn wir die digitale Zukunft in Deutschland erfolgreich gestalten wollen, dann müssen wir auch Antworten auf die Frage liefern und ein Bild davon entwickeln, wie diese Zukunft aussehen soll. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"97.520\" data-end=\"105.640\">Denn es ist am Ende des Tages zu wenig, wenn wir einfach so durch die Gegend laufen à la „Digitalisierung ist für alle gut“. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"105.640\" data-end=\"107.080\">Das ist nicht so. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"107.080\" data-end=\"118.560\">Es gibt auch viele Menschen da draußen, die Angst vor Digitalisierung haben, die Sorge haben, dass es am Ende auch ihren Arbeitsplatz erwischen könnte. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"118.560\" data-end=\"122.600\">Das ist keine Frage des Mindsets, sondern ich finde: Das ist berechtigt. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"122.600\" data-end=\"127.280\">Wir haben in der Geschichte unseres Landes immer wieder Strukturwandel erlebt. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"127.280\" data-end=\"131.360\">Wir haben es auch immer wieder geschafft, Strukturwandel zu meistern. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"131.360\" data-end=\"135.720\">Aber es wäre falsch, zu suggerieren, dass wir das einfach mal mit links machen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"135.720\" data-end=\"137.360\">So ist es nämlich nicht. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"137.360\" data-end=\"147.520\">Deswegen sagen wir als SPD-Bundestagsfraktion: Es ist entscheidend und es ist wichtig, dass wir diese Ängste, die es auch gibt, ernst nehmen. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"137.360\" data-end=\"161.960\">(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"147.520\" data-end=\"161.960\">Wir haben dazu – ich habe es schon gesagt – gemeinsam mit dem Koalitionspartner in der Bundesregierung viele Dinge auf den Weg gebracht. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"161.960\" data-end=\"169.240\">Gerade heute haben wir – die Staatsministerin hat es gesagt – den „Contract for the web“ unterzeichnet. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"169.240\" data-end=\"173.760\">Wir waren mit dem Ausschuss beim Internet Governance Forum in Paris. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"173.760\" data-end=\"184.480\">Das sind wichtige Dinge, weil die Zukunft des Netzes, die Zukunft der Digitalisierung natürlich international entschieden wird, auch durch Standardisierung. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"184.480\" data-end=\"189.200\">Es ist eben sehr wichtig, dass wir uns da einmischen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"189.200\" data-end=\"198.960\">Deswegen begrüße ich es ausdrücklich, dass das Internet Governance Forum im nächsten Jahr in Deutschland, in Berlin, stattfinden wird. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"198.960\" data-end=\"207.160\">Das ist seit der UN-Klimaschutzkonferenz in Bonn die erste UN-Konferenz, die in Deutschland stattfindet. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"207.160\" data-end=\"209.760\">Auch das ist ein ganz wichtiges Signal. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"209.760\" data-end=\"214.120\">Wir haben aber darüber hinaus uns auch mit Fragen der Infrastruktur zu beschäftigen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"214.120\" data-end=\"221.680\">Gerade diese Woche haben wir uns sehr intensiv über das Thema der Vergabe der 5G-Lizenzen gestritten. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"221.680\" data-end=\"230.960\">Wenn ich mir anschaue, wie die einzelnen Aussagen dazu so rüberkommen, meine ich: Wir sind da nicht auf dem schlechtesten Weg. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"230.960\" data-end=\"244.920\">Wenn die einen sagen: „Das ist immer noch nicht genug“ und die Netzprovider sagen: „Das ist alles viel zu viel, eigentlich müssten wir jetzt noch Geld bekommen, damit wir das ausbauen“, dann zeigt das, dass wir, was die Austarierung angeht, glaube ich, ganz gut unterwegs sind. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"244.920\" data-end=\"255.040\">Morgen werden wir hier im Deutschen Bundestag versuchen, das Grundgesetz zu ändern, um eine bessere Kooperation bei der digitalen Bildung zu ermöglichen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"255.040\" data-end=\"261.080\">Und da bin ich wieder an dem Punkt, dass wir die digitale Zukunft auch gestalten müssen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"261.080\" data-end=\"264.240\">Bildung ist dabei ganz entscheidend. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"264.240\" data-end=\"280.160\">Ich finde es gut und richtig, dass der Bund, wenn die Grundgesetzänderung hier beschlossen ist und wenn sich der Bundesrat – ich sehe einmal in Richtung Baden-Württemberg, liebe Grünen – am Ende auch einen Ruck geben wird, endlich Geld zur Digitalisierung der Schulen bereitstellen kann. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"280.160\" data-end=\"284.240\">Morgen ist hoffentlich ein guter Tag, liebe Kolleginnen und Kollegen. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"280.160\" data-end=\"293.680\">(Beifall bei der SPD und der CDU/CSU) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"284.240\" data-end=\"293.680\">Wir haben darüber hinaus eine ganze Menge weiterer Themen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"293.680\" data-end=\"301.120\">Die Staatsministerin hat es schon angesprochen: Wir haben die Umsetzungsstrategie zur Digitalisierung, und wir haben die KI-Strategie. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"301.120\" data-end=\"306.160\">Wir diskutieren intern gerade darüber, wie es mit der Blockchain-Strategie weitergeht. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"306.160\" data-end=\"308.280\">– Es ist sehr viel auf den Weg gebracht worden. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"308.280\" data-end=\"313.280\">Anders, als es die Kritikerinnen und Kritiker immer sagen, ist es auch mit ordentlich Geld unterlegt. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"313.280\" data-end=\"320.240\">Ich akzeptiere es, wenn gleich jemand an das Rednerpult treten und sagen wird: Ja, aber es könnte immer noch mehr sein. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"320.240\" data-end=\"321.640\">– Ja, das ist richtig. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"321.640\" data-end=\"325.080\">Es könnte immer noch mehr sein. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"321.640\" data-end=\"329.200\">(Beifall bei Abgeordneten der AfD und der FDP) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"325.080\" data-end=\"329.200\">Aber wir machen das, und ich finde, wir sind auf einem sehr guten Weg. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"329.200\" data-end=\"333.240\">Deswegen fahre ich auch mit einem guten Gefühl zum Digital-Gipfel nach Nürnberg. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"333.240\" data-end=\"334.160\">Herzlichen Dank. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"333.240\" data-end=\"339.640\">(Beifall bei der SPD und der CDU/CSU) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"334.160\" data-end=\"339.640\">Vielen Dank. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"339.640\" data-end=\"346.000\">– Nächster Redner ist für die Fraktion der FDP der Abgeordnete Manuel Höferlin. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"339.640\" data-end=\"346.000\">(Beifall bei der FDP) </span></p>",
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