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</span><span class=\"timebased\" data-start=\"154.220\" data-end=\"174.880\">Der Grund dafür, dass vor allen Dingen in der Altenpflege so schlecht bezahlt wird, liegt nicht darin, dass das so unwichtig ist, was Menschen da tun, sondern schlicht und ergreifend in der Tatsache, dass nur gut 20 Prozent der Altenpflegerinnen und Altenpfleger – wir können aber getrost bei der weiblichen Form bleiben; es sind überwiegend Frauen – tarifgebunden sind. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"174.880\" data-end=\"181.800\">Noch immer gilt: Wo ein Tarifvertrag ist, sind die Arbeits- und Lohnbedingungen in der Regel besser als in Bereichen, in denen es keinen Tarifvertrag gibt. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"174.880\" data-end=\"191.640\">(Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. Stefan Liebich [DIE LINKE]) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"181.800\" data-end=\"191.640\">Wenn ich mit Pflegekräften rede, dann sagen die mir: Hört auf, über unsere Branche und unseren Beruf so schlecht zu reden. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"191.640\" data-end=\"193.520\">Das ist nicht das Hinterletzte in dieser Gesellschaft. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"193.520\" data-end=\"196.560\">Wir wollen nicht, dass elendig über unseren Beruf geredet wird. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"196.560\" data-end=\"200.840\">Aber ihr müsst als Politik etwas dafür tun, dass es bessere Lohn- und Gehaltsbedingungen gibt. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"200.840\" data-end=\"203.680\">– Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf schaffen wir jetzt die Voraussetzungen dafür. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"203.680\" data-end=\"221.360\">Wenn ein Tarifvertrag Pflege zustande kommt – Gott sei Dank hat sich endlich ein Arbeitgeberverband gegründet, der bereit ist, entsprechende Tarifverhandlungen mit den Gewerkschaften zu führen –, ermöglicht dieses Gesetz, dass ich diesen Tarifvertrag als Arbeitsminister für ganz Deutschland als allgemeinverbindlich erkläre. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"221.360\" data-end=\"223.280\">Das führt zu besseren Löhnen und Arbeitsbedingungen in der Pflege, meine Damen und Herren. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"221.360\" data-end=\"249.000\">(Beifall bei der SPD, der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"223.280\" data-end=\"249.000\">Aber selbst wenn kein Tarifvertrag zustande käme – wir als Politik können keinen erfinden; ich betone: unser Ziel in der sozialen Marktwirtschaft bleibt, dass Arbeitgeber und Gewerkschaften die Löhne ausverhandeln –, haben wir für diesen Fall einen zweiten Weg im Gesetzentwurf verankert, damit es zu besseren Löhnen und Arbeitsbedingungen kommen kann. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"249.000\" data-end=\"252.440\">Wir dürfen nicht wieder fünf oder zehn Jahre warten. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"252.440\" data-end=\"268.680\">Wenn kein Tarifvertrag zustande kommt, werden wir im nächsten Jahr gesetzliche Lohnuntergrenzen einführen, und zwar einen Pflegemindestlohn nicht nur für Hilfskräfte, sondern auch für qualifizierte Pflegekräfte in Deutschland, meine Damen und Herren. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"252.440\" data-end=\"279.120\">(Beifall bei der SPD, der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"268.680\" data-end=\"279.120\">Es geht um Fachkräfte, die wir dringend brauchen, es geht um die Attraktivität dieses Berufs, es geht, wie gesagt, am Ende des Tages auch darum, dass diese Gesellschaft menschlich bleibt. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"279.120\" data-end=\"280.840\">Jeder von uns kann pflegebedürftig werden. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"280.840\" data-end=\"283.680\">Das heißt, jeder muss sich selbst fragen, ob er dann gut versorgt wird. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"283.680\" data-end=\"286.600\">Da brauchen wir Menschen, die anständig bezahlt werden. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"286.600\" data-end=\"289.840\">Dafür sorgen wir als Bundesregierung mit diesem Gesetzentwurf. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"289.840\" data-end=\"292.920\">Ich bitte um Ihre Unterstützung im parlamentarischen Verfahren. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"292.920\" data-end=\"294.280\">Herzlichen Dank. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"292.920\" data-end=\"298.800\">(Beifall bei der SPD und der CDU/CSU) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"294.280\" data-end=\"298.800\">Vielen Dank, Hubertus Heil. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"298.800\" data-end=\"301.000\">– Nächster Redner: Uwe Witt für die AfD-Fraktion. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"298.800\" data-end=\"301.000\">(Beifall bei der AfD) </span></p>",
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