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Dr. Andrew Ullmann [FDP]) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"141.520\" data-end=\"146.440\">Auch dafür haben wir als Große Koalition gesorgt. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"146.440\" data-end=\"154.800\">Liebe Kolleginnen und Kollegen, inzwischen refinanzieren wir also die Pflege ab diesem Jahr komplett. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"154.800\" data-end=\"160.120\">Das bedeutet: Egal wie viele Pflegekräfte eingestellt werden, sie werden von den Kassen bezahlt. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"154.800\" data-end=\"162.760\">(Tino Sorge [CDU/CSU]: Das sind Versichertengelder! Nicht von den Kassen, sondern von den Versicherten!) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"160.120\" data-end=\"162.760\">Das ist gut, und das ist richtig. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"162.760\" data-end=\"168.640\">Aber wir brauchen auch ein Korrektiv, sonst haben wir einen Vertrag zulasten Dritter. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"168.640\" data-end=\"172.400\">Die Kassen sollen ja nur die bedarfsnotwendige Pflege bezahlen müssen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"172.400\" data-end=\"174.720\">Das, glaube ich, ist nachvollziehbar. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"174.720\" data-end=\"190.040\">Insofern könnte die an den tatsächlichen Bedürfnissen der Pflege ausgerechnete Personalbemessung ein ideales Korrektiv sein, um das zu begrenzen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"190.040\" data-end=\"201.800\">Auch deswegen, aber nicht nur deswegen begrüßen wir als SPD-Fraktion grundsätzlich den Vorschlag der Pflegepersonalregelung, die PPR 2.0. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"201.800\" data-end=\"213.240\">Der Vorschlag – auch das hat Harald Weinberg gesagt – wurde gemeinsam von der Deutschen Krankenhausgesellschaft, dem Deutschen Pflegerat und Verdi entwickelt – eine überraschende Koalition. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"213.240\" data-end=\"216.960\">Man fragt sich schon, wie der Hintergrund ist. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"216.960\" data-end=\"221.320\">Auf jeden Fall lohnt es sich, auf diesen Vorschlag einen Blick zu werfen. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"221.320\" data-end=\"226.600\">Wir wissen ja, dass der Pflegebedarf im Krankenhaus auf Basis von Minutenwerten gemessen wird. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"226.600\" data-end=\"227.840\">Das ist sicherlich sinnvoll. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"227.840\" data-end=\"239.760\">Diese Minutenwerte sollen auch den individuellen Pflegebedarf der Patienten ermitteln, und sonstige Aufgaben ohne direkten Patientenbezug sollen hier eingerechnet werden. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"239.760\" data-end=\"245.600\">Wir haben schon gehört, liebe Kolleginnen und Kollegen: Dem Gesundheitsministerium liegt der Vorschlag vor. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"245.600\" data-end=\"255.640\">Das Gesundheitsministerium hat dankenswerterweise festgestellt, dass es sich mit diesen Vorschlägen auseinandersetzen will. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"255.640\" data-end=\"260.600\">Wir Sozialdemokraten jedenfalls sind der Meinung: Der Vorschlag geht zumindest in die richtige Richtung. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"260.600\" data-end=\"267.120\">Wir müssen sicherlich immer aufpassen, dass solche Instrumente nicht zu unnötiger Bürokratie führen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"267.120\" data-end=\"272.440\">Aber man braucht auch ein Stück weit Bürokratie, um zu dokumentieren, Herr Spangenberg. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"272.440\" data-end=\"283.040\">Es ist so, dass wir klären müssen, ob wir die Personaluntergrenzen, die rote Haltelinie, vor Ort noch brauchen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"283.040\" data-end=\"284.760\">Das muss sicherlich geprüft werden. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"284.760\" data-end=\"298.520\">Sie wissen: Aktuell haben wir diese Untergrenze ausgesetzt, um die Krankenhäuser im Zusammenhang mit dem Coronavirus zu unterstützen, um möglicherweise, wenn es ernst wird, einen flexiblen Pflegeeinsatz zu gewährleisten. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"298.520\" data-end=\"302.520\">Das ist vorausschauend und hat nichts mit der täglichen Praxis zu tun. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"302.520\" data-end=\"331.040\">Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich glaube, es ist richtig, wenn wir uns alle an einen Tisch setzen, wenn wir zusammen Pflegepersonalbemessungsinstrumente diskutieren; denn Pflegekräfte brauchen etwas, was ihnen im Pflegealltag oftmals fehlt, nämlich Zeit; Zeit, um dem Patienten mehr Zuwendung entgegenzubringen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"331.040\" data-end=\"346.080\">Ich muss eins ganz klar sagen: Empathie, menschliche Zuwendung lassen sich nicht durch Effizienz, nicht durch Standardisierungen und auch nicht durch noch so genaue Pauschalen ersetzen, meine sehr verehrten Damen und Herren. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"331.040\" data-end=\"347.800\">(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der FDP und der LINKEN und des Abg. Dr. Roy Kühne [CDU/CSU]) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"346.080\" data-end=\"347.800\">Herr Kollege, kommen Sie bitte zum Ende. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"347.800\" data-end=\"349.120\">Ich komme zum Schluss. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"349.120\" data-end=\"353.640\">– Wir Sozialdemokraten wollen die Rahmenbedingungen in der Pflege weiter verbessern. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"353.640\" data-end=\"371.120\">Mehr Pflegekräfte, bessere Arbeitsbedingungen und auch mehr Geld in der Pflege: Das ist und bleibt der rote Faden sozialdemokratischer Gesundheitspolitik, aber das ist auch, denke ich, ein roter Faden unserer Koalitionsarbeit, die wesentlich besser ist, als sie manchmal dargestellt wird. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"371.120\" data-end=\"371.800\">Danke schön. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"371.120\" data-end=\"373.440\">(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"371.800\" data-end=\"373.440\">Vielen Dank, Herr Kollege. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"373.440\" data-end=\"376.960\">– Für die FDP-Fraktion hat das Wort der Kollege Professor Dr. Andrew Ullmann. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"373.440\" data-end=\"376.960\">(Beifall bei der FDP) </span></p>",
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