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</span><span class=\"timebased\" data-start=\"163.400\" data-end=\"165.160\">– Es ist gut ausgegangen, Gott sei Dank. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"165.160\" data-end=\"167.760\">Und die ganze Familie war vier Wochen in Quarantäne. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"167.760\" data-end=\"173.120\">Daran wird klar, vor welchen Situationen die Familien stehen. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"173.120\" data-end=\"194.240\">Deswegen war und ist es richtig, dass wir – um mal diesen einen Punkt, weil er so aktuell ist, herauszugreifen – eine Prämie nicht nur an die Pflegerinnen und Pfleger in den Alten- und Pflegeheimen, sondern an alle Berufsgruppen auszahlen – das wird der Bund machen –, und zwar in einer Höhe von 1 000 Euro. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"194.240\" data-end=\"204.760\">Es steht den Ländern an – und ich hoffe, sie werden es tun; einige Länder haben signalisiert, dass sie es tun werden –, diesen Betrag um weitere 500 Euro zu ergänzen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"204.760\" data-end=\"206.480\">Da kann man sagen: Das ist zu wenig. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"206.480\" data-end=\"216.120\">– Natürlich, es kann immer mehr sein; aber ich bin froh, dass wir diesen Beschluss haben und dass wir zumindest an dieser Stelle jetzt handeln. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"206.480\" data-end=\"236.400\">(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"216.120\" data-end=\"236.400\">Völlig unabhängig von Coronakrise und Koalitionsvertrag haben wir – ich habe es gesagt – langfristig Verbesserungen in der Pflege eingeleitet, zum Teil sogar in Form eines Paradigmenwechsels. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"236.400\" data-end=\"257.340\">Sie wissen: Wir haben im Krankenhausbereich nicht mehr die Fallpauschalen in der Pflege, wir haben dort jetzt Pflegebudgets, die für jedes Krankenhaus an den dort vorhandenen Selbstkosten individuell ausgerichtet sind. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"257.340\" data-end=\"264.880\">Jede zusätzliche Kraft wird bezahlt, jede Tariferhöhung wird bezahlt. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"257.340\" data-end=\"273.740\">(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"264.880\" data-end=\"273.740\">Wenn es überhaupt noch Einschränkungen gibt – ja, auch das müssen wir einräumen –, dann die, dass es schwer ist, Pflegekräfte zu bekommen. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"264.880\" data-end=\"277.960\">(Maria Klein-Schmeink [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ja, das hat einen Grund!) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"273.740\" data-end=\"277.960\">Das gilt auch für die 13 000 Stellen, die wir für die Altenpflege geschaffen haben. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"277.960\" data-end=\"295.700\">Deswegen haben wir mit der Konzertierten Aktion Pflege genau diesen Punkt, diese Herausforderung in den Mittelpunkt gestellt: Mittel und Wege zu suchen, um Pflegekräfte zu finden. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"295.700\" data-end=\"304.880\">Natürlich spielt an der Stelle auch das Geld eine große Rolle, um den Beruf attraktiv zu machen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"304.880\" data-end=\"319.820\">Deswegen haben wir bereits am 24. Oktober – das sind jetzt die Dinge, von denen ich sage, dass sie wirken, Dinge, die beschlossen sind und die wir umsetzen – ein Gesetz zur besseren Bezahlung, das Gesetz für bessere Löhne in der Pflege, beschlossen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"319.820\" data-end=\"333.660\">Tagesaktueller könnte es kaum sein: Diese besseren Löhne sind zum 1. Mai 2020 in Kraft getreten. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"333.660\" data-end=\"337.920\">Es geht an der Stelle zunächst einmal um Mindestlöhne. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"337.920\" data-end=\"341.160\">Herr Kollege, erlauben Sie eine Zwischenfrage aus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen? </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"341.160\" data-end=\"341.600\">Bitte schön. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"347.120\" data-end=\"350.560\">Sie heben ja jetzt auf die Mindestlöhne ab. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"350.560\" data-end=\"359.440\">Da reden wir ja perspektivisch über 15,40 Euro ab übernächstem Jahr, also sehr, sehr wenig. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"359.440\" data-end=\"381.040\">Glauben Sie, dass das das entsprechende Signal an junge Menschen gibt, den Pflegeberuf zu lernen und ihn auszuüben, und dass die besondere Kompetenz, die gerade Pflege in die Versorgung einbringen kann, damit auch nur annähernd abgegolten werden kann? </span><span class=\"timebased\" data-start=\"381.040\" data-end=\"392.480\">Braucht es nicht ein ganz anderes Signal, wenn wir es gemeinschaftlich hinbekommen wollen, dass der Stellenwert von Pflege in dieser Gesellschaft auch wirklich gespiegelt wird? </span><span class=\"timebased\" data-start=\"392.480\" data-end=\"400.780\">Können wir es uns da leisten, mit einem Mindestlohn von 15 Euro für eine ausgebildete Fachkraft um die Ecke zu kommen? </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"392.480\" data-end=\"407.640\">(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"400.780\" data-end=\"407.640\">In der Tat, Frau Klein-Schmeink, das ist zu wenig. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"407.640\" data-end=\"417.040\">Aber auch Sie haben in Ihrem Antrag ausgeführt, dass das, was wir an der Stelle jetzt erreichen, ein wichtiger Punkt ist. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"417.040\" data-end=\"422.960\">Es sind 2 678 Euro brutto, bei einer dreijährigen Ausbildung. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"422.960\" data-end=\"424.600\">Das könnte mehr sein. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"424.600\" data-end=\"442.880\">Aber, wie gesagt, auch Sie haben in Ihrem Antrag ausgeführt, dass dies ein wichtiger Anfang ist und es wünschenswert wäre – dem schließen wir uns in vollem Umfang an –, dass wir nicht mit Mindestlöhnen arbeiten müssen, </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"424.600\" data-end=\"448.460\">(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"442.880\" data-end=\"448.460\">sondern dass wir zu Tarifverträgen für die gesamte Pflegebranche kommen. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"448.460\" data-end=\"467.440\">An der Stelle schließe ich mich vollkommen dem Appell, den Sie in Ihrem Antrag an die Tarifpartner formulieren, an, zu Tarifverträgen zu kommen, die wir dann allgemeinverbindlich machen können. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"467.440\" data-end=\"468.660\">Das ist das Ziel. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"467.440\" data-end=\"484.760\">(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und der SPD) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"468.660\" data-end=\"484.760\">Wir müssen aber unterscheiden zwischen dem, was der Gesetzgeber machen kann – das haben wir getan; deswegen ist es ein gutes Signal –, und dem, was wir den Tarifpartnern überlassen müssen. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"468.660\" data-end=\"490.080\">(Beifall der Abg. Karin Maag [CDU/CSU]) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"484.760\" data-end=\"490.080\">Da müssen wir zukünftig – das fordern wir auch – den entsprechenden Druck ausüben. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"490.080\" data-end=\"493.080\">Der zweite Punkt ist die Personalbemessung. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"493.080\" data-end=\"500.400\">Auch das geht bereits auf die letzte Legislaturperiode zurück und wird demnächst wirken. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"500.400\" data-end=\"515.040\">Wir haben das Gutachten längst vorliegen – Stichwort: Professor Rothgang –, jetzt geht es um die Umsetzung, also die Personalbemessung in den Alten- und Pflegeheimen neu zu regeln, indem wir sie auf ein Fundament stellen, das wissenschaftlich fundiert ist. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"515.040\" data-end=\"517.080\">Kommen Sie zum Schluss, bitte. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"517.080\" data-end=\"522.440\">Es liegt jetzt auch an den Ländern, genau dies bei sich umzusetzen. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"522.440\" data-end=\"523.780\">Letzter Punkt – </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"523.780\" data-end=\"525.880\">Herr Kollege, kommen Sie bitte zum Schluss. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"525.880\" data-end=\"529.440\">– ein Punkt noch –: Digitalisierung haben Sie in Ihrem Antrag gar nicht ausgeführt. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"529.440\" data-end=\"547.120\">Ich bin der Auffassung, dass zur Entlastung der Pflege in den Alten- und Pflegeheimen sowie den Krankenhäusern durch Digitalisierung noch deutlich mehr gemacht werden kann, als es bisher der Fall ist. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"547.120\" data-end=\"548.240\">Herzlichen Dank. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"547.120\" data-end=\"556.000\">(Beifall bei der CDU/CSU) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"548.240\" data-end=\"556.000\">Als nächster Redner erhält das Wort der Kollege Martin Sichert, AfD-Fraktion. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"548.240\" data-end=\"556.000\">(Beifall bei der AfD) </span></p>",
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