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denn nur so können wir Risiken spezifisch regulieren. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"107.480\" data-end=\"117.240\">Schließlich macht es einen kleinen Unterschied, ob wir über Instagram-Filter oder über autonome Waffen sprechen; das sind unterschiedliche Risikointensitäten, und das gebietet eine unterschiedliche Einstufung und eine unterschiedliche Behandlung. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"117.240\" data-end=\"120.960\">Gleichzeitig darf es natürlich nicht zu regulatorischen Schnellschüssen kommen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"120.960\" data-end=\"124.260\">Daher schlagen wir vor, das Risiko tastend zu ermitteln. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"124.260\" data-end=\"130.920\">Voraussetzung dafür ist, dass derjenige, der algorithmische Systeme einsetzt, dies transparent macht. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"130.920\" data-end=\"143.880\">Ziel ist ein Prozess, der eine fundierte, evidenzbasierte Grundlage für die herantastende Ausgestaltung von Anforderungen – zum Beispiel im Hinblick auf die menschliche Arbeit, Robustheit, Genauigkeit – ermöglicht. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"143.880\" data-end=\"151.960\">Dabei sind durch Normen und Standards grundrechtlich geschützte Rechtsgüter zu wahren. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"151.960\" data-end=\"162.640\">Schließlich sind Selbstbestimmung, Handlungsfreiheit, Meinungs- und Informationsfreiheit sowie Versammlungsfreiheit für uns oberste Maxime. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"151.960\" data-end=\"171.680\">(Beifall bei der SPD) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"162.640\" data-end=\"171.680\">Diese Bedingungen, unter denen wir den Einsatz algorithmischer Systeme für Menschen rechtfertigen können, finden sich übrigens auch in der DSGVO. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"171.680\" data-end=\"178.000\">Ich möchte einmal betonen: Die DSGVO schützt nicht Daten, sondern sie schützt Menschen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"178.000\" data-end=\"190.800\">Insofern habe ich einige Sondervoten mit ziemlicher Verwunderung gelesen, die mit der Zweckbindung oder der Datenminimierung zwei Grundsätze der DSGVO streichen wollen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"190.800\" data-end=\"198.560\">Die DSGVO ist mittlerweile ein Werk, das globale Anerkennung erfährt, und deren Standards als europäische Errungenschaft gelten. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"190.800\" data-end=\"208.180\">(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der LINKEN) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"198.560\" data-end=\"208.180\">Europäische KI kann sicher viel – aber am Datenschutz sparen, das kann sie mit Sicherheit nicht. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"208.180\" data-end=\"212.080\">Heute haben wir schon den einen oder anderen Dank gehört. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"212.080\" data-end=\"228.160\">Ein Dank ist bislang jedoch ausgeblieben, und deshalb möchte ich mich einreihen und einen Dank an die Vorsitzende der Enquete-Kommission aussprechen, die uns mit ganz viel Engagement durch diese zwei Jahre geführt hat: Vielen Dank, Daniela Kolbe! </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"212.080\" data-end=\"235.960\">(Beifall bei der SPD, der CDU/CSU, der FDP, der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"234.920\" data-end=\"235.960\">Nächster Redner ist der Kollege Hansjörg Durz, CDU/CSU. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"234.920\" data-end=\"235.960\">(Beifall bei der CDU/CSU) </span></p>",
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