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                                    "text": "– Die Kollegin Emmi Zeulner von der CDU/CSU-Fraktion gibt dankenswerterweise ihre Rede zu Protokoll.",
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data-start=\"41.760\" data-end=\"46.360\">Sich darum zu kümmern, ist ja tatsächlich ein ganz wichtiges Anliegen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"46.360\" data-end=\"84.600\">Denn wenn wir uns klarmachen – das kam heute nicht besonders gut raus –, wie wichtig die Krankenhausversorgung innerhalb der gesundheitlichen Versorgung als Rückgrat und als letzte Sicherung ist, dann ist völlig eindeutig: Jeder in diesem Land muss Zugang zu einer guten Versorgung haben, verlässlich auf höchstmöglichem Niveau, und er muss dort auf Pflegekräfte, auf Ärztinnen und Ärzte, auf Angehörige anderer Berufe treffen, die in der Lage sind, die Arbeit, die da nötig ist, dann auch kompetent, gut und mit der nötigen Zeit zu machen. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"46.360\" data-end=\"94.800\">(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"84.600\" data-end=\"94.800\">Wir wissen, Frau Dr. Schmidtke, dass wir sehr viele Fehlentwicklungen im Krankenhausbereich haben. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"94.800\" data-end=\"104.960\">Die haben wir nicht seit gestern, die haben wir auch nicht seit der Pandemie, sondern die Pandemie hat gezeigt, wie wichtig und zwingend es ist, dass wir uns um diesen Bereich kümmern, und wie überfällig das ist. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"104.960\" data-end=\"106.400\">Erstens. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"106.400\" data-end=\"112.840\">Wir wissen seit Jahren von den Fehlentwicklungen im Anreizsystem, beim Entgeltsystem. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"112.840\" data-end=\"131.040\">Es führt, weil man nur nach Fallzahlen finanziert, tatsächlich dazu, dass man genügend Fälle bekommen muss – das ist das eine –, dass aber der Einzelne zu kurz kommen kann – das ist das andere – und dass ein Haus, das nicht viele gutdotierte Fälle realisieren kann, zusätzlich schlecht dasteht. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"131.040\" data-end=\"144.320\">Wir sehen das landauf, landab, gerade im ländlichen Raum, in strukturschwachen Räumen: Die kleinen Krankenhäuser geraten unter Druck, sind in der Regel defizitär, und irgendwann stoßen die Kommunen sie ab. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"144.320\" data-end=\"147.240\">– Genau diese Entwicklung haben wir seit Jahr und Tag. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"147.240\" data-end=\"151.400\">Nichts wurde in den letzten 16 Jahren dagegen getan. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"151.400\" data-end=\"152.620\">Zweitens. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"152.620\" data-end=\"160.120\">Wir haben seit Jahr und Tag eine defizitäre Finanzierung der Investitionskosten durch die Länder. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"160.120\" data-end=\"162.160\">Jetzt kann man sagen: Die müssen das tun. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"162.160\" data-end=\"163.800\">– Das hat die FDP wieder bekräftigt. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"163.800\" data-end=\"170.800\">Wenn wir aber wissen, dass die Länder nicht in der Lage sind, und das seit Jahrzehnten, dies so zu erfüllen </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"163.800\" data-end=\"175.120\">(Dr. Andrew Ullmann [FDP]: Doch, Schleswig-Holstein!) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"170.800\" data-end=\"175.120\">– nein, auch unter Ihrer Führung erfüllt es das Bundesland nicht in der Form, wie es sein muss –, </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"170.800\" data-end=\"178.960\">(Dr. Andrew Ullmann [FDP]: Aber Baden-Württemberg?) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"175.120\" data-end=\"178.960\">dann müssen wir diesen Knoten mal endlich durchschlagen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"178.960\" data-end=\"187.760\">Und da schlagen wir vor: Die Hälfte muss über öffentliche Mittel kommen, damit wir aus dieser Reuse endlich rauskommen. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"178.960\" data-end=\"188.960\">(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"187.760\" data-end=\"188.960\">Drittens. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"188.960\" data-end=\"196.600\">Wir brauchen natürlich eine Krankenhausplanung, die auch tatsächlich besagt: Welches Haus ist bedarfsnotwendig? </span><span class=\"timebased\" data-start=\"196.600\" data-end=\"208.520\">Welches muss so finanziert werden – auch über die Vorhaltekosten, die Sockelfinanzierung, die wir vorschlagen –, dass sicher ist, dass dieses Haus seine Aufgaben gut erfüllen kann? </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"208.520\" data-end=\"214.640\">Genau das sind die Baustellen, die wir angehen müssen – in der nächsten Wahlperiode spätestens. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"214.640\" data-end=\"228.200\">Aber man muss Ihnen ins Stammbuch schreiben: Dass das so lange verschleppt worden ist, war sträflich und zwingt uns in der nächsten Wahlperiode dazu, sehr schnell und massiv zu handeln. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"228.200\" data-end=\"240.480\">Und ich hoffe, dass dann die Erkenntnis reift, dass dann tatsächlich handfest und konkret gehandelt werden muss und nicht nur an kleinen Stellschräubchen gedreht werden darf. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"240.480\" data-end=\"243.720\">Das können wir uns nicht mehr erlauben. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"240.480\" data-end=\"244.720\">(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. Harald Weinberg [DIE LINKE]) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"243.720\" data-end=\"244.720\">Danke sehr. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"244.720\" data-end=\"251.120\">– Die Kollegin Emmi Zeulner von der CDU/CSU-Fraktion gibt dankenswerterweise ihre Rede zu Protokoll. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"244.720\" data-end=\"254.000\">(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und der FDP und der Abg. Dr. Kirsten Kappert-Gonther [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"251.120\" data-end=\"254.000\">Es folgt unser fraktionsloser Kollege Marco Bülow. </span></p>",
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                                "Kappert-Gonther"
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                                    "title": "Kirsten Kappert-Gonther",
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                                    "Bündnisgrüne",
                                    "B'90/Grüne",
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                                "a) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Andrew Ullmann, Michael Theurer, Grigorios Aggelidis, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP\r\n- Drucksache 19/26191 -\r\nKrankenhausfinanzierung der Zukunft - Mehr Investitionen und weniger Bürokratie\r\nb) zu dem Antrag der Abgeordneten Harald Weinberg, Susanne Ferschl,\r\nMatthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.\r\n- Drucksache 19/26168 -\r\nSystemwechsel im Krankenhaus - Gemeinwohl statt Kostendruck und Profite\r\nc) zu dem Antrag der Abgeordneten Maria Klein-Schmeink,\r\nDr. Kirsten Kappert-Gonther, Kordula Schulz-Asche, weiterer\r\nAbgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE\r\n- Drucksache 19/27830 -\r\nMehr Verlässlichkeit und Qualität in der stationären\r\nKrankenhausversorgung - Vergütungssystem, Investitionsfinanzierung und Planung reformieren \r\n"
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