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stattfinden kann – nahtlos von A nach B –, damit das so attraktiv wird, wie wenn man sich ins Auto vor der Haustür setzt und da ankommt, wo man hinwill – dafür müssen viele Schnittstellen miteinander verbunden werden. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"49.040\" data-end=\"59.240\">Da müssen am besten diese vielen Anbieter meiner multimodalen Reiseetappe in einer App zusammengeführt sein, damit ich eben dort Tickets, Freischaltungen etc. pp. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"59.240\" data-end=\"62.920\">gebündelt vorfinde und auch aufeinander abstimmen kann. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"62.920\" data-end=\"84.000\">Die Grundlagen dafür sind wiederum Daten: Fahrplandaten, Echtzeitdaten von Bus- und Bahnverbindungen, die mir Verspätungen anzeigen, und Echtzeitdaten zu Auslastungen der Verkehrsmittel, um mir gegebenenfalls Alternativen zu suchen, Daten zu Standorten von Ladepunkten und Parkplätzen, zu Witterungsverhältnissen, Verkehrslagen, Baustellen usw. usf. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"84.000\" data-end=\"89.040\">Dieses Beispiel ist nur eines von vielen, was mit Mobilitätsdaten zu machen wäre. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"89.040\" data-end=\"94.160\">Und schon heute werden Mobilitätsdaten ja auch eingesetzt für intelligente Verkehrssysteme. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"94.160\" data-end=\"106.040\">Werte Union, wir sind uns ja einig in der Analyse: In diesen Daten stecken viele Potenziale, wenn wir sie nutzbar machen für eine sichere, vernetzte, smarte und digitale Mobilität. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"106.040\" data-end=\"115.440\">Und um diese Potenziale weiter nutzbar zu machen für einen Wandel hin zu mehr Nachhaltigkeit in der Mobilität – dafür wird das Mobilitätsdatengesetz sorgen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"115.440\" data-end=\"133.040\">Wir schaffen mit diesem Gesetz eine Bündelung mehrerer europäischer Regelungen, nämlich etwa mehrerer Delegierten Verordnungen zur IVS-Richtlinie, mit dem Personenbeförderungsgesetz, in denen bereits jetzt vorgeschrieben ist, welche Daten an einen nationalen Zugangspunkt zu melden sind. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"133.040\" data-end=\"140.080\">Dies nehmen wir aber jetzt eben auch zum Anlass, um die Verkehrsanbieter stärker in die Pflicht zu nehmen, die Daten zu teilen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"140.080\" data-end=\"150.440\">Bislang müssen nach dem Personenbeförderungsgesetz nur Unternehmer und Vermittler von Linien- und Gelegenheitsverkehr, also etwa ÖPNV, bestimmte Daten teilen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"150.440\" data-end=\"162.960\">Nun werden wir mit dem Gesetz auch Anbieter für Mikromobilität, Sharing-Angebote oder des Schienenpersonenverkehrs in die Pflicht nehmen, Daten über den sogenannten National Access Point, den NAP, bereitzustellen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"162.960\" data-end=\"171.040\">Und davon profitieren viele: Gewinner sind insbesondere die Bürgerinnen und Bürger, die ein besseres Mobilitätsangebot nutzen können. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"171.040\" data-end=\"177.800\">Aber auch etwa die Forschung oder innovative Start-ups werden so auf mehr und bessere Daten zurückgreifen können. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"177.800\" data-end=\"184.080\">Und auch die Mobilitätsinfrastruktur wird insgesamt deutlich gestärkt – institutionell und organisatorisch. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"184.080\" data-end=\"189.240\">Das Mobilitätsdatengesetz ist also richtig und wichtig, jedoch keinesfalls einfach. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"189.240\" data-end=\"192.520\">Es gilt, einiges zu beachten und sorgsam zu agieren: </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"192.520\" data-end=\"197.680\">Ja, liebe Union, der Referentenentwurf wurde für Ende 2023 angekündigt. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"197.680\" data-end=\"205.840\">Es ist aber auch immer ein Leichtes, als Opposition zu Beginn eines Gesetzgebungsprozesses nach einem Zeitplan zu fragen und den hinten hinaus zu kritisieren. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"197.680\" data-end=\"215.480\">(Alexander Hoffmann [CDU/CSU]: Das dauert ja jetzt schon lange genug! Das ist ja Wahnsinn! Die Legislaturperiode ist bald rum!) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"205.840\" data-end=\"215.480\">Sie sollten ja selbst aus Ihrer Regierungsverantwortungszeit wissen, dass komplexe Themen gegebenenfalls mehr Zeit brauchen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"215.480\" data-end=\"223.560\">Wir nehmen uns die für einen breit angelegten Abstimmungsprozess, wie er auch hier vom BMDV mit Verbänden und Interessenvertretungen stattgefunden hat. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"223.560\" data-end=\"230.600\">Außerdem muss man beachten, dass wir in diesem Bereich keine Doppelstrukturen schaffen und eine Zersplitterung der Aufsichten vermeiden wollen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"230.600\" data-end=\"236.200\">Mit einer klugen Personalpolitik wollen wir auch hier im Rahmen der aktuellen Haushaltslage Lösungen finden. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"236.200\" data-end=\"239.880\">Datensouveränität und Datensicherheit – das ist uns ja auch besonders wichtig. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"239.880\" data-end=\"241.880\">Die müssen gleichermaßen geschützt werden. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"241.880\" data-end=\"244.800\">Die Daten dürfen nicht personenbezogen rückführbar sein. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"244.800\" data-end=\"250.040\">Dies gilt als Grundsatz für alle Themenbereiche, die durch Datenräume neue Anwendungsfälle erhalten sollen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"250.040\" data-end=\"252.800\">Die Sicherheit der Daten hat höchste Priorität. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"252.800\" data-end=\"259.680\">Digitalisierung und Datenteilen – da ist eine gewisse Vorsicht, die sich Bürgerinnen und Bürger ins Gewissen rufen, auch richtig. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"259.680\" data-end=\"271.760\">Eine forsa-Umfrage im Auftrag der Verbraucherzentrale hat gezeigt, dass verlässliche Informationen in Echtzeit für 83 Prozent der Befragten wichtig sind für das Planen von Mobilitätsfahrten. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"271.760\" data-end=\"282.800\">Jedoch nur jeder Sechste ist dazu bereit, seine Mobilitätsdaten weiterzugeben, jeder Dritte, wenn es der Allgemeinheit dient, und ein Drittel ist generell nicht bereit, Daten zu teilen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"282.800\" data-end=\"286.480\">Diese Skepsis kann nur reduziert werden, wenn Vertrauen geschafft wird. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"286.480\" data-end=\"291.300\">Deshalb stehen für uns Sicherheit und Datenschutz im Mittelpunkt dieser Anwendungen. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"286.480\" data-end=\"300.120\">(Zuruf von der CDU/CSU) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"291.300\" data-end=\"300.120\">Auch für neue Anwendungen, die auf KI basieren – und genau hier haben wir die innovativsten Fortschritte zu erwarten –, brauchen wir Mobilitätsdaten. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"300.120\" data-end=\"305.760\">Dabei ist es wichtig, dass sie von guter Qualität sind und nach einheitlichen Standards bereitgestellt werden. „ </span><span class=\"timebased\" data-start=\"305.760\" data-end=\"309.480\">Masse statt Klasse“ klappt auch hier nicht. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"309.480\" data-end=\"319.240\">Sehr geehrte Damen und Herren, es ist aber auch kein Geheimnis, dass wir von der SPD-Fraktion gerne die Fahrzeugdaten im Mobilitätsdatengesetz gesehen hätten. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"319.240\" data-end=\"326.320\">Denn auch hier macht sich ein Bereich auf, der einen hohen Regelungsbedarf hat im Hinblick auf die Nutzung des Potenzials dieser Daten. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"326.320\" data-end=\"331.760\">Wegen fehlender Regelungen haben sich bei den Fahrzeugherstellern riesige Datensilos aufgebaut. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"331.760\" data-end=\"336.320\">Und ehrlicherweise: Wirklich etwas damit anstellen können die Hersteller auch nicht. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"336.320\" data-end=\"341.640\">Im Teilen und Zugänglichmachen dieser Daten liegt aber ihr Wert für innovative Anwendungen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"341.640\" data-end=\"351.240\">Im Vergleich zu den Mobilitätsdaten – der Kollege von der Union hat es gesagt – haben wir bei den Fahrzeugdaten in Sachen Datenschutz und Sicherheit einen weitaus höheren Regelungsbedarf. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"351.240\" data-end=\"358.280\">Es war lange logisch, auf die sektorspezifische Regelung vonseiten der EU-Ebene zu warten, die im Zuge des Data Acts angekündigt war. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"358.280\" data-end=\"367.040\">Jetzt wird sie wohl nicht mehr kommen, und in der Zwischenzeit werden die Fahrzeughersteller ihre Datensilos weiter ausbauen und auf ungenutzten Datenschätzen sitzen bleiben. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"367.040\" data-end=\"373.720\">Deshalb mein Appell an das BMDV: Lassen Sie uns hierbei in dieser Legislaturperiode auf jeden Fall noch weiter voranschreiten. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"373.720\" data-end=\"374.840\">Vielen Dank. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"373.720\" data-end=\"376.960\">(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der FDP) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"374.840\" data-end=\"376.960\">Vielen Dank, Frau Kollegin Dr. Wagner. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"376.960\" data-end=\"381.000\">– Für die AfD-Fraktion hat das Wort der Kollege Eugen Schmidt. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" 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