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Im Rahmen des Hospiz- und Palliativgesetzes wurden sowohl die Palliativversorgung der häuslichen Krankenpflege weiter gestärkt als auch die gesundheitliche Versorgungsplanung für die letzte Lebensphase eingeführt. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"156.460\" data-end=\"163.320\">Damit wurde das Prinzip „ambulant vor stationär“ vorbildlich umgesetzt. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"163.320\" data-end=\"173.180\">Sie als Union haben in einer Kleinen Anfrage vom 15. Februar 2024 auf Unzulänglichkeiten in der Umsetzung dieses Hospizgesetzes hingewiesen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"173.180\" data-end=\"179.840\">Als eines der Hauptdefizite haben Sie eine mangelnde Datenlage angeführt und werfen das dem Bund vor. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"181.880\" data-end=\"191.380\">Dabei wissen Sie selbst, dass viele Datenlücken auf Verantwortlichkeiten der Länder und Kommunen zurückzuführen sind und nicht im Wirkungskreis des Bundes liegen. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"191.380\" data-end=\"197.860\">Aus dem Antrag, den wir heute beraten, möchte ich noch einen Punkt herausnehmen, den ich auch sehr ernst nehme. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"197.860\" data-end=\"204.180\">Sie weisen auf einen möglichen Versorgungsengpass in Bezug auf Arzneimittel in der Palliativmedizin hin. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"204.180\" data-end=\"222.060\">Für diesen Hinweis bin ich Ihnen dankbar, weil ein solcher Engpass für Betroffene in der Tat prekär ist; denn im Gegensatz zu anderen medizinischen Fachgebieten ist es in der Palliativmedizin meist nicht möglich, ein Medikament ohne Wirkungsverlust durch ein anderes zu ersetzen. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"222.060\" data-end=\"230.680\">Trotz all der Kritik möchte ich aber abschließend betonen: Für mich ist das Hospizgesetz alles in allem eine Erfolgsgeschichte. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"230.680\" data-end=\"234.500\">Das kann ich aus eigener Erfahrung, denke ich, beurteilen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"234.500\" data-end=\"237.340\">Es hat die palliative Versorgung verbessert. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"237.340\" data-end=\"246.980\">Das unterstreicht auch der letzte Bericht des GKV-Spitzenverbandes vom Dezember 2023. Sie wissen, die GKV muss alle drei Jahre Bericht erstatten. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"246.980\" data-end=\"256.180\">Dieser Bericht besagt, dass der Strukturaufbau im Bereich der spezialisierten ambulanten Palliativversorgung nahezu abgeschlossen ist. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"256.180\" data-end=\"269.020\">Anders ausgedrückt heißt das, dass in Deutschland mittlerweile jeder Versicherte und jede Versicherte Leistungen im Rahmen der allgemeinen und speziellen Palliativversorgung in Anspruch nehmen kann. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"269.020\" data-end=\"271.860\">Ja, wir müssen das Gesetz evaluieren. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"271.860\" data-end=\"278.660\">Wir müssen uns aber auch davor hüten, nur aus Frust über das Oppositionsdasein alles schlechtzureden </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"271.860\" data-end=\"286.180\">(Emmi Zeulner [CDU/CSU]: Wollen wir nicht!) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"278.660\" data-end=\"286.180\">und durch unnötige Dokumentationspflichten den bürokratischen Aufwand in den medizinischen Einrichtungen noch auszuweiten. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"286.180\" data-end=\"292.320\">Insofern freue ich mich auf die weiteren Diskussionen im Ausschuss und das Ergebnis einer möglichen Anhörung. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"292.320\" data-end=\"293.080\">Vielen Dank. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"292.320\" data-end=\"296.000\">(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"293.080\" data-end=\"296.000\">Vielen Dank, Herr Kollege. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"296.000\" data-end=\"299.960\">– Nächster Redner ist für die AfD-Fraktion der Kollege Jörg Schneider. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"296.000\" data-end=\"299.960\">(Beifall bei der AfD) </span></p>",
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