Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Herzlichen Glückwunsch! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wann waren Sie das erste Mal in Ihrem Leben am Meer? Waren Sie fünf Jahre alt, zwölf Jahre alt? War es die Nordsee, das Mittelmeer, vielleicht der Atlantik? Erinnern Sie sich noch an den Moment? Die Realität in unserem Land ist: Bei vielen Kindern dauert es sehr lange, bis sie diese Erfahrung machen. Manche Eltern schuften sehr lange, das ganze Jahr über, teilweise auch in mehreren Jobs, und am Ende reicht es vielleicht trotzdem – in Anführungszeichen – „nur“ für die eine Woche im Sommer auf dem Campingplatz um die Ecke am Badesee. Diesen Eltern gebührt trotzdem Respekt, und doch wissen diese Kinder oft nicht, wie es sich anfühlt, den Meereswind auf der Haut und den Sand zwischen den Zehen zu spüren oder den Blick in die Ferne schweifen zu lassen. So ein Erlebnis, das lässt sich nicht mit Zahlen oder Statistiken messen; es ist nicht messbar und doch gewissermaßen unbezahlbar.
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Jetzt fragen Sie sich vielleicht, warum ich Ihnen das alles erzähle.
(Stephan Brandner [AfD]: Ich bin gespannt!)
Weil ich glaube, dass eine Sache ganz gewiss messbar ist, nämlich, mit wie viel Geld wir den Kinder- und Jugendplan des Bundes ausstatten. Mit dem Kinder- und Jugendplan werden Jugendzentren, Sozialarbeit und eben auch Familien- und Kinderfreizeiten finanziert – oft auch am Meer.
(Stephan Brandner [AfD]: Wie lange regieren Sie denn schon? Jahrzehnte!)
Jetzt haben wir allerdings ein Problem. Stellen Sie sich vor, es stehen 200 Millionen Euro zur Verfügung. 100 Millionen Euro davon fließen in das Personal, also Menschen, die in den Jugendzentren oder im Rahmen der Ferienfreizeiten arbeiten. Die anderen 100 Millionen Euro fließen in die Materialien im Jugendtreff, für die Ausflüge oder für die zusätzliche Stunde Aufmerksamkeit, wenn es zu Hause mal wieder schwierig ist, also für die eigentliche Arbeit. – Und jetzt ist die Situation doch die folgende: Wenn die Löhne steigen, weil die Tarife sich entwickeln – was ja an sich eine gute Sache ist –, dann kostet dieser Bereich hier mehr Geld, und es bleibt weniger Geld übrig für die eigentliche Arbeit, für das, was wir mit dem Kinder- und Jugendplan eigentlich erreichen wollen.
Damit, meine Damen und Herren, machen wir jetzt Schluss. Wir haben uns als Große Koalition im Koalitionsvertrag darauf geeinigt, dass wir die Mittel im Kinder- und Jugendplan zunächst um 10 Prozent aufstocken und danach dynamisieren. Das war uns als SPD auch ganz, ganz, ganz, ganz wichtig, damit wir eben nicht sparen müssen an der eigentlichen Arbeit, sondern die finanziellen Zuwendungen mit den steigenden Personalkosten zunehmen. Mehr Geld für die eigentliche Arbeit! Denn der Kinder- und Jugendplan ist nicht irgendein Fördertopf; er ist ein Versprechen, nämlich das Versprechen, dass Herkunft nicht über Zukunft entscheiden darf, meine Damen und Herren.
(Beifall bei Abgeordneten der SPD und der CDU/CSU)
Und wir haben noch viel mehr vor. Das alles aufzuzählen, würde jetzt den zeitlichen Rahmen sprengen. Aber ich bin besonders stolz darauf, dass wir uns auf eine Reform des Elterngeldes verständigt haben. Wir wollen das Elterngeld besser machen, und zwar nicht nur, indem wir mehr Geld auszahlen, sondern auch, indem wir Anreize dafür setzen, dass sich mehr Väter an der Sorgearbeit beteiligen. – Sorgearbeit: Was heißt das? Haushalt, Kindererziehung, Wäschewaschen – wofür man Zeit aufbringt! Damit verbringen Frauen durchschnittlich pro Tag immer noch 79 Minuten mehr Zeit als ihre männlichen Pendants.
(Stephan Brandner [AfD]: Wer hat das denn ermittelt?)
All diese Statistiken – und wir könnten uns auch noch mehr Statistiken anschauen, zum Beispiel im Bereich der Gleichstellungspolitik, zum Beispiel zu Femiziden oder zum Beispiel auch zu Fragen der Lohnungleichheit –
(Stephan Brandner [AfD]: … sind falsch, Unsinn! Ganz einfach!)
zeigen eben nicht gottgegebene Naturverhältnisse, die wir einfach anerkennen wollen, sondern sind Auftrag für uns, die Dinge besser zu machen.
(Beifall bei Abgeordneten der SPD – Stephan Brandner [AfD]: Also Auftragsarbeit!)
Daran wollen wir arbeiten, liebe Kolleginnen und Kollegen.
Ich freue mich auf die kommenden vier Jahre, wünsche Ihnen, Frau Ministerin, alles Gute, ein glückliches Händchen, uns als Koalition eine friedliche und freudige Zusammenarbeit, und der Opposition wünsche ich das richtige Gespür dafür, den Finger da in die Wunde zu legen, wo es eben auch sein muss.
(Stephan Brandner [AfD]: Vielen Dank!)
Ganz herzlichen Dank und auf eine gute Zusammenarbeit!
(Beifall bei Abgeordneten der SPD, der CDU/CSU und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
So, die nächste Rednerin in der Debatte ist für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Misbah Khan.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
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