Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Erinnern Sie sich noch an die Firma Grundig? In den 60er- und 70er-Jahren war dieser Name ein Synonym für deutschen Erfindergeist, für technische Exzellenz und für Wohlstand. Grundig baute die Radios, die in unseren Wohnzimmern standen, die VHS-Kameras, mit denen wir Erinnerungen festhielten, die Fernseher, vor denen Familien zusammenkamen. Eine echte Ikone des Wirtschaftswunders!
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Doch während sich die Welt weiterdrehte, hielt Grundig an alten Erfolgen fest. Man sah die digitale Revolution kommen – und schaute weg. Man hörte die Signale des Marktes – und blieb stumm. Andere investierten in die Zukunft, Grundig investierte in das, was einmal funktioniert hatte. Und so ging ein deutsches Vorzeigeunternehmen unter, nicht weil ihm die Menschen fehlten, nicht weil es keine Ideen gab, sondern weil der Mut fehlte, Altes loszulassen und Neues zu wagen.
Ich sage das nicht, um ein Blame Game zu betreiben; vielmehr ist diese Geschichte eine Mahnung, eine Mahnung an uns alle, dass Wirtschaftspolitik nicht nur verwalten darf, sondern auch gestalten muss, eine Mahnung, dass Deutschland nicht denselben Weg gehen darf wie dieses damalige Vorzeigeunternehmen.
Die deutsche Wirtschaft steckt in einer Krise; wir haben in diesem Hohen Haus schon mehrfach darüber diskutiert. Aber ich will nicht in die Klagelieder einstimmen, sondern ich will auf das schauen, was uns starkmachte und uns immer noch starkmacht.
Deutschland ist ein Land mit klaren und verlässlichen Regeln. Wir bieten Planungssicherheit und Rechtsklarheit für Unternehmen. In Deutschland besteht weiterhin ein gesundes Verhältnis zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern. Die Sozialpartnerschaft ist ein Aushängeschild. Und Deutschland hat Spitzenforschung, aber vor allem auch Innovationsfähigkeit in der Fläche. Viele kleine und mittelständische Unternehmen sind vielleicht unbekannt, aber Weltmarktführer.
Meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir bringen vieles mit, verdammt viel. Unsere Wirtschaft hat noch eine robuste Basis. Jetzt müssen wir alles dafür tun, um das Potenzial zu entfesseln. Jetzt geht es darum, die Wirtschaft voranzutreiben.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)
Im Koalitionsvertrag haben wir uns auf viele Maßnahmen geeinigt. Ich will hier drei absolute Prioritäten nennen, die es braucht, damit Wirtschaftswachstum gelingt:
Erstens: Wir investieren im großen Stil, aber vor allem zielgerichtet. Wir werden bei der Beplanung des Sondervermögens darauf achten, genau die Bereiche in den Blick zu nehmen, die schnell für Wirtschaftswachstum sorgen können.
Zweitens. Wir bauen energisch die Bürokratie ab. Wir beschleunigen Planungs- und Genehmigungsverfahren. Unser Leitbild ist eine vorausschauende, leistungsfähige und nutzerzentrierte Verwaltung, zunehmend antragslos und an die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger sowie der Unternehmen angepasst. So viel Bürokratie wie nötig, aber so wenig wie möglich!
Drittens. Wir kämpfen für günstige Energiepreise. Wir senken die Stromsteuer und deckeln die Netzentgelte. Das ist richtig, ja; aber vor allem senken wir auch die Strompreise durch eine Erhöhung des Angebots. Wir bauen aber – es ist mir sehr wichtig, das zu sagen – mit voller Kraft die erneuerbaren Energien aus. Keine Energieform ist langfristig günstiger als Sonnen-, Wasser- und Windenergie, und wir stehen zu den erneuerbaren Energien.
(Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)
Liebe Kolleginnen und Kollegen, vor allen Dingen brauchen wir aber Mut. Wir brauchen Mut zur Innovation, Mut, neue Wege zu gehen, Mut, unseren Fokus auf die Zukunftsbranchen zu legen. Früher waren rauchende Schornsteine die Symbole des Fortschritts, heute sind es die drehenden Windräder,
(Lachen bei Abgeordneten der AfD)
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Ich will gestehen, der Bereich Wirtschaft und Energie war in den Verhandlungen zum Koalitionsvertrag sicherlich nicht der einfachste; aber wir haben hier eine gute Grundlage, mit der wir arbeiten können, und freuen uns auf die Arbeit für ein Wirtschaftswachstum, für die Transformation. Packen wir es an!
Danke.
(Beifall bei der SPD und der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
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