Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die günstigste Form der Energiegewinnung ist die durch erneuerbare Energien, die teuerste die durch Atomenergie – so viel erst mal zum Faktencheck.
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", "sentences": [ { "text": "(Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der Linken – Zurufe von der AfD: Oh! – Raimond Scheirich [AfD]: Deswegen bezahlen wir den teuersten Strompreis der Welt!)", "timeStart": "12.020", "timeEnd": "31.380" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Nina Scheer", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Genau deswegen haben wir uns im Koalitionsvertrag darauf verständigt, alle Potenziale der erneuerbaren Energien nutzen zu wollen. Wir haben uns auch darauf verständigt, dass es perspektivisch darum gehen muss, dass die erneuerbaren Energien sich am Markt refinanzieren können – ganz wichtig: können. Was heißt das: „können“? Das heißt, dass wir einen Rahmen schaffen, der es uns ermöglicht, mit der günstigsten Form der Energiegewinnung – denn der Anspruch der Kosteneffizienz ist ebenfalls enthalten –
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", "sentences": [ { "text": "Dabei möchte ich, Frau Reiche, noch einmal kurz auf eine Äußerung von Ihnen Bezug nehmen, nur damit wir da nicht im Detail vielleicht aneinander vorbeireden oder -agieren.", "timeStart": "80.780", "timeEnd": "94.040" }, { "text": "Wenn es darum geht, was Wachstum, was Arbeitsplatzsicherung heißt, muss man sehen: Da geht es natürlich darum, eine Stabilität zu schaffen, die trägt, die keine Eintagsfliege ist, die Investitionssicherheit schafft, auf die auch dauerhaft gesetzt werden kann.", "timeStart": "94.040", "timeEnd": "111.360" }, { "text": "Das Dauerhafte kann nur heißen, dass es kein Enddatum gibt.", "timeStart": "111.360", "timeEnd": "116.820" }, { "text": "Die fossilen Ressourcen haben aber ein Enddatum.", "timeStart": "116.820", "timeEnd": "120.460" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Nina Scheer", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Insofern sind wir zum Glück in der Lage, dass wir zwar mit den Erneuerbaren Flexibilitäten brauchen, zuschaltbare Lasten brauchen – das brauchen wir, ja –, aber die müssen nicht fossil sein. Der Koalitionsvertrag bezieht sich auf Flexibilitäten, auf Speicher. All das wollen wir fördern; darauf haben wir uns verständigt.
", "sentences": [ { "text": "Insofern sind wir zum Glück in der Lage, dass wir zwar mit den Erneuerbaren Flexibilitäten brauchen, zuschaltbare Lasten brauchen – das brauchen wir, ja –, aber die müssen nicht fossil sein.", "timeStart": "120.460", "timeEnd": "135.500" }, { "text": "Der Koalitionsvertrag bezieht sich auf Flexibilitäten, auf Speicher.", "timeStart": "135.500", "timeEnd": "140.320" }, { "text": "All das wollen wir fördern; darauf haben wir uns verständigt.", "timeStart": "140.320", "timeEnd": "144.680" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Nina Scheer", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Aber der Koalitionsvertrag sagt nicht, dass für diese Flexibilität fossile Energien notwendig sind, sondern wir haben uns darauf verständigt, dass wir aus der heutigen Situation heraus – wir haben heute noch eine hohe Abhängigkeit von Gas – auch den Zubau von Gaskraftwerken ermöglichen wollen, aber ebendort, wo es kostenseitig zu rechtfertigen ist, dort, wo es auch mit dem Vorrang der erneuerbaren Energien, den wir gesetzlich verankert haben, abgleichbar ist; diese müssen also zunächst zum Zuge kommen. Auch die Bioenergie muss zum Zuge kommen. Dann schauen wir auf die Flexibilitäten und fragen, was noch übrig bleibt.
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(Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der Linken – Zurufe von der AfD: Oh! – Raimond Scheirich [AfD]: Deswegen bezahlen wir den teuersten Strompreis der Welt!)
Genau deswegen haben wir uns im Koalitionsvertrag darauf verständigt, alle Potenziale der erneuerbaren Energien nutzen zu wollen. Wir haben uns auch darauf verständigt, dass es perspektivisch darum gehen muss, dass die erneuerbaren Energien sich am Markt refinanzieren können – ganz wichtig: können. Was heißt das: „können“? Das heißt, dass wir einen Rahmen schaffen, der es uns ermöglicht, mit der günstigsten Form der Energiegewinnung – denn der Anspruch der Kosteneffizienz ist ebenfalls enthalten –
(Marc Bernhard [AfD]: Immer zu dem Zeitpunkt, wenn man ihn nicht braucht!)
die Energieversorgung für alle verfügbar ohne die Abhängigkeit von endlichen fossilen Ressourcen zu sichern. Das ist der Anspruch, der dahintersteckt. Nur so kann nämlich auch ein Markt geschaffen werden, der tatsächlich die Refinanzierbarkeit ermöglicht. Das steckt in dem Wort „können“ von Refinanzierbarkeit, worauf sich die Koalition verständigt hat.
Dabei möchte ich, Frau Reiche, noch einmal kurz auf eine Äußerung von Ihnen Bezug nehmen, nur damit wir da nicht im Detail vielleicht aneinander vorbeireden oder -agieren. Wenn es darum geht, was Wachstum, was Arbeitsplatzsicherung heißt, muss man sehen: Da geht es natürlich darum, eine Stabilität zu schaffen, die trägt, die keine Eintagsfliege ist, die Investitionssicherheit schafft, auf die auch dauerhaft gesetzt werden kann. Das Dauerhafte kann nur heißen, dass es kein Enddatum gibt. Die fossilen Ressourcen haben aber ein Enddatum.
Insofern sind wir zum Glück in der Lage, dass wir zwar mit den Erneuerbaren Flexibilitäten brauchen, zuschaltbare Lasten brauchen – das brauchen wir, ja –, aber die müssen nicht fossil sein. Der Koalitionsvertrag bezieht sich auf Flexibilitäten, auf Speicher. All das wollen wir fördern; darauf haben wir uns verständigt.
Aber der Koalitionsvertrag sagt nicht, dass für diese Flexibilität fossile Energien notwendig sind, sondern wir haben uns darauf verständigt, dass wir aus der heutigen Situation heraus – wir haben heute noch eine hohe Abhängigkeit von Gas – auch den Zubau von Gaskraftwerken ermöglichen wollen, aber ebendort, wo es kostenseitig zu rechtfertigen ist, dort, wo es auch mit dem Vorrang der erneuerbaren Energien, den wir gesetzlich verankert haben, abgleichbar ist; diese müssen also zunächst zum Zuge kommen. Auch die Bioenergie muss zum Zuge kommen. Dann schauen wir auf die Flexibilitäten und fragen, was noch übrig bleibt.
Deswegen wollen wir bis zu 20 GW Gaskraftwerke zubauen. Das ist ganz wichtig, weil wir sonst nach meiner festen Überzeugung und der der SPD-Bundestagsfraktion nicht erreichen können, was Ihnen ja auch sehr wichtig ist: dass wir die Kosteneffizienz im Blick behalten. Die wollen wir mit erreichen.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
Lassen Sie mich noch ein paar Punkte dazu sagen, was wir uns bei dem Monitoring-Bericht vornehmen. Das haben wir uns ja direkt ins Arbeitsprogramm geschrieben: Wir wollen bis zum Sommer einen Monitoring-Bericht machen. Es ist wichtig, zu gucken, wo wir stehen. Das muss man immer wieder tun, um nachsteuern zu können. Beim Nachsteuern-Können muss man aber auch sehr genau darauf achten, dass man wiederum die Investitionssicherheiten stärkt.
Wir haben die Erfahrung gemacht – wir wissen, dass wir bei den erneuerbaren Energien einen Mix brauchen, dass wir Flexibilitäten brauchen –, dass wir also Überschüsse, die heute erzeugt werden, idealerweise nutzen. Wir wollen Nutzen statt Abriegeln stärken. Das wollen wir mit dem Koalitionsvertrag deutlich ausbauen und deutlich stärken; das haben wir darin verankert.
Deswegen muss es, glaube ich, jetzt auch unsere Aufgabe sein, diesen Investitionsbooster für grüne Wasserstoffgewinnung gerade aus den Überschüssen anzureizen. Lassen Sie uns gemeinsam diesen Monitoring-Prozess, für den ja nur sehr kurz Zeit ist, dahin gehend gestalten, dass aus diesen Bestandsanalysen auch wirklich der Innovationsbooster, der Investitionsbooster wird. Das brauchen wir. Darin liegt die Lösung für Arbeitskräfte für unser Land.
Vielen Dank.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und der Abg. Dr. Sandra Detzer [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
Vielen Dank. – Ich erteile das Wort Dr. Sandra Detzer für Bündnis 90/Die Grünen.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
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