Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Reallabore, was ist das eigentlich? Die meisten Menschen, mit denen ich spreche, verbinden damit Chemie, weiße Kittel, Rauch, Dampf, Experimente, vielleicht auch noch Feldversuche. Das Reallabor hat auch etwas davon, aber auch noch mehr; denn es geht uns darum, Experimentierräume für neue Technologien, für neue Geschäftsideen zu schaffen, und zwar unter Echtzeitbedingungen.
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Kolleginnen und Kollegen von der AfD, diese Möglichkeit der Innovation wird von Ihnen erkennbar als Bedrohung verstanden; so habe ich Ihre Rede verstanden. Sie reden bei Innovation über Missbrauch und Gefahr. Das ist für mich in aller Deutlichkeit ein Zurück in die Vergangenheit, übrigens bar jeder Rechtskenntnis.
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)
Denn eines enthält dieses Gesetz nicht: eine Globalermächtigung.
In Richtung der Linken muss ich leider sagen: Ich habe den Eindruck, dass Sie Reallabore nutzen wollen, um für mehr Regulierung zu sorgen. Aber genau das Gegenteil brauchen wir.
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)
Denn nur so ist Innovation möglich. Innovation „made in Germany“ war stets das Erfolgsrezept. Zur Wahrheit gehört: In den letzten Jahren ist unsere Innovationsfähigkeit erodiert; denn andere Länder haben ihren Einsatz verstärkt. Das kostet Wettbewerbsfähigkeit. Für einen starken Wirtschaftsstandort muss es deshalb heißen: Vorfahrt für Innovation.
Das Potenzial vor Ort ist übrigens da. Wir haben Mittelständler, Start-ups, Gründer, die unter Beweis stellen – übrigens jeden Tag –, dass dort neue Produkte und Dienstleistungen entstehen können. Ideen, Kreativität, Kompetenz und Mut gehen da Hand in Hand. Diese innovativen Unternehmen brauchen attraktivere Rahmenbedingungen, um ihren Mut auch leben zu können.
Genau das wollen wir erreichen: dass starre Regulatorik Innovation nicht mehr ausbremst, sondern dass neuen Ideen der Weg geebnet wird und das auch beschleunigt wird. Nicht mehr und nicht minder steht in dem Gesetzentwurf, der vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie auf den Weg gebracht worden ist. In den Reallaboren können Wirtschaft und Mittelstand das Potenzial ihrer Innovation unter Beweis stellen. Wichtige Schutz- und Sicherheitsstandards bleiben aber gewährleistet. Vor diesem Hintergrund wollen wir möglich machen, dass Innovation gelebt werden kann: für unsere Pionierinnen, für unsere Vorreiter, bei allen Fragen auf dem Weg.
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Vielen Dank.
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)
Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. – Ich erteile das Wort zur nächsten Rede der Kollegin Nicole Höchst von der AfD-Fraktion.
(Beifall bei der AfD)
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