Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wenn ich mich an den Beginn der Coronakrise zurückerinnere, dann ist mir in Erinnerung geblieben, dass wir alle, die damals schon dem Deutschen Bundestag angehört haben und in der Gesundheitspolitik aktiv waren, in langen Krisensitzungen des Gesundheitsausschusses gesessen haben und uns überlegt haben, wie wir diese Krise am Ende lösen könnten – und das unter dem Eindruck der Bilder, die wir aus Bergamo in Italien gesehen haben: lange Schlangen von Krankenwagen vor der Notaufnahme, weil keine Aufnahme mehr erfolgen konnte,
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", "sentences": [ { "text": "Und, meine Damen und Herren, viele Dinge, die heute hier indirekt in den Raum gestellt werden, sind wirklich infam,", "timeStart": "164.760", "timeEnd": "171.040" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Lassen Sie uns doch einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss machen!)
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", "sentences": [ { "text": "Meine Damen und Herren, was Sie heute zum Beispiel von Herrn Audretsch gehört haben, finde ich wirklich infam.", "timeStart": "195.000", "timeEnd": "201.720" }, { "text": "Man sollte lieber mal vor seiner eigenen Türe kehren.", "timeStart": "201.720", "timeEnd": "205.040" }, { "text": "Wenn Sie wirklich so aufgeschlossen wären, was Aufklärung betrifft, dann können Sie doch selber einen Untersuchungsausschuss beantragen, und zwar für den Habeck.", "timeStart": "205.040", "timeEnd": "214.080" }, { "text": "Das wäre doch viel angebrachter.", "timeStart": "214.080", "timeEnd": "217.360" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Beifall bei der CDU/CSU – Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das wird Ihnen nicht helfen!)
", "sentences": [ { "text": "(Beifall bei der CDU/CSU – Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das wird Ihnen nicht helfen!)", "timeStart": "214.080", "timeEnd": "228.320" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Stephan Pilsinger", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Frau Schwerdtner, ich muss Ihnen sagen: Bevor Sie über Personenbezogenes reden, sollten Sie juristisch mal prüfen, worüber Sie überhaupt reden. Ich habe heute keinerlei Fakten von Ihnen gehört, sondern nur irgendwelche Behauptungen, Maskendeals wären da vonstattengegangen.
", "sentences": [ { "text": "Frau Schwerdtner, ich muss Ihnen sagen: Bevor Sie über Personenbezogenes reden, sollten Sie juristisch mal prüfen, worüber Sie überhaupt reden.", "timeStart": "217.360", "timeEnd": "228.320" }, { "text": "Ich habe heute keinerlei Fakten von Ihnen gehört, sondern nur irgendwelche Behauptungen, Maskendeals wären da vonstattengegangen.", "timeStart": "228.320", "timeEnd": "235.280" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Lachen bei Abgeordneten der Linken – Zurufe des Abg. Dr. Janosch Dahmen [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
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", "sentences": [ { "text": "Frau Schwerdtner, wir reden hier nicht über Maskendeals.", "timeStart": "235.280", "timeEnd": "238.920" }, { "text": "Wir reden darüber, ob die Mehrkosten gerechtfertigt gewesen sind.", "timeStart": "238.920", "timeEnd": "243.840" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Stephan Pilsinger", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Und eines muss ich Ihnen sagen: In der damaligen Zeit gab es keine Masken. Ich habe selber probiert, Masken für meine persönlichen Anliegen zu kaufen. Wie viele habe ich bekommen?
", "sentences": [ { "text": "Und eines muss ich Ihnen sagen: In der damaligen Zeit gab es keine Masken.", "timeStart": "243.840", "timeEnd": "248.280" }, { "text": "Ich habe selber probiert, Masken für meine persönlichen Anliegen zu kaufen.", "timeStart": "248.280", "timeEnd": "252.400" }, { "text": "Wie viele habe ich bekommen?", "timeStart": "252.400", "timeEnd": "253.320" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Zurufe von der Linken sowie des Abg. Dr. Janosch Dahmen [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
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(Stephan Brandner [AfD]: Die Lüge glauben Sie immer noch, oder!?)
die militärischen Einsätze zur Einäscherung der Verstorbenen, weil die Krematorien überlastet waren.
(Stephan Brandner [AfD]: Warum bilden Sie sich nicht fort?)
Diese Tausenden von Toten, der Blick auf die dramatischen Ereignisse in Südeuropa zeigte doch, warum diese Krise solch eine Gefahr für Deutschland dargestellt hat. Und wir hatten einen Gesundheitsminister, der in dieser Situation realistisch gehandelt hat. Er war mutig und hat Entscheidungen getroffen.
(Zurufe der Abg. Dr. Janosch Dahmen [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] und Helge Limburg [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
Und wir haben damals Entscheidungen gebraucht. Deswegen möchte ich an dieser Stelle Jens Spahn für sein entschlossenes Handeln danken.
(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU)
Durch seinen Einsatz wurden Tausende Menschen vor dem Tod bewahrt, und dafür gebührt ihm unser voller Respekt.
(Beifall bei der CDU/CSU – Zuruf des Abg. Dr. Janosch Dahmen [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
Meine Damen und Herren, es stellt sich doch die Frage: Was erleben wir heute in dieser Parlamentsdebatte? Ich muss hier wirklich sagen: Manchmal erinnert mich das ein bisschen an eine Maskeninquisition.
(Zuruf der Abg. Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
Ich denke mir, Aufklärung ist eine richtige Sache. Aber was in dem Sudhof-Bericht steht, überrascht uns doch jetzt nicht wirklich.
(Zurufe der Abg. Dr. Janosch Dahmen [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] und Ates Gürpinar [Die Linke])
Der Sudhof-Bericht ist deswegen auf 11 von 170 Seiten geschwärzt, weil Persönlichkeitsrechte, die nun einmal von Gerichten juristisch festgelegt worden sind, einfach beachtet werden müssen.
(Zuruf der Abg. Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
Und Persönlichkeitsrechte gelten auch in solchen Fragen. Hier also so zu tun, als würde etwas vertuscht werden, nur weil man Persönlichkeitsrechte achtet, ist doch wirklich ein Skandal.
(Zuruf des Abg. Stephan Brandner [AfD])
Das ist einer Debatte im deutschen Parlament völlig unwürdig.
(Beifall bei der CDU/CSU – Zurufe vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Und die AfD sagt ja, die Kosten werden unsere Enkel bezahlen müssen. Ich muss Ihnen etwas sagen: Sie erinnern sich vielleicht daran, dass die Fließbänder in den großen Automobilwerken stillgestanden haben, was zu Steuerausfällen führte.
(Stephan Brandner [AfD]: Weil Sie sie stillgelegt haben!)
Der Einsatz von Masken und die Einführung von Abstandsregeln haben dazu geführt, dass unsere Industrie weiter produzieren und das gesellschaftliche Leben weitergehen konnte.
(Raimond Scheirich [AfD]: Das hat dazu geführt, dass unsere Kinder traumatisiert wurden! Dazu hat das geführt!)
Deswegen: Durch den Einsatz von Masken, die wir damals gebraucht haben, konnte viel Geld gespart werden. Dass das auch Geld gekostet hat, ja, das ist so. Aber in der Bilanz war der Einsatz der Mittel richtig und wichtig.
(Beifall bei der CDU/CSU – Zuruf der Abg. Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
Und, meine Damen und Herren, viele Dinge, die heute hier indirekt in den Raum gestellt werden, sind wirklich infam,
(Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Lassen Sie uns doch einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss machen!)
etwa, dass gesagt wird, Jens Spahn hätte sich vielleicht indirekt persönlich bereichert. In dem Sudhof-Bericht gibt es keinerlei Anhaltspunkte dafür, dass Jens Spahn irgendwie davon profitiert hat.
(Zurufe vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und von der Linken)
Wer allein in Deutschland profitiert hat, war die deutsche Bevölkerung, und zwar dadurch, dass wir Masken bekommen haben, die wir dringend gebraucht haben.
(Beifall bei der CDU/CSU – Zurufe des Abg. Dr. Janosch Dahmen [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
Meine Damen und Herren, was Sie heute zum Beispiel von Herrn Audretsch gehört haben, finde ich wirklich infam. Man sollte lieber mal vor seiner eigenen Türe kehren. Wenn Sie wirklich so aufgeschlossen wären, was Aufklärung betrifft, dann können Sie doch selber einen Untersuchungsausschuss beantragen, und zwar für den Habeck. Das wäre doch viel angebrachter.
(Beifall bei der CDU/CSU – Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das wird Ihnen nicht helfen!)
Frau Schwerdtner, ich muss Ihnen sagen: Bevor Sie über Personenbezogenes reden, sollten Sie juristisch mal prüfen, worüber Sie überhaupt reden. Ich habe heute keinerlei Fakten von Ihnen gehört, sondern nur irgendwelche Behauptungen, Maskendeals wären da vonstattengegangen.
(Lachen bei Abgeordneten der Linken – Zurufe des Abg. Dr. Janosch Dahmen [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
Frau Schwerdtner, wir reden hier nicht über Maskendeals. Wir reden darüber, ob die Mehrkosten gerechtfertigt gewesen sind.
Und eines muss ich Ihnen sagen: In der damaligen Zeit gab es keine Masken. Ich habe selber probiert, Masken für meine persönlichen Anliegen zu kaufen. Wie viele habe ich bekommen?
(Zurufe von der Linken sowie des Abg. Dr. Janosch Dahmen [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
Ich konnte keine Masken kaufen. Ich habe darauf hoffen müssen, dass meine Nachbarin damals Masken genäht hat. Also wenn gesagt wird, es wurde ungerechtfertigt viel Geld ausgegeben, kann ich nur rufen: Moment mal!
(Zuruf des Abg. Dr. Janosch Dahmen [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
Wenn wir günstiger Masken hätten kaufen können, dann hätten wir es doch gemacht. Hätten Sie doch damals einen Vorschlag gemacht, wie wir es hätten machen können!
(Beifall bei der CDU/CSU – Zurufe der Abg. Dr. Janosch Dahmen [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] und Ates Gürpinar [Die Linke])
All diese Schlaumeierei und jetzt im Nachhinein Jens Spahn zu diskreditieren, ist doch wirklich lächerlich. Ich muss sagen „lächerlich“, weil damals die Grünen diejenigen waren, die gesagt haben, wir brauchen eine Kriegswirtschaft, um diese Krise zu beheben.
(Zurufe vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Aber jetzt kommen Sie mit solchen Vorschlägen und solchen Vorwürfen!
(Zuruf der Abg. Filiz Polat [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
Ich würde sagen: Wer damals schon alles besser gewusst hat, hätte es doch damals sagen können.
(Helge Limburg [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wir hätten es besser gemacht!)
Jetzt im Rückblick zu sagen, was alles falsch gelaufen ist, ist lächerlich.
(Dr. Janosch Dahmen [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wer klagt hier eigentlich wen an?)
Deswegen: Wir als Unionsfraktion sind zur Aufklärung durch eine Enquete-Kommission bereit. Wir haben nichts zu verbergen.
Ich glaube, dass wir daran arbeiten müssen, was wir bei Pandemien zukünftig besser machen können. Wir sollten aber nicht immer nur mit Dreck auf andere werfen, die damals nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt haben.
Vielen Dank.
(Beifall bei der CDU/CSU – Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das wird Ihnen nicht helfen! Und Jens Spahn auch nicht!)
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