Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Diejenigen, die diese Debatte auf der Besuchertribüne oder vor dem Fernseher verfolgen, fragen sich jetzt wahrscheinlich: Worum geht es hier eigentlich genau? Das möchte ich gern erklären.
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Wie in jedem Jahr hat der Ältestenrat einen Zeitplan erstellt, in welchen Wochen der Deutsche Bundestag in Berlin zu Beratungen zusammentreten soll, die sogenannten Sitzungswochen. Wie in jedem Jahr wechseln sich Sitzungswochen, in denen die Abgeordneten hauptsächlich Parlamentsarbeit machen, mit sitzungsfreien Wochen, in denen die Abgeordneten hauptsächlich in ihren Wahlkreisen aktiv sind, ab. In den meisten Jahren werden 22 Sitzungswochen eingeplant, so auch im kommenden Jahr. Sie bieten sowohl den Regierungs- als auch den Oppositionsfraktionen ausreichend Gelegenheit, Gesetzentwürfe und Anträge einzubringen, ausführlich zu beraten und Vorlagen zur Abstimmung zu stellen.
Im Ältestenrat waren sich fast alle Fraktionen über diese Tatsache und damit auch über den bewährten Zeitplan einig – mit einer Ausnahme. Und diese Ausnahme, meine Damen und Herren, hat bereits Tradition. Die AfD lehnt den im Ältestenrat vorgeschlagenen Zeitplan regelmäßig ab, um sich dadurch die Möglichkeit einer Debatte im Plenum zu eröffnen. Und diese Debatte wird dann von ihr hauptsächlich dazu genutzt, die Abgeordneten als arbeitsscheu zu beleidigen, die angeblich lieber Urlaub machen, als im Bundestag zusammenzukommen. So weit, so platt. Sie können das alles in bisherigen Plenarprotokollen nachlesen.
Dabei, meine Damen und Herren, wird auch bewusst ausgeblendet, dass die sitzungsfreien Wochen von uns Abgeordneten für die Arbeit in und für unsere Wahlkreise genutzt werden. Die mindestens genauso vollen Terminkalender in sitzungsfreien Wochen zeugen davon.
Angesichts der Tiraden, die Sie hier heute wieder hören werden, lohnt ein Blick darauf, wie viele Sitzungswochen mehr die vermeintlich ach so fleißige AfD im Ältestenrat zusätzlich gefordert hat: Sechs, vier, drei? Nein, es geht nur um eine Woche mehr,
(Alexander Hoffmann [CDU/CSU]: Hört! Hört!)
die für die AfD offensichtlich den Unterschied zwischen „vermeintlich fleißig“ und „vermeintlich arbeitsscheu“ macht. Ich wiederhole: eine Woche. Also, behalten Sie das bitte im Hinterkopf, wenn der AfD-Vertreter hier gleich ans Pult tritt.
Wir bitten um Zustimmung zum vorgeschlagenen Zeitplan.
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
Vielen Dank. – Der nächste Redner ist Stephan Brandner für die AfD-Fraktion.
(Beifall bei der AfD)
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