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Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Welt schaut gebannt auf die Entwicklung im Nahen Osten. Israel wurde von verschiedenen irantreuen Milizen angegriffen: von der Hamas im Gazastreifen auf der einen Seite, von der Hisbollah im Libanon und von den Huthi im Jemen auf der anderen Seite. Nach Jahren des Stellvertreterkrieges hat Israel nun mithilfe der USA gegen die Wurzel des Übels zurückgeschlagen. Das ist nachvollziehbar, hat aber auch furchtbare Folgen. Auf beiden Seiten gibt es viele Tote, Verletzte und Zerstörung. Alle Bemühungen um Frieden sind daher jetzt von größter Wichtigkeit. Die Vereinten Nationen leisten einen elementaren Beitrag dazu und verdienen dabei unsere Unterstützung. Das deutsche Engagement in der UN-Friedensmission an der israelisch-libanesischen Grenze ist gerade jetzt unverzichtbar.

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(Beifall bei der CDU/CSU)

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Schon seit 1978 setzen sich die Blauhelmsoldaten der UN Interim Force in Lebanon, kurz: UNIFIL, für den Frieden zwischen Libanon und Israel ein. Seit 2006 gibt es dazu auch eine UNIFIL Maritime Task Force. Diese unterstützt die libanesische Regierung dabei, die Seegrenzen zu sichern und den Waffenschmuggel über See zu verhindern. Seitdem engagiert sich Deutschland bei der Ausrüstung und Ausbildung der libanesischen Marine.

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Seit 2021 führt Deutschland den UNIFIL-Flottenverband aus dem Hauptquartier der Maritime Task Force im Südlibanon unweit der Grenze zu Israel. Fünf deutsche Kommandeure der Maritime Task Force gab es seitdem. Es ist ein besonderes Zeichen der Wertschätzung, dass Deutschland schon so lange diese Führung ausüben darf. Das zeigt den Respekt, den wir uns durch unser verantwortliches Handeln in der Region erarbeitet haben.

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(Beifall bei der CDU/CSU sowie der Abg. Marja-Liisa Völlers [SPD])

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Aktuell führt Flottillenadmiral Richard Kesten den multinationalen Flottenverband mit Schiffen aus Bangladesch, Griechenland, Indonesien, der Türkei und natürlich Deutschland. Dazu gehört auch die Fregatte „Brandenburg“ mit ihrer Besatzung, die derzeit ihren Dienst vor der libanesischen Küste verrichtet.

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Meine Damen und Herren, lassen Sie uns deshalb bitte all unseren Soldatinnen und Soldaten, den Kameradinnen und Kameraden der Marine danken, die im Rahmen der UN-Mission UNIFIL der libanesischen und somit auch der israelischen Bevölkerung helfend zur Seite stehen und so einen Beitrag zu Frieden und Stabilität im Nahen Osten leisten. Vielen Dank dafür.

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(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

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Ein wichtiger Aspekt der UNIFIL-Mission ist die Ausrüstung und Ausbildung der libanesischen Marine und der libanesischen Armee insgesamt. Jeder Beitrag zur Stärkung der offiziellen libanesischen Streitkräfte ist auch ein Beitrag zur Schwächung der Hisbollah-Miliz. Auf diesem Weg sehen wir Fortschritte: Die libanesische Armee übernimmt immer mehr Kontrolle über die Gebiete, und die Hisbollah scheint so schwach zu sein, dass sie eventuell sogar entwaffnet werden kann. Deswegen ist es umso wichtiger, mit dieser Unterstützung fortzufahren, und darum bitte ich Sie heute.

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(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD und der Abg. Sara Nanni [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Welt schaut gebannt auf die Entwicklung im Nahen Osten. Israel wurde von verschiedenen irantreuen Milizen angegriffen: von der Hamas im Gazastreifen auf der einen Seite, von der Hisbollah im Libanon und von den Huthi im Jemen auf der anderen Seite. Nach Jahren des Stellvertreterkrieges hat Israel nun mithilfe der USA gegen die Wurzel des Übels zurückgeschlagen. Das ist nachvollziehbar, hat aber auch furchtbare Folgen. Auf beiden Seiten gibt es viele Tote, Verletzte und Zerstörung. Alle Bemühungen um Frieden sind daher jetzt von größter Wichtigkeit. Die Vereinten Nationen leisten einen elementaren Beitrag dazu und verdienen dabei unsere Unterstützung. Das deutsche Engagement in der UN-Friedensmission an der israelisch-libanesischen Grenze ist gerade jetzt unverzichtbar.

(Beifall bei der CDU/CSU)

Schon seit 1978 setzen sich die Blauhelmsoldaten der UN Interim Force in Lebanon, kurz: UNIFIL, für den Frieden zwischen Libanon und Israel ein. Seit 2006 gibt es dazu auch eine UNIFIL Maritime Task Force. Diese unterstützt die libanesische Regierung dabei, die Seegrenzen zu sichern und den Waffenschmuggel über See zu verhindern. Seitdem engagiert sich Deutschland bei der Ausrüstung und Ausbildung der libanesischen Marine.

Seit 2021 führt Deutschland den UNIFIL-Flottenverband aus dem Hauptquartier der Maritime Task Force im Südlibanon unweit der Grenze zu Israel. Fünf deutsche Kommandeure der Maritime Task Force gab es seitdem. Es ist ein besonderes Zeichen der Wertschätzung, dass Deutschland schon so lange diese Führung ausüben darf. Das zeigt den Respekt, den wir uns durch unser verantwortliches Handeln in der Region erarbeitet haben.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie der Abg. Marja-Liisa Völlers [SPD])

Aktuell führt Flottillenadmiral Richard Kesten den multinationalen Flottenverband mit Schiffen aus Bangladesch, Griechenland, Indonesien, der Türkei und natürlich Deutschland. Dazu gehört auch die Fregatte „Brandenburg“ mit ihrer Besatzung, die derzeit ihren Dienst vor der libanesischen Küste verrichtet.

Meine Damen und Herren, lassen Sie uns deshalb bitte all unseren Soldatinnen und Soldaten, den Kameradinnen und Kameraden der Marine danken, die im Rahmen der UN-Mission UNIFIL der libanesischen und somit auch der israelischen Bevölkerung helfend zur Seite stehen und so einen Beitrag zu Frieden und Stabilität im Nahen Osten leisten. Vielen Dank dafür.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Ein wichtiger Aspekt der UNIFIL-Mission ist die Ausrüstung und Ausbildung der libanesischen Marine und der libanesischen Armee insgesamt. Jeder Beitrag zur Stärkung der offiziellen libanesischen Streitkräfte ist auch ein Beitrag zur Schwächung der Hisbollah-Miliz. Auf diesem Weg sehen wir Fortschritte: Die libanesische Armee übernimmt immer mehr Kontrolle über die Gebiete, und die Hisbollah scheint so schwach zu sein, dass sie eventuell sogar entwaffnet werden kann. Deswegen ist es umso wichtiger, mit dieser Unterstützung fortzufahren, und darum bitte ich Sie heute.

Vielen Dank.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD und der Abg. Sara Nanni [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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