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Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor allem aber: Liebe Soldatinnen und Soldaten! Wir beraten heute über die Fortsetzung der Beteiligung deutscher Streitkräfte an der UNIFIL-Mission der Vereinten Nationen im Libanon. Der Auftrag unserer Soldatinnen und Soldaten ist die Umsetzung der Resolution des UN-Sicherheitsrats, insbesondere die Überwachung des Waffenstillstands zwischen Israel und dem Libanon, die Unterstützung der libanesischen Streitkräfte und die Sicherung der Seegrenzen.

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Deutschland leistet dabei seit vielen Jahren einen unverzichtbaren Beitrag. Unsere Marinekräfte sind zentraler Bestandteil der maritimen Komponente von UNIFIL. Sie kontrollieren den Seeverkehr, unterbinden illegalen Waffenhandel und helfen beim Aufbau einer funktionierenden libanesischen Küstenwache. Mit technischem Know-how, moderner Ausrüstung und hoher Einsatzbereitschaft leisten unsere Soldatinnen und Soldaten hier einen aktiven Beitrag zur Stabilität in einer der konfliktreichsten Regionen der Welt. Dabei arbeiten sie eng mit internationalen Partnern und den libanesischen Behörden zusammen – professionell, zuverlässig, auf Augenhöhe.

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Gerade in Zeiten, in denen sich manche Länder aus internationalen Verpflichtungen zurückziehen, sendet Deutschland ein klares Signal: Wir drücken uns nicht. Wir übernehmen Verantwortung für die Sicherheit in der Region, für die Wahrung des Völkerrechts und für die Stabilität in Europas südlicher Nachbarschaft.

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(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)

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Die Lage im Libanon bleibt besorgniserregend. Die politischen Spannungen, die soziale und wirtschaftliche Krise, das fragile Gleichgewicht zwischen den Bevölkerungsgruppen, all das zeigt: UNIFIL bleibt notwendig.

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Ich kann es nur immer wieder wiederholen: Unsere Soldatinnen und Soldaten verdienen Anerkennung und Rückhalt für diesen Einsatz. Sie dienen unter oft schwierigen Bedingungen, fern der Heimat, aber im Dienst unserer gemeinsamen Sicherheit und internationalen Ordnung. Deshalb ist klar: Wer von internationaler Verantwortung spricht, muss auch bereit sein, diese zu tragen – mit Engagement, mit Präsenz und mit parlamentarischer Rückendeckung.

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UNIFIL ist und bleibt ein wichtiges Mandat im Sinne von Frieden, Stabilität und multilateraler Zusammenarbeit. Ich bitte Sie daher: Stimmen Sie der Fortsetzung dieses Mandats zu!

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Vielen Dank.

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(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und der Abg. Sara Nanni [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])

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Und den Schluss der Debatte macht für die Unionsfraktion Ralph Edelhäußer.

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(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD – Andreas Mattfeldt [CDU/CSU]: Sehr guter Mann!)

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Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor allem aber: Liebe Soldatinnen und Soldaten! Wir beraten heute über die Fortsetzung der Beteiligung deutscher Streitkräfte an der UNIFIL-Mission der Vereinten Nationen im Libanon. Der Auftrag unserer Soldatinnen und Soldaten ist die Umsetzung der Resolution des UN-Sicherheitsrats, insbesondere die Überwachung des Waffenstillstands zwischen Israel und dem Libanon, die Unterstützung der libanesischen Streitkräfte und die Sicherung der Seegrenzen.

Deutschland leistet dabei seit vielen Jahren einen unverzichtbaren Beitrag. Unsere Marinekräfte sind zentraler Bestandteil der maritimen Komponente von UNIFIL. Sie kontrollieren den Seeverkehr, unterbinden illegalen Waffenhandel und helfen beim Aufbau einer funktionierenden libanesischen Küstenwache. Mit technischem Know-how, moderner Ausrüstung und hoher Einsatzbereitschaft leisten unsere Soldatinnen und Soldaten hier einen aktiven Beitrag zur Stabilität in einer der konfliktreichsten Regionen der Welt. Dabei arbeiten sie eng mit internationalen Partnern und den libanesischen Behörden zusammen – professionell, zuverlässig, auf Augenhöhe.

Gerade in Zeiten, in denen sich manche Länder aus internationalen Verpflichtungen zurückziehen, sendet Deutschland ein klares Signal: Wir drücken uns nicht. Wir übernehmen Verantwortung für die Sicherheit in der Region, für die Wahrung des Völkerrechts und für die Stabilität in Europas südlicher Nachbarschaft.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Die Lage im Libanon bleibt besorgniserregend. Die politischen Spannungen, die soziale und wirtschaftliche Krise, das fragile Gleichgewicht zwischen den Bevölkerungsgruppen, all das zeigt: UNIFIL bleibt notwendig.

Ich kann es nur immer wieder wiederholen: Unsere Soldatinnen und Soldaten verdienen Anerkennung und Rückhalt für diesen Einsatz. Sie dienen unter oft schwierigen Bedingungen, fern der Heimat, aber im Dienst unserer gemeinsamen Sicherheit und internationalen Ordnung. Deshalb ist klar: Wer von internationaler Verantwortung spricht, muss auch bereit sein, diese zu tragen – mit Engagement, mit Präsenz und mit parlamentarischer Rückendeckung.

UNIFIL ist und bleibt ein wichtiges Mandat im Sinne von Frieden, Stabilität und multilateraler Zusammenarbeit. Ich bitte Sie daher: Stimmen Sie der Fortsetzung dieses Mandats zu!

Vielen Dank.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und der Abg. Sara Nanni [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])

Und den Schluss der Debatte macht für die Unionsfraktion Ralph Edelhäußer.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD – Andreas Mattfeldt [CDU/CSU]: Sehr guter Mann!)

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