Herr Präsident! Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Ganz schön viel ist ganz schön schnell passiert mit dieser Regierungskoalition. Ich habe den Eindruck, wir sind in der Beschleunigungsphase der Arbeitskoalition. Da ist Tempo drin,
", "sentences": [ { "text": "Herr Präsident!", "timeStart": "1.000", "timeEnd": "3.120" }, { "text": "Herr Minister!", "timeStart": "3.120", "timeEnd": "8.700" }, { "text": "Liebe Kolleginnen und Kollegen!", "timeStart": "8.700", "timeEnd": "11.400" }, { "text": "Meine Damen und Herren!", "timeStart": "11.400", "timeEnd": "12.680" }, { "text": "Ganz schön viel ist ganz schön schnell passiert mit dieser Regierungskoalition.", "timeStart": "12.680", "timeEnd": "17.440" }, { "text": "Ich habe den Eindruck, wir sind in der Beschleunigungsphase der Arbeitskoalition.", "timeStart": "17.440", "timeEnd": "21.520" }, { "text": "Da ist Tempo drin,", "timeStart": "21.520", "timeEnd": "23.440" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Lachen bei Abgeordneten der Linken)
", "sentences": [ { "text": "(Lachen bei Abgeordneten der Linken)", "timeStart": "21.520", "timeEnd": "27.200" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Carl-Philipp Sassenrath", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "aber da können nicht alle in diesem Haus mithalten.
", "sentences": [ { "text": "aber da können nicht alle in diesem Haus mithalten.", "timeStart": "23.440", "timeEnd": "27.200" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Beifall bei der CDU/CSU sowie des Abg. Uwe Schmidt [SPD])
", "sentences": [ { "text": "(Beifall bei der CDU/CSU sowie des Abg. Uwe Schmidt [SPD])", "timeStart": "23.440", "timeEnd": "30.720" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Carl-Philipp Sassenrath", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Ein paar Beispiele aus dieser Debatte.
", "sentences": [ { "text": "Ein paar Beispiele aus dieser Debatte.", "timeStart": "27.200", "timeEnd": "30.720" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Carl-Philipp Sassenrath", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Erstens. Ich habe bei Ihnen von der AfD ganz genau hingehört: Wie viele solide haushaltspolitische Vorschläge mit Gegenfinanzierung machen Sie hier in dieser Debatte? – Auf welches Ergebnis bin ich gekommen? Null. Null Alternativen!
", "sentences": [ { "text": "Erstens.", "timeStart": "30.720", "timeEnd": "31.600" }, { "text": "Ich habe bei Ihnen von der AfD ganz genau hingehört: Wie viele solide haushaltspolitische Vorschläge mit Gegenfinanzierung machen Sie hier in dieser Debatte?", "timeStart": "31.600", "timeEnd": "40.120" }, { "text": "– Auf welches Ergebnis bin ich gekommen?", "timeStart": "40.120", "timeEnd": "42.640" }, { "text": "Null.", "timeStart": "42.640", "timeEnd": "43.400" }, { "text": "Null Alternativen!", "timeStart": "43.400", "timeEnd": "45.200" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Catarina dos Santos-Wintz [CDU/CSU]: Aha!)
", "sentences": [ { "text": "(Catarina dos Santos-Wintz [CDU/CSU]: Aha!)", "timeStart": "43.400", "timeEnd": "47.240" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Carl-Philipp Sassenrath", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Sie sind die Null-Alternative für Deutschland. Null Ideen!
", "sentences": [ { "text": "Sie sind die Null-Alternative für Deutschland.", "timeStart": "45.200", "timeEnd": "47.240" }, { "text": "Null Ideen!", "timeStart": "47.240", "timeEnd": "48.360" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Beifall bei der CDU/CSU – Zuruf des Abg. Wolfgang Wiehle [AfD])
", "sentences": [ { "text": "(Beifall bei der CDU/CSU – Zuruf des Abg. Wolfgang Wiehle [AfD])", "timeStart": "47.240", "timeEnd": "59.640" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Carl-Philipp Sassenrath", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Statt Seifenblasen zu blasen, sollten Sie mal den Haushalt büffeln.
", "sentences": [ { "text": "Statt Seifenblasen zu blasen, sollten Sie mal den Haushalt büffeln.", "timeStart": "48.360", "timeEnd": "59.640" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Carl-Philipp Sassenrath", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Zweitens. Sie, Herr Wiehle, Herr Wagner, sprechen das Thema „Eigenkapital bei der Bahn“ an. Wenn Sie sich den Haushalt angeguckt hätten, hätten Sie gesehen: Ab dem kommenden Jahr gibt es Baukostenzuschüsse. Dann haben wir das Problem der Trassenkostensteigerungen nicht mehr. Also: Haushalt büffeln!
", "sentences": [ { "text": "Zweitens.", "timeStart": "59.640", "timeEnd": "60.120" }, { "text": "Sie, Herr Wiehle, Herr Wagner, sprechen das Thema „Eigenkapital bei der Bahn“ an.", "timeStart": "60.120", "timeEnd": "64.280" }, { "text": "Wenn Sie sich den Haushalt angeguckt hätten, hätten Sie gesehen: Ab dem kommenden Jahr gibt es Baukostenzuschüsse.", "timeStart": "64.280", "timeEnd": "69.480" }, { "text": "Dann haben wir das Problem der Trassenkostensteigerungen nicht mehr.", "timeStart": "69.480", "timeEnd": "73.920" }, { "text": "Also: Haushalt büffeln!", "timeStart": "73.920", "timeEnd": "76.140" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Carl-Philipp Sassenrath", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Drittens. Frau Piechotta,
", "sentences": [ { "text": "Drittens.", "timeStart": "76.140", "timeEnd": "77.160" }, { "text": "Frau Piechotta,", "timeStart": "79.480", "timeEnd": "80.600" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Dr. Paula Piechotta [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Jawoll!)
", "sentences": [ { "text": "(Dr. Paula Piechotta [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Jawoll!)", "timeStart": "79.480", "timeEnd": "85.520" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Carl-Philipp Sassenrath", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Zahlen sind ehrlicher, nur offenbar nicht bei Ihnen. Es ist nicht aufrichtig, den Haushaltsentwurf dieser Regierung mit dem ersten Regierungsentwurf einer Regierung, die gescheitert ist, zu vergleichen.
", "sentences": [ { "text": "Zahlen sind ehrlicher, nur offenbar nicht bei Ihnen.", "timeStart": "80.600", "timeEnd": "85.520" }, { "text": "Es ist nicht aufrichtig, den Haushaltsentwurf dieser Regierung mit dem ersten Regierungsentwurf einer Regierung, die gescheitert ist, zu vergleichen.", "timeStart": "85.520", "timeEnd": "91.160" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Dr. Paula Piechotta [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ist eine spannende Argumentation!)
", "sentences": [ { "text": "(Dr. Paula Piechotta [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ist eine spannende Argumentation!)", "timeStart": "85.520", "timeEnd": "94.840" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Carl-Philipp Sassenrath", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Das Ergebnis, das wir hier sehen, sind 7,5 Milliarden mehr Investitionen. Das sind die Zahlen.
", "sentences": [ { "text": "Das Ergebnis, das wir hier sehen, sind 7,5 Milliarden mehr Investitionen.", "timeStart": "91.160", "timeEnd": "94.840" }, { "text": "Das sind die Zahlen.", "timeStart": "94.840", "timeEnd": "95.760" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Beifall bei der CDU/CSU)
", "sentences": [ { "text": "(Beifall bei der CDU/CSU)", "timeStart": "94.840", "timeEnd": "97.160" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Carl-Philipp Sassenrath", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Viertens. Weil wir dann aus der Grünenfraktion gehört haben, kaputte Straßen müsste man reparieren, möchte ich feststellen: Es war im Übrigen Ihre Fraktion, die in der vergangenen Koalition die Deckungsfähigkeit im Bereich Straße verweigert hat und damit verhindert hat, dass wir Mittel aus anderen Bereichen für Reparaturen der Straße hinüberbringen können.
", "sentences": [ { "text": "Viertens.", "timeStart": "95.760", "timeEnd": "97.160" }, { "text": "Weil wir dann aus der Grünenfraktion gehört haben, kaputte Straßen müsste man reparieren, möchte ich feststellen: Es war im Übrigen Ihre Fraktion, die in der vergangenen Koalition die Deckungsfähigkeit im Bereich Straße verweigert hat und damit verhindert hat, dass wir Mittel aus anderen Bereichen für Reparaturen der Straße hinüberbringen können.", "timeStart": "97.160", "timeEnd": "122.980" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Beifall bei der CDU/CSU)
", "sentences": [ { "text": "(Beifall bei der CDU/CSU)", "timeStart": "97.160", "timeEnd": "143.400" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Carl-Philipp Sassenrath", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Während ein Teil des Hauses auf unterschiedliche Fragen die immergleiche Antwort hat, nämlich eine Partei zu verbieten, hat ein anderer Teil des Hauses auf die unterschiedlichen Fragen immer die gleiche Antwort, nämlich Migration. Das ist keine sachliche Debatte.
", "sentences": [ { "text": "Während ein Teil des Hauses auf unterschiedliche Fragen die immergleiche Antwort hat, nämlich eine Partei zu verbieten, hat ein anderer Teil des Hauses auf die unterschiedlichen Fragen immer die gleiche Antwort, nämlich Migration.", "timeStart": "122.980", "timeEnd": "143.400" }, { "text": "Das ist keine sachliche Debatte.", "timeStart": "143.400", "timeEnd": "146.520" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Beifall bei der CDU/CSU – Wolfgang Wiehle [AfD]: Das Hauptproblem ist die Migration! Das ist das Hauptproblem!)
", "sentences": [ { "text": "(Beifall bei der CDU/CSU – Wolfgang Wiehle [AfD]: Das Hauptproblem ist die Migration! Das ist das Hauptproblem!)", "timeStart": "143.400", "timeEnd": "151.080" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Carl-Philipp Sassenrath", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Mit dem Haushaltsentwurf, der vor uns liegt, kann man hingegen arbeiten, und zwar gut. Nicht nur 166 Milliarden Euro mehr für Verkehrsinvestitionen – –
", "sentences": [ { "text": "Mit dem Haushaltsentwurf, der vor uns liegt, kann man hingegen arbeiten, und zwar gut.", "timeStart": "146.520", "timeEnd": "151.080" }, { "text": "Nicht nur 166 Milliarden Euro mehr für Verkehrsinvestitionen – –", "timeStart": "151.080", "timeEnd": "154.720" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Bodo Ramelow", "speakerstatus": "vice-president", "text": "Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage der Abgeordneten Piechotta?
", "sentences": [ { "text": "Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage der Abgeordneten Piechotta?", "timeStart": "154.720", "timeEnd": "159.740" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Carl-Philipp Sassenrath", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Gerade nicht. Danke. – 166 Milliarden Euro mehr für Verkehrsinvestitionen bis Ende der Legislaturperiode sind geplant, zum Beispiel auch 2,5 Milliarden Euro mehr für Brücken, etwa für die Fleher Brücke zwischen Neuss und Düsseldorf. Das ist nicht nur wichtig für die Völkerverständigung zwischen den beiden Rheinseiten, sondern ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. 25 Minuten Umweg sind halt nicht nur schlecht für das Nervenkostüm, sondern auch eine echte Mehrbelastung für Unternehmen.
", "sentences": [ { "text": "Gerade nicht.", "timeStart": "159.740", "timeEnd": "160.280" }, { "text": "Danke.", "timeStart": "160.280", "timeEnd": "161.080" }, { "text": "– 166 Milliarden Euro mehr für Verkehrsinvestitionen bis Ende der Legislaturperiode sind geplant, zum Beispiel auch 2,5 Milliarden Euro mehr für Brücken, etwa für die Fleher Brücke zwischen Neuss und Düsseldorf.", "timeStart": "161.080", "timeEnd": "174.240" }, { "text": "Das ist nicht nur wichtig für die Völkerverständigung zwischen den beiden Rheinseiten, sondern ein wichtiger Wirtschaftsfaktor.", "timeStart": "174.240", "timeEnd": "181.000" }, { "text": "25 Minuten Umweg sind halt nicht nur schlecht für das Nervenkostüm, sondern auch eine echte Mehrbelastung für Unternehmen.", "timeStart": "181.000", "timeEnd": "188.320" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Carl-Philipp Sassenrath", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Weil Sie, Herr Al-Wazir, eben reingerufen haben: „Was passiert für Wasserstraßen im Haushalt?“, möchte ich festhalten: 200 Millionen Euro zusätzlich haben wir, hat der Minister durch Flexibilisierung von Mitteln bereits jetzt gefunden. Ich bin Herrn Schmidt dankbar, dass er vorhin gesagt hat: Wir versuchen, da noch mehr rauszuholen.
", "sentences": [ { "text": "Weil Sie, Herr Al-Wazir, eben reingerufen haben: „Was passiert für Wasserstraßen im Haushalt?“,", "timeStart": "188.320", "timeEnd": "194.280" }, { "text": "möchte ich festhalten: 200 Millionen Euro zusätzlich haben wir, hat der Minister durch Flexibilisierung von Mitteln bereits jetzt gefunden.", "timeStart": "194.280", "timeEnd": "199.600" }, { "text": "Ich bin Herrn Schmidt dankbar, dass er vorhin gesagt hat: Wir versuchen, da noch mehr rauszuholen.", "timeStart": "199.600", "timeEnd": "207.040" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)
", "sentences": [ { "text": "(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)", "timeStart": "199.600", "timeEnd": "208.480" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Carl-Philipp Sassenrath", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "All das sind gute Schritte. Die Arbeit der Koalition hat mit diesem Regierungsentwurf für den Haushalt nicht begonnen, und sie wird auch mit der heutigen Debatte nicht enden; aber die Strategie stimmt. Wir haben bei Kosten und Bürokratie entlastet, indem wir zum Beispiel schon Abgaben für die Schifffahrt auf der Mosel abgeschafft haben. Wir haben Hürden beiseitegeräumt. Indem wir stillgelegte Bahnflächen der Stadtentwicklung zur Verfügung stellen und indem der Minister zum Beispiel eine Lizenz für den Testbetrieb eines autonomen Binnenschiffs erteilt hat, nehmen wir die Zukunft in den Blick.
", "sentences": [ { "text": "All das sind gute Schritte.", "timeStart": "207.040", "timeEnd": "208.480" }, { "text": "Die Arbeit der Koalition hat mit diesem Regierungsentwurf für den Haushalt nicht begonnen, und sie wird auch mit der heutigen Debatte nicht enden; aber die Strategie stimmt.", "timeStart": "208.480", "timeEnd": "217.840" }, { "text": "Wir haben bei Kosten und Bürokratie entlastet, indem wir zum Beispiel schon Abgaben für die Schifffahrt auf der Mosel abgeschafft haben.", "timeStart": "217.840", "timeEnd": "225.360" }, { "text": "Wir haben Hürden beiseitegeräumt.", "timeStart": "225.360", "timeEnd": "226.880" }, { "text": "Indem wir stillgelegte Bahnflächen der Stadtentwicklung zur Verfügung stellen und indem der Minister zum Beispiel eine Lizenz für den Testbetrieb eines autonomen Binnenschiffs erteilt hat, nehmen wir die Zukunft in den Blick.", "timeStart": "226.880", "timeEnd": "238.480" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Carl-Philipp Sassenrath", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Jetzt haben wir weitere Arbeit vor uns – der Kollege Zorn hat das bereits gesagt –, genau genommen einen ganzen Sommer voller Arbeit. Deswegen schließe ich mich an und sage: Wir brauchen harte Kärrnerarbeit über diesen Sommer. – Dazu sind wir bereit.
", "sentences": [ { "text": "Jetzt haben wir weitere Arbeit vor uns – der Kollege Zorn hat das bereits gesagt –, genau genommen einen ganzen Sommer voller Arbeit.", "timeStart": "238.480", "timeEnd": "246.000" }, { "text": "Deswegen schließe ich mich an und sage: Wir brauchen harte Kärrnerarbeit über diesen Sommer.", "timeStart": "246.000", "timeEnd": "255.040" }, { "text": "– Dazu sind wir bereit.", "timeStart": "255.040", "timeEnd": "256.920" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Carl-Philipp Sassenrath", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Herzlichen Dank.
", "sentences": [ { "text": "Herzlichen Dank.", "timeStart": "256.920", "timeEnd": "262.920" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)
", "sentences": [ { "text": "(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)", "timeStart": "256.920", "timeEnd": "269.960" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Bodo Ramelow", "speakerstatus": "vice-president", "text": "Zu einer Zwischenintervention darf ich der Abgeordneten Frau Dr. Paula Piechotta das Wort erteilen.
", "sentences": [ { "text": "Zu einer Zwischenintervention darf ich der Abgeordneten Frau Dr. Paula Piechotta das Wort erteilen.", "timeStart": "262.920", "timeEnd": "269.960" } ] } ], "textHTML": "Herr Präsident! Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Ganz schön viel ist ganz schön schnell passiert mit dieser Regierungskoalition. Ich habe den Eindruck, wir sind in der Beschleunigungsphase der Arbeitskoalition. Da ist Tempo drin,
(Lachen bei Abgeordneten der Linken)
aber da können nicht alle in diesem Haus mithalten.
(Beifall bei der CDU/CSU sowie des Abg. Uwe Schmidt [SPD])
Ein paar Beispiele aus dieser Debatte.
Erstens. Ich habe bei Ihnen von der AfD ganz genau hingehört: Wie viele solide haushaltspolitische Vorschläge mit Gegenfinanzierung machen Sie hier in dieser Debatte? – Auf welches Ergebnis bin ich gekommen? Null. Null Alternativen!
(Catarina dos Santos-Wintz [CDU/CSU]: Aha!)
Sie sind die Null-Alternative für Deutschland. Null Ideen!
(Beifall bei der CDU/CSU – Zuruf des Abg. Wolfgang Wiehle [AfD])
Statt Seifenblasen zu blasen, sollten Sie mal den Haushalt büffeln.
Zweitens. Sie, Herr Wiehle, Herr Wagner, sprechen das Thema „Eigenkapital bei der Bahn“ an. Wenn Sie sich den Haushalt angeguckt hätten, hätten Sie gesehen: Ab dem kommenden Jahr gibt es Baukostenzuschüsse. Dann haben wir das Problem der Trassenkostensteigerungen nicht mehr. Also: Haushalt büffeln!
Drittens. Frau Piechotta,
(Dr. Paula Piechotta [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Jawoll!)
Zahlen sind ehrlicher, nur offenbar nicht bei Ihnen. Es ist nicht aufrichtig, den Haushaltsentwurf dieser Regierung mit dem ersten Regierungsentwurf einer Regierung, die gescheitert ist, zu vergleichen.
(Dr. Paula Piechotta [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ist eine spannende Argumentation!)
Das Ergebnis, das wir hier sehen, sind 7,5 Milliarden mehr Investitionen. Das sind die Zahlen.
(Beifall bei der CDU/CSU)
Viertens. Weil wir dann aus der Grünenfraktion gehört haben, kaputte Straßen müsste man reparieren, möchte ich feststellen: Es war im Übrigen Ihre Fraktion, die in der vergangenen Koalition die Deckungsfähigkeit im Bereich Straße verweigert hat und damit verhindert hat, dass wir Mittel aus anderen Bereichen für Reparaturen der Straße hinüberbringen können.
(Beifall bei der CDU/CSU)
Während ein Teil des Hauses auf unterschiedliche Fragen die immergleiche Antwort hat, nämlich eine Partei zu verbieten, hat ein anderer Teil des Hauses auf die unterschiedlichen Fragen immer die gleiche Antwort, nämlich Migration. Das ist keine sachliche Debatte.
(Beifall bei der CDU/CSU – Wolfgang Wiehle [AfD]: Das Hauptproblem ist die Migration! Das ist das Hauptproblem!)
Mit dem Haushaltsentwurf, der vor uns liegt, kann man hingegen arbeiten, und zwar gut. Nicht nur 166 Milliarden Euro mehr für Verkehrsinvestitionen – –
Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage der Abgeordneten Piechotta?
Gerade nicht. Danke. – 166 Milliarden Euro mehr für Verkehrsinvestitionen bis Ende der Legislaturperiode sind geplant, zum Beispiel auch 2,5 Milliarden Euro mehr für Brücken, etwa für die Fleher Brücke zwischen Neuss und Düsseldorf. Das ist nicht nur wichtig für die Völkerverständigung zwischen den beiden Rheinseiten, sondern ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. 25 Minuten Umweg sind halt nicht nur schlecht für das Nervenkostüm, sondern auch eine echte Mehrbelastung für Unternehmen.
Weil Sie, Herr Al-Wazir, eben reingerufen haben: „Was passiert für Wasserstraßen im Haushalt?“, möchte ich festhalten: 200 Millionen Euro zusätzlich haben wir, hat der Minister durch Flexibilisierung von Mitteln bereits jetzt gefunden. Ich bin Herrn Schmidt dankbar, dass er vorhin gesagt hat: Wir versuchen, da noch mehr rauszuholen.
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)
All das sind gute Schritte. Die Arbeit der Koalition hat mit diesem Regierungsentwurf für den Haushalt nicht begonnen, und sie wird auch mit der heutigen Debatte nicht enden; aber die Strategie stimmt. Wir haben bei Kosten und Bürokratie entlastet, indem wir zum Beispiel schon Abgaben für die Schifffahrt auf der Mosel abgeschafft haben. Wir haben Hürden beiseitegeräumt. Indem wir stillgelegte Bahnflächen der Stadtentwicklung zur Verfügung stellen und indem der Minister zum Beispiel eine Lizenz für den Testbetrieb eines autonomen Binnenschiffs erteilt hat, nehmen wir die Zukunft in den Blick.
Jetzt haben wir weitere Arbeit vor uns – der Kollege Zorn hat das bereits gesagt –, genau genommen einen ganzen Sommer voller Arbeit. Deswegen schließe ich mich an und sage: Wir brauchen harte Kärrnerarbeit über diesen Sommer. – Dazu sind wir bereit.
Herzlichen Dank.
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)
Zu einer Zwischenintervention darf ich der Abgeordneten Frau Dr. Paula Piechotta das Wort erteilen.
", "sourceURI": "https://www.bundestag.de/resource/blob/1098898/21016.xml", "creator": "Deutscher Bundestag", "license": "Public Domain", "language": "de", "originTextID": "ID211607100", "lastChanged": "2026-06-16 14:24:34" } ], "textContentsCount": 1 }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/media/DE-0210016082" }, "relationships": { "electoralPeriod": { "data": { "type": "electoralPeriod", "id": "DE-021", "attributes": { "number": 21, "dateStart": "2025-03-25", "dateEnd": null }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/electoralPeriod/DE-021" } } }, "session": { "data": { "type": "session", "id": "DE-0210016", "attributes": { "number": 16 }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/session/DE-0210016" } } }, "agendaItem": { "data": { "type": "agendaItem", "id": "9862", "attributes": { "officialTitle": "Einzelplan 12", "title": "Verkehr" }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/agendaItem/DE-9862" } } }, "people": { "data": [ { "type": "person", "id": "Q132733584", "attributes": { "type": "memberOfParliament", "label": "Carl-Philipp Sassenrath", "labelAlternative": [ "Carl-Philipp Martin Gerhard Sassenrath", "CP Sassenrath", "C. P. Sassenrath" ], "degree": "", "thumbnailURI": "", "thumbnailCreator": "", "thumbnailLicense": "", "additionalInformation": { "wikipedia": { "title": "Carl-Philipp Sassenrath", "url": "https://de.wikipedia.org/wiki/Carl-Philipp_Sassenrath" }, "abgeordnetenwatchID": "182856" }, "party": { "id": "Q49762", "label": "CDU", "labelAlternative": [ "Christlich Demokratische Union Deutschlands" ] }, "faction": { "id": "Q1023134", "label": "CDU/CSU", "labelAlternative": [ "CDU/CSU-Bundestagsfraktion", "CDU/CSU-Fraktion", "Unionsfraktion", "CDU-Fraktion" ] } }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/person/Q132733584" } }, { "type": "person", "id": "Q104678", "attributes": { "type": "memberOfParliament", "label": "Bodo Ramelow", "labelAlternative": [], "degree": "", "thumbnailURI": "https://de.openparliament.tv/content/client/images/entity-image.php?type=person&id=Q104678&v=2d38b18f", "thumbnailCreator": "Steffen Prößdorf", "thumbnailLicense": "CC-BY-SA-4.0", "additionalInformation": { "wikipedia": { "title": "Bodo Ramelow", "url": "https://de.wikipedia.org/wiki/Bodo_Ramelow" }, "abgeordnetenwatchID": "31607" }, "party": { "id": "Q49764", "label": "DIE LINKE", "labelAlternative": [ "Linkspartei" ] }, "faction": { "id": "Q1826856", "label": "DIE LINKE", "labelAlternative": [ "Bundestagsfraktion Die Linke", "Gruppe Die Linke" ] } }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/person/Q104678" } }, { "type": "person", "id": "Q2516", "attributes": { "type": "person", "label": "Helmut Schmidt", "labelAlternative": [ "Schmidt Schnauze" ], "degree": "", "thumbnailURI": "https://de.openparliament.tv/content/client/images/entity-image.php?type=person&id=Q2516&v=3eae2ad6", "thumbnailCreator": "Hans Schafgans", "thumbnailLicense": "CC-BY-SA-2.0", "additionalInformation": { "wikipedia": { "title": "Helmut Schmidt", "url": "https://de.wikipedia.org/wiki/Helmut_Schmidt" } }, "party": { "id": null, "label": null, "labelAlternative": null }, "faction": { "id": null, "label": null, "labelAlternative": null } }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/person/Q2516" } }, { "type": "person", "id": "Q40980201", "attributes": { "type": "memberOfParliament", "label": "Wolfgang Wiehle", "labelAlternative": [], "degree": "", "thumbnailURI": "https://de.openparliament.tv/content/client/images/entity-image.php?type=person&id=Q40980201&v=5c468611", "thumbnailCreator": "Steffen Prößdorf", "thumbnailLicense": "CC-BY-SA-4.0", "additionalInformation": { "wikipedia": { "title": "Wolfgang Wiehle", "url": "https://de.wikipedia.org/wiki/Wolfgang_Wiehle" }, "abgeordnetenwatchID": "145806" }, "party": { "id": "Q49763", "label": "CSU", "labelAlternative": [ "Christlich-Soziale Union in Bayern", "Christlich-Soziale Union in Bayern e. V.", "Christlich-Soziale Union in Bayern e.V." ] }, "faction": { "id": "Q42575708", "label": "AfD", "labelAlternative": [ "AfD-Bundestagsfraktion", "AfD-Fraktion" ] } }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/person/Q40980201" } } ], "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/search/annotations?mediaID=DE-0210016082&type=person" } }, "organisations": { "data": [ { "type": "organisation", "id": "Q1007353", "attributes": { "context": "NER", "type": "faction", "label": "DIE GRÜNEN", "labelAlternative": [ "Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen", "Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion", "BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN", "B90/GRÜNE" ], "thumbnailURI": "", "thumbnailCreator": "", "thumbnailLicense": "", "additionalInformation": { "wikipedia": { "title": "Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen", "url": "https://de.wikipedia.org/wiki/Bundestagsfraktion_B%C3%BCndnis_90/Die_Gr%C3%BCnen" } }, "color": "#49932b" }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/organisation/Q1007353" } }, { "type": "organisation", "id": "Q1023134", "attributes": { "context": "NER", "type": "faction", "label": "CDU/CSU", "labelAlternative": [ "CDU/CSU-Bundestagsfraktion", "CDU/CSU-Fraktion", "Unionsfraktion", "CDU-Fraktion" ], "thumbnailURI": "https://de.openparliament.tv/content/client/images/entity-image.php?type=organisation&id=Q1023134&v=ac7ab215", "thumbnailCreator": "CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag", "thumbnailLicense": "PD textlogo", "additionalInformation": { "wikipedia": { "title": "CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag", "url": "https://de.wikipedia.org/wiki/CDU/CSU-Fraktion_im_Deutschen_Bundestag" } }, "color": null }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/organisation/Q1023134" } }, { "type": "organisation", "id": "Q2207512", "attributes": { "context": "NER", "type": "faction", "label": "SPD", "labelAlternative": [ "SPD-Bundestagsfraktion", "SPD-Fraktion" ], "thumbnailURI": "https://de.openparliament.tv/content/client/images/entity-image.php?type=organisation&id=Q2207512&v=4e041713", "thumbnailCreator": "SPD-Bundestagsfraktion", "thumbnailLicense": "PD textlogo", "additionalInformation": { "wikipedia": { "title": "SPD-Bundestagsfraktion", "url": "https://de.wikipedia.org/wiki/SPD-Bundestagsfraktion" } }, "color": "#df0b25" }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/organisation/Q2207512" } }, { "type": "organisation", "id": "Q42575708", "attributes": { "context": "NER", "type": "faction", "label": "AfD", "labelAlternative": [ "AfD-Bundestagsfraktion", "AfD-Fraktion" ], "thumbnailURI": "https://de.openparliament.tv/content/client/images/entity-image.php?type=organisation&id=Q42575708&v=592f6f4c", "thumbnailCreator": "AfD-Bundestagsfraktion", "thumbnailLicense": "PD textlogo", "additionalInformation": { "wikipedia": { "title": "AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag", "url": "https://de.wikipedia.org/wiki/AfD-Fraktion_im_Deutschen_Bundestag" } }, "color": "#1a9fdd" }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/organisation/Q42575708" } } ], "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/search/annotations?mediaID=DE-0210016082&type=organisation" } }, "documents": { "data": [], "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/search/annotations?mediaID=DE-0210016082&type=document" } }, "terms": { "data": [], "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/search/annotations?mediaID=DE-0210016082&type=term" } } }, "annotations": { "data": [ { "type": "person", "id": "Q132733584", "attributes": { "timeStart": null, "timeEnd": null, "context": "main-speaker", "additionalInformation": { "role": null } } }, { "type": "person", "id": "Q104678", "attributes": { "timeStart": null, "timeEnd": null, "context": "vice-president", "additionalInformation": { "role": null } } }, { "type": "person", "id": "Q2516", "attributes": { "timeStart": "199.6", "timeEnd": "207.04", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.4579 } } }, { "type": "person", "id": "Q40980201", "attributes": { "timeStart": "47.24", "timeEnd": "59.64", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.9913 } } }, { "type": "person", "id": "Q40980201", "attributes": { "timeStart": "143.4", "timeEnd": "151.08", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.9913 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q1007353", "attributes": { "timeStart": "79.48", "timeEnd": "85.52", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.3647 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q1007353", "attributes": { "timeStart": "85.52", "timeEnd": "94.84", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.3647 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q1007353", "attributes": { "timeStart": "97.16", "timeEnd": "122.98", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.4899 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q1023134", "attributes": { "timeStart": "23.44", "timeEnd": "30.72", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.2984 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q1023134", "attributes": { "timeStart": "47.24", "timeEnd": "59.64", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.5848 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q1023134", "attributes": { "timeStart": "143.4", "timeEnd": "151.08", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.5848 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q1023134", "attributes": { "timeStart": "199.6", "timeEnd": "208.48", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.2984 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q1023134", "attributes": { "timeStart": "256.92", "timeEnd": "269.96", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.2984 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q1023134", "attributes": { "timeStart": null, "timeEnd": null, "context": "main-speaker-faction", "additionalInformation": null } }, { "type": "organisation", "id": "Q2207512", "attributes": { "timeStart": "23.44", "timeEnd": "30.72", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.3755 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q2207512", "attributes": { "timeStart": "199.6", "timeEnd": "208.48", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.3755 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q2207512", "attributes": { "timeStart": "256.92", "timeEnd": "269.96", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.3755 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q42575708", "attributes": { "timeStart": "31.6", "timeEnd": "40.12", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.3515 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q42575708", "attributes": { "timeStart": "47.24", "timeEnd": "59.64", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.6875 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q42575708", "attributes": { "timeStart": "143.4", "timeEnd": "151.08", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.6875 } } } ] } } }