Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister Schneider! Werte Damen und Herren! Der Haushalt des Bundesministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit, der Einzelplan 16, ist ein Symbol für ideologische Verirrungen und falsche Prioritäten,
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", "sentences": [ { "text": "(Beifall bei der AfD – Lisa Badum [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ich dachte, wir können nicht allein die Welt retten! Das erzählen Sie doch immer! Sie müssen sich mal entscheiden! – Zuruf des Abg. Esra Limbacher [SPD])", "timeStart": "111.700", "timeEnd": "124.440" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Georg Schroeter", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Das ist Steuergeld deutscher Bürger, und denen gehört es. Es gehört in die Forschung zu Antibiotikaresistenzen. Dies wäre zum Wohle unserer Bürger. Doch dafür ist kein Geld da.
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", "sentences": [ { "text": "(Lachen der Abg. Bettina Hagedorn [SPD] – Bettina Hagedorn [SPD]: Das sagt der Richtige! – Lisa Badum [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Die AfD redet für Wissenschaft! Das ist echt ein Burner!)", "timeStart": "133.000", "timeEnd": "147.160" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Georg Schroeter", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Das Alfred-Wegener-Institut fordert seit drei Jahren 80 Millionen Euro für Flussfilter gegen Mikroplastik – erfolglos.
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", "sentences": [ { "text": "(Beifall bei Abgeordneten der AfD – Lisa Badum [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Es gibt aber keine kleinen Minireaktoren! Gibt es einfach nicht!)", "timeStart": "185.800", "timeEnd": "209.240" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Georg Schroeter", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Anstelle ideologischer Ausgaben schlage ich konkret die Umschichtung von 500 Millionen Euro vor: 150 Millionen Euro für den praktischen Hochwasserschutz, 80 Millionen Euro für Wasserfiltertechnologie, 120 Millionen Euro für landwirtschaftliche Innovationen, 150 Millionen Euro für Kernenergieforschung.
", "sentences": [ { "text": "Anstelle ideologischer Ausgaben schlage ich konkret die Umschichtung von 500 Millionen Euro vor: 150 Millionen Euro für den praktischen Hochwasserschutz, 80 Millionen Euro für Wasserfiltertechnologie, 120 Millionen Euro für landwirtschaftliche Innovationen, 150 Millionen Euro für Kernenergieforschung.", "timeStart": "188.040", "timeEnd": "209.240" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Georg Schroeter", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Meine Damen und Herren, wir müssen uns ernsthaft fragen: Warum werden wissenschaftlich fundierte Lösungen systematisch ignoriert? Warum setzen Sie auf teure Symbolpolitik statt auf wirksame Maßnahmen? Wann kehren Sie endlich zu einer sachorientierten Umweltpolitik zurück? Ihre Politik ruiniert die Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes. Sie zerstört Arbeitsplätze in der Industrie und vor allem im Mittelstand durch immer neue Umweltauflagen, durch Bürokratie und durch absurde Zielvorgaben zur CO2-Reduktion, die weltweit keinerlei messbaren Effekt haben, aber ihre Existenzen kosten. Der Nutzen für die Umwelt: nicht erkennbar.
", "sentences": [ { "text": "Meine Damen und Herren, wir müssen uns ernsthaft fragen: Warum werden wissenschaftlich fundierte Lösungen systematisch ignoriert?", "timeStart": "209.240", "timeEnd": "217.440" }, { "text": "Warum setzen Sie auf teure Symbolpolitik statt auf wirksame Maßnahmen?", "timeStart": "217.440", "timeEnd": "222.480" }, { "text": "Wann kehren Sie endlich zu einer sachorientierten Umweltpolitik zurück?", "timeStart": "222.480", "timeEnd": "227.480" }, { "text": "Ihre Politik ruiniert die Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes.", "timeStart": "227.480", "timeEnd": "231.880" }, { "text": "Sie zerstört Arbeitsplätze in der Industrie und vor allem im Mittelstand durch immer neue Umweltauflagen, durch Bürokratie und durch absurde Zielvorgaben zur CO2-Reduktion, die weltweit keinerlei messbaren Effekt haben, aber ihre Existenzen kosten.", "timeStart": "231.880", "timeEnd": "251.140" }, { "text": "Der Nutzen für die Umwelt: nicht erkennbar.", "timeStart": "251.140", "timeEnd": "254.640" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Beifall bei der AfD – Dr. Götz Frömming [AfD]: Aber der Schaden!)
", "sentences": [ { "text": "(Beifall bei der AfD – Dr. Götz Frömming [AfD]: Aber der Schaden!)", "timeStart": "251.140", "timeEnd": "280.960" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Georg Schroeter", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Statt die Energieversorgung in Deutschland sicher und bezahlbar zu halten, haben Sie mit Ihrer Ideologie für die Abschaltung der Kernkraftwerke gesorgt, während Sie gleichzeitig Milliarden für die nukleare Sicherheit und die Endlagersuche ausgeben, obwohl diese durch Ihre ideologische Verweigerungshaltung nur verteuert und verzögert wird.
", "sentences": [ { "text": "Statt die Energieversorgung in Deutschland sicher und bezahlbar zu halten, haben Sie mit Ihrer Ideologie für die Abschaltung der Kernkraftwerke gesorgt, während Sie gleichzeitig Milliarden für die nukleare Sicherheit und die Endlagersuche ausgeben, obwohl diese durch Ihre ideologische Verweigerungshaltung nur verteuert und verzögert wird.", "timeStart": "254.640", "timeEnd": "280.960" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Marcel Queckemeyer [AfD]: So ist es!)
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", "sentences": [ { "text": "Wenn Sie nicht wissen, wie Endlagersuche geht, fahren wir mal nach Finnland oder in die Schweiz.", "timeStart": "280.960", "timeEnd": "285.720" }, { "text": "Dann zeige ich Ihnen, wie es geht.", "timeStart": "285.720", "timeEnd": "287.480" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Lisa Badum [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ja, fahren Sie doch hin!)
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", "sentences": [ { "text": "Selbst für den Rückbau von Kernkraftwerken müssen deren brauchbare Ersatzteile der Verschrottung zugeführt werden.", "timeStart": "288.320", "timeEnd": "295.160" }, { "text": "Eine Nachnutzung ist nicht zulässig – für einen Ingenieur wie mich ein vollkommener Unsinn.", "timeStart": "295.160", "timeEnd": "301.580" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Georg Schroeter", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Der Haushalt des EP 16 enthält Mittel für Renaturalisierungsprojekte und Moorvernässungen, während Landwirte immer stärker gegängelt werden, Flächen der Lebensmittelproduktion entzogen werden und unsere Ernährungssicherheit gefährdet wird.
", "sentences": [ { "text": "Der Haushalt des EP 16 enthält Mittel für Renaturalisierungsprojekte und Moorvernässungen, während Landwirte immer stärker gegängelt werden, Flächen der Lebensmittelproduktion entzogen werden und unsere Ernährungssicherheit gefährdet wird.", "timeStart": "301.580", "timeEnd": "322.600" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Lisa Badum [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das sind doch Flächen, die an die Landwirte gehen! Sie haben wirklich keine Ahnung!)
", "sentences": [ { "text": "(Lisa Badum [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das sind doch Flächen, die an die Landwirte gehen! Sie haben wirklich keine Ahnung!)", "timeStart": "301.580", "timeEnd": "332.780" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Georg Schroeter", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "In Zeiten globaler Unsicherheit, in denen Lieferketten wackeln, soll in Deutschland Ackerland stillgelegt werden, weil Sie meinen, dadurch die Welt zu retten.
", "sentences": [ { "text": "In Zeiten globaler Unsicherheit, in denen Lieferketten wackeln, soll in Deutschland Ackerland stillgelegt werden, weil Sie meinen, dadurch die Welt zu retten.", "timeStart": "322.600", "timeEnd": "332.780" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Georg Schroeter", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Gerade die staatsnahen Medien sind voll mit alarmistischen und unseriösen Berichten, die es wirklich geschafft haben, die Tatsache, dass es im Sommer bei uns über 30 Grad warm werden kann, zu einer Weltuntergangssaga umzudichten.
", "sentences": [ { "text": "Gerade die staatsnahen Medien sind voll mit alarmistischen und unseriösen Berichten, die es wirklich geschafft haben, die Tatsache, dass es im Sommer bei uns über 30 Grad warm werden kann, zu einer Weltuntergangssaga umzudichten.", "timeStart": "332.780", "timeEnd": "352.760" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Beifall bei der AfD)
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", "sentences": [ { "text": "Die Auswirkungen dieser verantwortungslosen Propaganda sind auch lokal und regional zu spüren.", "timeStart": "360.880", "timeEnd": "369.560" }, { "text": "In meiner Heimatstadt Hamm zum Beispiel werden in 2025 circa 55 Millionen Euro für Umwelt- und sogenannten Klimaschutz ausgegeben; Ähnliches passiert auch in anderen Kommunen – alles im Namen der Klimareligion.", "timeStart": "369.560", "timeEnd": "385.760" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Georg Schroeter", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Die Region, aus der ich komme, das Ruhrgebiet, war einst der Motor der wirtschaftlichen Entwicklung unseres Landes. Letzte Woche sahen sich selbst Landräte und Oberbürgermeister, die den Koalitionsparteien angehören, genötigt, in einem Brandbrief an den Umweltminister darauf aufmerksam zu machen, dass die Schließung mehrerer Werke im Chemiebereich bevorsteht. Jobs weg, Verelendung droht – so einfach. Der Grund: Die Energiekosten sind unbezahlbar geworden. Und auch hier liegt die Ursache in der Ersatzreligion Klimarettung und der dadurch begründeten absurden Energiepolitik.
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(Claudia Müller [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: … der AfD!)
die in den Bundesregierungen mittlerweile zur Routine geworden sind. Anstatt die drängenden Probleme unseres Landes wie die wirtschaftliche Stagnation, die Deindustrialisierung oder die explodierenden Energiepreise zu lösen, vergraben Sie sich in einer Klima-, Natur- und Umweltpolitik, die für die Bürger in Deutschland keinen Mehrwert schafft, sondern Freiheit und Wohlstand gefährdet.
(Beifall bei der AfD – Zuruf der Abg. Rita Schwarzelühr-Sutter [SPD])
„Die gefährlichste aller Weltanschauungen“
(Claudia Müller [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: … hat die AfD!)
„ist die der Leute, welche die Welt nie angeschaut haben.“ Das sagte einst Alexander von Humboldt. Der Entwurf des Einzelplans 16 verkörpert leider genau diese Gefahr.
Lassen Sie uns zunächst die Zahlen betrachten. Der Energie- und Klimafonds erhält 1,38 Milliarden Euro, das 15-Fache der Mittel für praktischen Strahlenschutz. 2,69 Milliarden Euro beträgt der Gesamthaushalt des Bundesministeriums für Umwelt. Während 225 Millionen Euro in den Moorschutz fließen, bleiben für den Hochwasserschutz in strukturschwachen Regionen der – inzwischen gar nicht mehr so neuen – neuen Bundesländer nur 8 Millionen Euro übrig. Internationale Klimafonds erhalten 200 Millionen Euro. Typisch: Wir in Deutschland wollen im Ausland die Welt retten.
(Beifall bei der AfD – Lisa Badum [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ich dachte, wir können nicht allein die Welt retten! Das erzählen Sie doch immer! Sie müssen sich mal entscheiden! – Zuruf des Abg. Esra Limbacher [SPD])
Das ist Steuergeld deutscher Bürger, und denen gehört es. Es gehört in die Forschung zu Antibiotikaresistenzen. Dies wäre zum Wohle unserer Bürger. Doch dafür ist kein Geld da.
Es ist beschämend, wie dieser Haushalt wissenschaftliche Erkenntnisse missachtet.
(Lachen der Abg. Bettina Hagedorn [SPD] – Bettina Hagedorn [SPD]: Das sagt der Richtige! – Lisa Badum [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Die AfD redet für Wissenschaft! Das ist echt ein Burner!)
Das Alfred-Wegener-Institut fordert seit drei Jahren 80 Millionen Euro für Flussfilter gegen Mikroplastik – erfolglos.
(Dr. Götz Frömming [AfD]: Ja, unglaublich!)
Die Universität Hohenheim konnte die Wirksamkeit von Agroforstsystemen nachweisen; dennoch werden die 15 Millionen Euro Forschungsmittel gestrichen.
(Dr. Götz Frömming [AfD]: Wahnsinn!)
Während unsere Nachbarn in Frankreich und Polen jährlich 500 Millionen Euro in moderne Kernkraftwerke investieren,
(Lisa Badum [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Warum sind die denn so teuer?)
verschwenden Sie 890 Millionen Euro für den Rückbau sicherer Anlagen.
(Beifall bei der AfD)
Gerade hat in Italien die ENEL eine interne Gruppe gegründet, um an kleinen Kernreaktoren zu arbeiten. Doch wir stecken den Kopf in den Sand. So geht es nicht.
(Lisa Badum [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das hat schon so einen Bart! Daran wird schon ewig geforscht!)
– Ja, Sie müssen mal nachlesen; dann sehen Sie es schon.
(Beifall bei Abgeordneten der AfD – Lisa Badum [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Es gibt aber keine kleinen Minireaktoren! Gibt es einfach nicht!)
Anstelle ideologischer Ausgaben schlage ich konkret die Umschichtung von 500 Millionen Euro vor: 150 Millionen Euro für den praktischen Hochwasserschutz, 80 Millionen Euro für Wasserfiltertechnologie, 120 Millionen Euro für landwirtschaftliche Innovationen, 150 Millionen Euro für Kernenergieforschung.
Meine Damen und Herren, wir müssen uns ernsthaft fragen: Warum werden wissenschaftlich fundierte Lösungen systematisch ignoriert? Warum setzen Sie auf teure Symbolpolitik statt auf wirksame Maßnahmen? Wann kehren Sie endlich zu einer sachorientierten Umweltpolitik zurück? Ihre Politik ruiniert die Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes. Sie zerstört Arbeitsplätze in der Industrie und vor allem im Mittelstand durch immer neue Umweltauflagen, durch Bürokratie und durch absurde Zielvorgaben zur CO2-Reduktion, die weltweit keinerlei messbaren Effekt haben, aber ihre Existenzen kosten. Der Nutzen für die Umwelt: nicht erkennbar.
(Beifall bei der AfD – Dr. Götz Frömming [AfD]: Aber der Schaden!)
Statt die Energieversorgung in Deutschland sicher und bezahlbar zu halten, haben Sie mit Ihrer Ideologie für die Abschaltung der Kernkraftwerke gesorgt, während Sie gleichzeitig Milliarden für die nukleare Sicherheit und die Endlagersuche ausgeben, obwohl diese durch Ihre ideologische Verweigerungshaltung nur verteuert und verzögert wird.
(Marcel Queckemeyer [AfD]: So ist es!)
Wenn Sie nicht wissen, wie Endlagersuche geht, fahren wir mal nach Finnland oder in die Schweiz. Dann zeige ich Ihnen, wie es geht.
(Lisa Badum [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ja, fahren Sie doch hin!)
– Machen wir.
(Lisa Badum [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Bringen Sie ein Endlager mit! Machen Sie es doch!)
Selbst für den Rückbau von Kernkraftwerken müssen deren brauchbare Ersatzteile der Verschrottung zugeführt werden. Eine Nachnutzung ist nicht zulässig – für einen Ingenieur wie mich ein vollkommener Unsinn.
Der Haushalt des EP 16 enthält Mittel für Renaturalisierungsprojekte und Moorvernässungen, während Landwirte immer stärker gegängelt werden, Flächen der Lebensmittelproduktion entzogen werden und unsere Ernährungssicherheit gefährdet wird.
(Lisa Badum [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das sind doch Flächen, die an die Landwirte gehen! Sie haben wirklich keine Ahnung!)
In Zeiten globaler Unsicherheit, in denen Lieferketten wackeln, soll in Deutschland Ackerland stillgelegt werden, weil Sie meinen, dadurch die Welt zu retten.
Gerade die staatsnahen Medien sind voll mit alarmistischen und unseriösen Berichten, die es wirklich geschafft haben, die Tatsache, dass es im Sommer bei uns über 30 Grad warm werden kann, zu einer Weltuntergangssaga umzudichten.
(Beifall bei der AfD)
Früher hieß das „Hochsommer“, heute heißt das „Klimawarnung“.
(Dr. Fabian Fahl [Die Linke]: Statistik!)
Die Auswirkungen dieser verantwortungslosen Propaganda sind auch lokal und regional zu spüren. In meiner Heimatstadt Hamm zum Beispiel werden in 2025 circa 55 Millionen Euro für Umwelt- und sogenannten Klimaschutz ausgegeben; Ähnliches passiert auch in anderen Kommunen – alles im Namen der Klimareligion.
Die Region, aus der ich komme, das Ruhrgebiet, war einst der Motor der wirtschaftlichen Entwicklung unseres Landes. Letzte Woche sahen sich selbst Landräte und Oberbürgermeister, die den Koalitionsparteien angehören, genötigt, in einem Brandbrief an den Umweltminister darauf aufmerksam zu machen, dass die Schließung mehrerer Werke im Chemiebereich bevorsteht. Jobs weg, Verelendung droht – so einfach. Der Grund: Die Energiekosten sind unbezahlbar geworden. Und auch hier liegt die Ursache in der Ersatzreligion Klimarettung und der dadurch begründeten absurden Energiepolitik.
Ich habe während meines Berufslebens in der Privatwirtschaft als Ingenieur viele Länder gesehen. Ich kann Ihnen versichern: Wohlstand und Technologie sind die unverzichtbare Basis von Umweltschutz, nicht dessen Gegner.
Danke schön.
(Beifall bei der AfD – Dr. Götz Frömming [AfD]: Gute Rede!)
Oder geben Sie mir noch eine Minute? Dann mache ich noch weiter.
Die Religionsaufsicht hier oben sagt Nein.
(Beifall des Abg. Dr. Fabian Fahl [Die Linke])
Ich darf aufrufen für die CDU/CSU-Fraktion den Abgeordneten Mark Helfrich.
(Beifall bei der CDU/CSU und der SPD)
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