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„Kunst und Kultur sind frei. […] Eine lebendige kulturelle Infrastruktur zählt zur Daseinsvorsorge.“
So haben wir es in unserem Koalitionsvertrag niedergelegt. Und ich ergänze: Kultur ist kein Sahnehäubchen. Kultur ist demokratisches Grundnahrungsmittel. Der Bundeshaushalt 2025 sendet hier ein wichtiges Signal: 2,25 Milliarden Euro für die Kultur. Das sind übrigens im Vergleich zum ersten Regierungsentwurf noch mal über 50 Millionen Euro mehr. Das ist nicht selbstverständlich in einer Zeit angespannter Kassen.
Wir machen Kulturpolitik und Kulturförderung verlässlich – für die großen Bundeskultureinrichtungen ebenso wie durch die Unterstützung kleinerer Einrichtungen auch der freien Szene. Richtig ist: Wir können in diesem zweiten Regierungsentwurf noch nicht alle Kürzungen aus der Zeit, in der Claudia Roth den Haushalt mitverantwortet hat, rückgängig machen. Beispielsweise beim Festivalförderfonds oder beim Amateurmusikfonds gelingt das, beim Kulturpass nicht. Auch da übernehmen wir das Erbe der Ampel. Aber es gelingt beispielsweise, den Ansatz für KulturInvest annähernd zu verdoppeln –das Förderprogramm für die Unterstützung und für die Sicherung des kulturellen Erbes in der Fläche.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)
Ein zweiter Punkt ist die Kultur- und Kreativwirtschaft, hier besonders der Film; auch das ist in der Debatte schon angesprochen worden. Ich begrüße ausdrücklich, dass die zentralen Förderlinien erhalten bleiben. Aber ich sage auch hier dazu: Wir haben noch zentrale Aufgaben zu machen. Wir wollen die Filmförderreform, die in der Ampelkoalition nicht zum Abschluss gebracht worden ist, zum Abschluss bringen, und zwar mit steuerlicher Anreizförderung und mit Investitionsverpflichtungen. Das ist ein ganz klares Bekenntnis der Koalition und auch von mir persönlich, auch entgegen einem möglicherweise missverständlichen, heute nachzulesenden Halbsatz in der „Blickpunkt:Film“.
Lassen Sie mich noch einen Satz zum Thema Film sagen: Wir werden uns bzw. ich werde mich im parlamentarischen Verfahren dafür einsetzen, dass wir wieder ein Zukunftsprogramm Kino bekommen, weil der Zukunftsort Kino in der Fläche auch gefördert werden muss.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)
Es gibt viele Punkte, die man noch benennen könnte. Mir liegt in besonderer Weise noch die Erinnerungskultur am Herzen – es ist angesprochen worden: das ist unser nationales Gedächtnis, das wir fördern –, aber auch die Stärkung des freien Journalismus, hier der Deutschen Welle. Die vierte Gewalt in unserem Staat gegen Fake News fitzumachen, das ist eine wichtige Aufgabe. Alles Weitere besprechen wir in den nun kommenden Haushaltsberatungen.
Herzlichen Dank.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)
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