Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Coronapandemie hat unsere Leben eindrücklich verändert. Wir haben drei Jahre voller Unsicherheit und Sorge, voller überfüllter Kliniken und mit viel zu vielen Kranken und Verstorbenen erlebt; drei Jahren, die geprägt waren durch Einschränkungen in den unterschiedlichsten Bereichen.
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Ohne Frage: Die Coronapandemie war ein Einschnitt für die Beschäftigten in den Krankenhäusern und bei den Notdiensten, für die Kinder, Studierenden und Azubis, die von zu Hause aus lernen mussten, für die Lehrpersonen, die online unterrichten mussten, für die Eltern, die sich plötzlich ganz anderen Fragen bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf gegenübersahen. Überhaupt war die Pandemie für viele Jugendliche ein großer Einschnitt.
Ich habe den Freiwilligendienstleistenden in meinem Büro dazu befragt – er ist heute 22 Jahre alt –, und er hat mir gesagt, dass die Jugend ja eigentlich die Phase im Leben sei, in der man Eigenständigkeit entwickelt und einen Ausblick auf die kommenden Jahre wagt; eine Zeit, die einem ein Stück Zukunftssicherheit verleiht. Stattdessen haben junge Menschen vor allem Unsicherheit erlebt,
(Manuel Krauthausen [AfD]: Wegen der sinnlosen Coronapandemiemaßnahmen!)
und das hängt dieser Generation immer noch nach.
Die Coronapandemie war ein Einschnitt für die sogenannten vulnerablen Gruppen, zum Beispiel ältere und chronisch Erkrankte. Sie war ein Einschnitt für die Pflegenden in den Heimen, für ambulante Pflegedienste oder Angehörige, die alles taten, damit die ihnen Anvertrauten gesund bleiben konnten. Sie war ein Einschnitt für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die sich Homeoffice-Pflichten, Kurzarbeit und teilweise auch erheblicher Mehrarbeit gegenübersahen. Sie war ein Einschnitt für die Kulturschaffenden und Selbstständigen, deren Lebensunterhalt häufig wegbrach. Kurzum, liebe Kolleginnen und Kollegen: Für jede und jeden Einzelnen, für uns als Gesellschaft, für unser Zusammenleben war die Coronapandemie ein riesiger Einschnitt.
Am 5. Mai 2023 hat die Weltgesundheitsorganisation die pandemische Situation im Zusammenhang mit Covid-19 für beendet erklärt. Damit ist das Virus natürlich nicht verschwunden; das möchte ich hier auch gerade mit Blick auf rechts außen sagen.
(Zuruf des Abg. Manuel Krauthausen [AfD])
Es gibt nach wie vor teilweise auch schwere Coronaerkrankungen. Und für die Hunderttausenden Menschen, die an Long Covid erkrankt sind, ist Corona noch lange nicht vorbei, liebe Kolleginnen und Kollegen.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU – Zuruf von der AfD: Glauben Sie!)
Aber es bedeutet, dass Covid-19 nach drei schweren Jahren nicht mehr eine globale Pandemie ist. Und jetzt, zwei Jahre später, ist der Zeitpunkt, an dem wir als Bundestag noch einmal Verantwortung übernehmen und gemeinsam Lehren aus dieser Ausnahmesituation ziehen. Und wenn ich mir das wünschen darf, dann sachlich, solidarisch und zukunftsgewandt.
(Beifall bei der SPD und der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
Wir setzen eine Enquete-Kommission ein, die sich damit befassen wird, was gut gelaufen ist und was eben nicht. Es geht nicht um Schuldzuweisung. Es geht darum, aus der Pandemie zu lernen.
(Zuruf von der AfD: Was wollen Sie denn lernen?)
Denn es ist der Kern politischer Verantwortung: nicht nur reagieren, sondern vorausschauen, damit wir, falls eine solche Situation noch einmal eintritt, möglicherweise besser handeln können.
(Beifall bei Abgeordneten der SPD, der CDU/CSU und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
Liebe Kolleginnen und Kollegen, mir ist eines wichtig: Diese Enquete-Kommission darf nicht nur eine Debatte über Akten und Maßnahmen sein, sie muss auch eine Debatte über Haltung sein, über den Wert von Vertrauen, über soziale Gerechtigkeit in der Krise, über Resilienz – nicht nur des Systems, sondern auch von der Gesellschaft und von den Menschen. Sie muss den Menschen zuhören, und sie muss die Zivilgesellschaft einbinden. All das ist Aufgabe dieser Enquete-Kommission.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
Ich wünsche mir, dass wir am Ende einen Bericht in der Hand halten, der zeigt, dass die Politik in unserer Demokratie in der Lage ist, sich selbst zu hinterfragen, Gutes zu benennen, Fehler zu erkennen, daraus zu lernen und Maßnahmen vorzuschlagen, die uns unterstützen, beim nächsten Mal besser zu sein.
(Martin Sichert [AfD]: Wir brauchen kein nächstes Mal!)
Darauf freue ich mich.
Vielen Dank.
(Beifall bei der SPD und der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
Vielen Dank. – Damit hat als Nächster das Wort für Bündnis 90/Die Grünen der Abgeordnete Helge Limburg.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
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