Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bin nun der letzte Redner in dieser Debatte und habe allen Vorrednern sehr aufmerksam zugehört. Zumindest bei den Kolleginnen und Kollegen, die sich zum Thema geäußert haben, sind mir drei Dinge besonders aufgefallen:
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Erstens. Es besteht wohl weitgehend Konsens hier im Hohen Hause darüber, dass Forschung und Entwicklung und die daraus entstehenden Innovationen die Grundlage für den Wohlstand, aber auch die Souveränität unseres Landes sind.
Zweitens. Ich konnte auch einen weitgehenden Konsens darin feststellen, dass wir diese Erkenntnis und das, was daraus folgt, in den letzten Jahren vielleicht ein Stück weit aus den Augen verloren haben.
Mein Eindruck ist aber – jetzt komme ich zu meiner dritten Beobachtung –, dass wir das nicht nur erkannt haben, sondern jetzt auch die richtigen und, wie ich finde, notwendigen Schritte einleiten.
Das tun wir mit unserem neuen Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt. Dieses Haus hat einen klaren Anspruch. Das „BMFuTuRe“,
(Zuruf der Abg. Dr. Paula Piechotta [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
wie es die Ministerin Dorothee Bär so gern sagt, ist unser neues Zukunftsministerium für die Herausforderungen von morgen.
(Beifall bei der CDU/CSU)
Denn Deutschland muss wieder Spitzenland für Innovation werden, darf nicht mehr nur Beobachter sein, nein, sondern muss endlich wieder Taktgeber sein. Wir brauchen dringend den Aufbruch in eine neue Ära der Innovation; denn wir wissen, dass moderne Technologie eben nicht nur Wohlstand, sondern auch Souveränität bedeutet.
(Beifall bei der CDU/CSU)
Wir müssen heute bei den Zukunftsthemen aktiv sein, damit wir morgen noch in Wohlstand, Unabhängigkeit und Freiheit leben können. Ganz nebenbei müssen wir das auch tun, um uns auch weiterhin unseren Sozialstaat leisten zu können. Es wird endlich Zeit, dass das nächste Big Thing nicht aus den USA oder aus Asien kommt, es darf auch gerne mal wieder aus Deutschland kommen. Früher waren wir das Land der Entdecker – und ich möchte, dass wir das in Zukunft auch wieder sind.
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)
Wir haben in den letzten Jahren zu wenige Patente angemeldet und den Transfer hin zur Marktreife wohl viel zu häufig verschlafen, während andere eben Risiken eingegangen sind. Wir ruhten uns ein Stück weit zu lange auf vergangenen Erfolgen aus. Heute schlägt deshalb der Puls viel zu oft in Asien. Aber es ist eben unser Anspruch, in den Bereichen Forschung und Technologie auf einem international herausragenden Niveau unterwegs zu sein.
Genau aus diesem Grund schaffen wir jetzt unser neues Zukunftsministerium. Wir bündeln erstmals zentrale Zukunftsaufgaben. Forschung, Technologie, Innovation, Raumfahrt werden ab sofort gemeinsam gestaltet. Wir bündeln erstmals Kompetenzen, die bisher verstreut waren.
Der vorgelegte Etatentwurf spricht deshalb eine klare Sprache. Er strotzt nur so von Investitionen, und das nicht nur im Kernhaushalt mit 22,4 Milliarden Euro, sondern auch mit 6,4 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen in dieser Legislaturperiode, davon allein 5,5 Milliarden Euro für die Hightech-Agenda. Dazu kommen noch aus dem KTF für die Energieforschung 4,3 Milliarden Euro in dieser Legislaturperiode.
Die Bereinigungssitzung für den Haushalt 2025 findet am 4. September statt, und danach gehen wir nahtlos in das dann hoffentlich geordnete Haushaltsverfahren für den Haushalt 2026.
(Dr. Paula Piechotta [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Aktuell ungeordnet?)
Das ist für alle, für die Regierung, für uns im Parlament und natürlich ganz besonders für uns Haushälter, eine immense Herausforderung. Wir werden diesen Haushalt über den Sommer verhandeln, damit die Bundesregierung und ganz besonders das Zukunftsministerium die geplanten Aufgaben auch schnell umsetzen kann.
Ich bin mir sicher: Das wird uns gelingen! Es muss uns auch gelingen; denn unsere Verantwortung ist groß, sie ist sehr groß. Unser Tun und Lassen entscheidet ein ganzes Stück über die Zukunftsfähigkeit unseres Landes. Es gibt viel zu tun. Packen wir es an! Ich freue mich darauf.
Herzlichen Dank.
(Beifall bei der CDU/CSU und der SPD)
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