Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin! Wir haben uns heute Morgen ja schon gesprochen. Meine Damen! Meine Herren! Liebe Mitbürger! Heute darf ich zum Bereich des Bundesministeriums für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend, kurz: BMBFSFJ, als Haushälter sprechen. Aber jetzt soll es nicht um die Zahlen gehen; denn wie heute Morgen angesprochen, ist ja der Haushalt für 2025 eigentlich schon gelaufen; Änderungen werden sich nicht mehr auswirken.
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Hier kann ich jetzt als Betroffener zum Thema Kinder sprechen, und zwar als Opa. Ich habe die Schwangerschaft meiner Tochter in diesem Jahr erlebt, das Heranwachsen des Kindes im Mutterleib, die Reaktion des Babys bis zur Geburt. Es war eine sehr anstrengende Schwangerschaft. Der kleine Bub wollte nicht so schnell wie berechnet zur Welt kommen, und als dann doch, war das sehr schmerzhaft und anstrengend; das können viele Frauen hier teilen. Als ich Mutter und Baby besuchte, sah ich zwar die Ermattung der Mutter, aber vor allem den Ausdruck größten Glücks und Freude auf dem Gesicht meiner Tochter.
(Zuruf der Abg. Denise Loop [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
Sehr geehrte Damen und Herren, wer das Heranwachsen des Kindes im Mutterleib erlebt oder miterlebt, der sollte über die Schöpfung Gottes nachdenken und sich eines auf jeden Fall vor Augen führen: Töten eines Ungeborenen und Abtreibung bis zur Geburt kann es hier nicht geben!
(Beifall bei der AfD – Zuruf der Abg. Derya Türk-Nachbaur [SPD])
Deshalb bin ich bei dem wichtigsten Thema: ein möglichst perfektes Umfeld für unsere Kinder zu schaffen, sie zu mündigen und gebildeten Bürgern heranzuziehen und sie erfolgreich in unsere Gesellschaft zu integrieren.
(Jamila Schäfer [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Damit sie nicht AfD wählen! – Zurufe von der SPD)
Früher sagte man: Pflanze einen Baum, baue ein Haus, zeuge ein Kind. – Heute aber scheinen wir den Baum mit Bürokratie zu übergießen, das Haus unerschwinglich zu machen und das Kind zum Armutsrisiko werden zu lassen. Wir drehen das um: Wir wollen, dass Familien sich wieder trauen, zu bauen, zu pflanzen und Leben weiterzugeben.
(Beifall bei der AfD)
Wir alle kennen das demografische Problem, vor dem unser Land bekannterweise schon lange steht. Der Weg zur Lösung war für unsere vergangenen Regierungen, uns externe Unterstützung zu holen. Die Resultate daraus besprechen wir mittlerweile fast in jeder Sitzungswoche. Albert Einstein sagte: „Probleme kann man niemals mit derselben Denkweise lösen, durch die sie entstanden sind.“ Und darum schlage ich einen anderen, alternativen Ansatz vor. Meine Damen, meine Herren, wir fordern eine Senkung der Einkommensteuer für junge Familien, und zwar spürbar.
(Beifall bei der AfD)
Wer Kinder hat, wer erzieht, wer pflegt, muss weniger an den Staat abführen und nicht mehr.
Eine Familie zu gründen, bedeutet die komplette Umstellung des gesamten Lebens. Wer bereit ist, diese lebensverändernde Reise zu beginnen, muss die volle Unterstützung des Staates erfahren und darf den Weg nicht trotz des Staates und seiner Regeln gehen müssen.
Wir dürfen uns nicht über sinkende Geburtenraten wundern, wenn die Bürger bereits nach dem Schwangerschaftstest zur Kita stürmen und eine Anmeldung abgeben müssen, damit sie möglicherweise nach Jahren einen Platz bekommen. Wenn beim Thema Kinderwunsch die erste Frage ist: „Wie sollen wir uns ein Kind leisten?“, dann haben wir, liebe Kollegen, meiner Meinung nach etwas falsch gemacht.
(Beifall bei der AfD)
Was wir brauchen, ist eine echte aktivierende Familienpolitik, steuerliche Entlastung für Eltern, die ihre Karriere hintanstellen, Kitagebührenfreiheit für alle, nicht nur für diejenigen, die nicht die Mittel dafür haben, gesellschaftliche Anerkennung von Elternschaft und ein Rentensystem, das Eltern nicht bestraft, sondern belohnt.
(Beifall bei der AfD)
Wer Kinder großzieht, hat nicht weniger geleistet als der, der 45 Jahre gearbeitet hat, sondern er hat beides geschafft, hat mir mal eine junge Frau gesagt. Wer hastig um 7 Uhr von der Kita zur Arbeit hetzt, dann um 15 Uhr im Berufsverkehr die letzten Nerven verliert, um pünktlich das Kind abzuholen, anschließend dann Koch, Alleinunterhalter, Seelsorger und Superheld ist, der hat den größten Respekt verdient und keine gleichgestellte Steuerklasse.
(Beifall bei der AfD – Zuruf der Abg. Ulle Schauws [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
Meine Damen und Herren, nochmals: Ein Sozialsystem, das nicht auf Familien gebaut ist, ist ein Haus auf Sand. Ein Staat, der seine Jungen überlastet und seine Alten vertröstet, steht auf brüchigem Grund. Wer aber in Kinder investiert, in Eltern, in Generationengerechtigkeit, der baut auf Fels. Deshalb sagen wir heute: Bauen wir nicht auf Illusionen, sondern auf Verantwortung. Bauen wir nicht auf Umverteilung, sondern auf Leistung. Und vor allem: Bauen wir auf Familien; denn sie sind das Fundament unserer Zukunft.
Danke schön.
(Beifall bei der AfD – Zuruf der Abg. Ulle Schauws [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
Vielen Dank. – Jasmina Hostert hat nun das Wort für die SPD-Fraktion.
(Beifall bei der SPD)
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