Herr Präsident! Meine Damen und Herren! In den letzten Wochen haben unsere Streitkräfte unter der Führung der deutschen Marine bei der Übung „Quadriga 2025“ eindrucksvoll ihre Fähigkeiten unter Beweis gestellt – rund 8 000 Soldaten aus 14 Nationen, unterstützt von etwa 40 Schiffen. Mehr als 1 800 Fahrzeuge und rund 30 Luftfahrzeuge waren beteiligt. Es war die größte Übung dieser Art in diesem Jahr, und sie hat gezeigt, dass militärische Zusammenarbeit im Rahmen der NATO funktioniert. Vor allem aber hat sie deutlich gemacht, über welche Professionalität, Einsatzbereitschaft und auch Verbundfähigkeit unsere Marine verfügt. Wir können sehr stolz sein auf jeden einzelnen Mann und auf jede einzelne Frau in Uniform, die diesen Dienst für unser Land leisten, meine Damen und Herren.
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(Beifall bei der AfD sowie des Abg. Dr. Marlon Bröhr [CDU/CSU])
Der Eindruck dieser Übung prägt meinen ganz persönlichen Blick auf dieses heutige Mandat. Wir als AfD-Bundestagsfraktion stehen Auslandseinsätzen der Bundeswehr eher kritisch gegenüber. Jeder Einsatz braucht einen klaren Auftrag, er muss im völkerrechtlichen Rahmen stehen, und er muss deutsche Interessen schützen.
Seit Ende 2023 greifen Huthi-Rebellen Handelsschiffe im Roten Meer an, und sie konnten sogar mehrere Schiffe schwer beschädigen oder auch gar versenken. Bei diesen Angriffen wurden einige Menschen getötet. Über diese Routen läuft ein großer Teil des internationalen Handels, von dem auch Deutschland direkt abhängt. Wenn dieser Verkehr unterbrochen wird, hat das unmittelbare Folgen für die Versorgung, Preise und Stabilität auch hier in Deutschland.
Derzeit beteiligt sich die Bundesrepublik mit bis zu 350 Soldaten. Sie schützen Handelsschiffe und erstellen ein verlässliches Lagebild. Damit leisten sie einen wichtigen Beitrag für die Sicherheit auf hoher See.
Im vergangenen Jahr – es wurde schon angesprochen – hat die Bundesregierung die Obergrenze von 700 auf 350 Soldaten reduziert, weil sie gleichzeitig Kräfte für das Indo-Pacific Deployment gebunden hat. Nun bleibt diese reduzierte Obergrenze bestehen. Dabei ist gerade im Roten Meer unser unmittelbares Interesse betroffen. Die Bundesregierung muss erklären, warum sie an dieser Begrenzung festhält, anstatt die Marine dort zu stärken, wo sie dringend gebraucht wird, meine Damen und Herren.
(Beifall bei der AfD)
Seit Beginn der Mission Aspides haben wir diesem Mandat zugestimmt, weil es deutschen Interessen dient und weil es die Sicherheit unserer Wirtschaft schützt. Aber wir erwarten von der Bundesregierung, dass sie die richtigen Prioritäten setzt und die Verantwortung gegenüber den Soldaten ernst nimmt.
Zum Schluss möchte ich noch mal betonen, was ich bei „Quadriga 2025“ gesehen habe: die Professionalität, die Einsatzbereitschaft und die Verlässlichkeit der deutschen Marine. Diese Männer und Frauen leisten einen Dienst, der Respekt und Anerkennung verdient. Sie tragen unter sehr schwierigen Bedingungen dazu bei, dass unser Land sicher bleibt und dass unsere Handelswege offen bleiben. Dafür danken wir ihnen ausdrücklich. Unsere Soldaten verdienen nicht nur unseren Respekt, sie verdienen auch die bestmögliche politische Rückendeckung.
Vielen Dank.
(Beifall bei der AfD)
Für die CDU/CSU-Fraktion darf ich aufrufen den Abgeordneten Ernst.
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)
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