Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Stellen Sie sich vor, ein Zug verbindet Hamburg und Berlin in nur 50 Minuten oder München und Berlin in anderthalb Stunden, mit 500 km/h – schneller als jeder ICE –, nahezu geräusch- und emissionslos, mit einer Pünktlichkeitsquote von über 99 Prozent. Pendler könnten entspannt in Berlin ankommen, Geschäftstreibende Termine in Rekordzeit wahrnehmen, Touristen unsere Metropolen besuchen, ohne Staus, ohne Inlandsflüge. In anderen Hochtechnologienationen wie Japan, China oder Südkorea ist das längst Realität, und das auch unter Einsatz deutscher Hochtechnologie.
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Oder stellen Sie sich Autos vor, die selbstständig fahren, Unfälle reduzieren, Staus vermeiden – Technologien, die in den USA bereits auf den Straßen getestet werden. Das klingt nach Science-Fiction, doch diese Technologien gibt es längst. Eine davon war 1993, in meinem Geburtsjahr, serienreif: der Transrapid,
(Dr. Julia Verlinden [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Immer wieder!)
unsere Magnetschwebebahn, die in Shanghai die erwähnte Pünktlichkeit erreicht. „ Pünktlich wie deutsche Züge“ – dieses alte Sprichwort gilt im Jahr 2025 leider nur noch in Pudong.
(Beifall bei der AfD)
Solange in Deutschland Brücken einstürzen, Autobahnen wegsacken, Bahnübergänge versagen und Züge mit Pünktlichkeitsquoten von unter 70 Prozent die Bürger im Nah- und Fernverkehr jeden Tag drangsalieren und ihnen Lebenszeit rauben, ist es peinlich, wenn die Bundesregierung sich Innovation auf die Fahnen schreibt.
(Beifall bei der AfD)
Was soll die von der Bundesregierung verkaufte Innovation sein? Eine Stadtbahn in Vietnam, für die wir 5 Millionen Euro Zuschuss leisten? Hauptsache, in Vietnam läuft die innovative Straßenbahn! Das ist keine Innovation, das sind Geldgeschenke und ihre Großmannssucht, die der deutsche Steuerzahler finanzieren darf.
(Beifall bei der AfD)
Wirkliche Innovation: Fehlanzeige!
Statt auf serienreife deutsche Erfindungen und Entwicklungen zu vertrauen und diese endlich in Deutschland zum Einsatz zu bringen, jagt die Regierung Zukunftsmusik wie dem Hyperloop hinterher. Reißen Sie Ihre geplante Hyperloop-Referenzstrecke dann auch unverrichteter Dinge im Jahr 2065 ab? So machen Sie es ja jetzt mit der Versuchsanlage der schlüsselfertigen Hochtechnologie Transrapid. Bis 2034 – das hat meine Anfrage jüngst ergeben – reißen Sie die Teststrecke in Lathen ab. Mit einem Bruchteil der Abrisskosten könnte die Strecke in Lathen als Technikdenkmal erhalten werden. So würden Sie in ein Symbol deutscher Ingenieurskunst investieren, das Touristen anziehen und von der EU gefördert werden könnte, statt allein in diesem Haushaltsjahr 26 Millionen Euro für eine weitere grüne Wiese im strukturschwachen Emsland im Jahr 2034 auszugeben.
(Beifall bei der AfD)
Autonomes Fahren. In den USA fahren autonome Taxen Millionen von Kilometern, während diese Regierung es kaum hinbekommt, auch nur die Netzinfrastruktur für autonomes Fahren bereitzustellen. Und der Verbrennungsmotor, ein international geschätztes deutsches Exportprodukt? Innovationskraft wäre es, wenn Sie diese Spitzentechnologie parallel zur Elektromobilität weiterentwickelten, um unsere Automobilindustrie zu stärken und Arbeitsplätze zu sichern. Aber wenn Sie selbst die größten Feinde des Verbrenners sind, dann können Sie doch nicht erwarten, dass er im Ausland noch gekauft wird.
(Beifall bei der AfD – Dr. Paula Piechotta [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Der größte Feind des Verbrenners ist die Realität!)
Stattdessen wird er durch ideologische Vorgaben wie das Verbrenner-Aus sabotiert.
Es wäre übrigens auch mal interessant, liebe Bundesregierung, zu erfahren, was genau jetzt hier eigentlich Ihre Position ist. Ist man nun technologieoffen oder für das Verbrennerverbot? Da hört man ja durchaus Verschiedenes. Erlauben Sie sich doch mal den Luxus einer einheitlichen Meinung, und hören Sie auf, sich an Projekten wie dem Hyperloop zu versuchen. Sie können es nicht.
(Beifall bei der AfD – Zuruf der Abg. Dr. Paula Piechotta [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
Im Jahr 2000 stand der grüne Abgeordnete Albert Schmidt an diesem Rednerpult und sagte – Zitat –:
„Ein Gefährt, das noch schneller ist als der Transrapid und keinen Fahrweg braucht, existiert bereits: Es ist das Flugzeug.“
Welch ein Hohn! Während Sie von den Grünen emissionsarme, nachhaltige Magnetschwebebahnen als Infrastrukturprojekt ablehnten, verteidigten ausgerechnet Sie Inlandsflüge.
(Beifall bei Abgeordneten der AfD – Dr. Paula Piechotta [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ist mir aber neu!)
Herr Kollege Kneller, auch die erste Rede geht zu Ende.
Alles gut; ich komme zum Ende. – Hören Sie auf, Steuergeld für Pilotprojekte und Referenzstrecken zu verjubeln! Machen Sie Ihre Hausaufgaben bei Brücken, Straßen, Schiene und Mobilnetz! Investieren Sie in Infrastruktur, die abseits von autonomem Fahren überhaupt erst mal selbstgelenktes Fahren ermöglicht!
Herr Kollege Kneller, ich darf Sie jetzt bitten! Ihre Redezeit ist längst überschritten.
Investieren Sie in ein Deutschland, das eine Hochtechnologienation ist, und hören Sie auf, linker Moralismusweltmeister zu werden!
Herr Kollege Kneller!
Werden Sie stattdessen rechter Innovationsweltmeister!
Vielen Dank.
(Beifall bei der AfD)
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