Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Als Schalker freue ich mich, dass ich heute vertretungshalber für die Kollegin Radomski zum Einzelplan 04 sprechen darf. Ich wünsche ihr gute Genesung und hoffe, dass sie in der nächsten Woche wieder bei uns ist!
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(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU, der SPD, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der Linken)
– Ich gebe es gerne weiter.
Panta rhei – alles fließt –: Dieser Grundsatz antiker Philosophie gilt auch für uns in besonders bewegten Zeiten. Gleiches gilt auch für den Einzelplan 04, der sich ebenfalls strukturell im Wandel befindet. Sport und Ehrenamt sind in diesem Jahr noch nicht haushalterisch eingebettet. Das geschieht dann im Regierungsentwurf 2026. Außerdem wird die Ostbeauftragte weiterhin im Einzelplan 04 beraten, während die Integrationsstaatsministerin inzwischen im Etat „Arbeit und Soziales“ angesiedelt ist.
Insgesamt stehen für die Kultur- und Medienpolitik des Bundes im Jahr 2025 gut 2,33 Milliarden Euro zur Verfügung – ein Plus von knapp 2 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Wir setzen damit ein deutliches Zeichen: Kultur ist uns gerade auch in diesen Zeiten wichtig; denn sie stiftet Identität, sie bewahrt Werte und stärkt den Zusammenhalt in diesem Land.
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)
Mit zusätzlichen 35 Millionen Euro investieren wir bundesweit in den Erhalt historischer Gebäude und wertvoller Kulturdenkmäler – von Nord bis Süd, von Ost bis West. Das Denkmalschutz-Sonderprogramm gehört zu den beliebtesten Förderprogrammen des Bundes. Seit 2009 wurden damit rund 547 Millionen Euro bereitgestellt. Wir wissen, dass gerade diese kulturellen Denkmäler vor Ort vom Ehrenamt getragen werden. Deshalb ist unsere Arbeit hier so wichtig.
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
Gestärkt werden auch unsere großen Gedächtnisinstitutionen. Die Stiftung Preußischer Kulturbesitz erhält rund 21 Millionen Euro zusätzlich. Die Deutsche Nationalbibliothek bekommt 1,85 Millionen Euro für notwendige Modernisierungen.
Und auch das Bundesarchiv spielt eine unverzichtbare Rolle bei der Sicherung und Aufarbeitung unserer Geschichte: von der NS-Zeit über die DDR bis in die jüngere Vergangenheit. Das Bundesarchiv – das muss man sich mal vorstellen – verwahrt heute rund 540 Kilometer Schriftgut. Deshalb geben wir jetzt Geld, damit digitalisiert werden kann und in Zukunft unter anderem aus dem Filmarchiv historische Wochenschauen abgerufen werden können. Ich glaube, auch das ist ein wichtiger Weg, unseren Staat modern zu machen.
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD und der Abg. Dr. Paula Piechotta [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
Kommen wir zu weiteren wichtigen Akzenten. Die Kulturstiftung der Vertriebenen erhält 100 000 Euro mehr. Sie leistet seit vielen Jahren eine wertvolle Arbeit, indem sie das kulturelle Erbe der Vertriebenen bewahrt und zugleich Brücken in die europäische Nachbarschaft schlägt.
Das Institut für Forschung und Entwicklung von Sportgeräten, das FES, wird mit 1 Million Euro zusätzlich unterstützt.
(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und der Abg. Dr. Paula Piechotta [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
– Das freut die Sportpolitiker. – Damit wird die technologische Wettbewerbsfähigkeit unserer Athletinnen und Athleten gestärkt. Mit Unterstützung dieser mittelständischen Unternehmen bleibt unser Wintersport, glaube ich, auch für die Zukunft Medaillengarant.
(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU)
Die Nordische Ski-WM 2028 soll ja in Oberstdorf stattfinden. Ich glaube, da können wir gemeinsam sagen: Das wollen wir hier im Hohen Hause unterstützen.
(Beifall bei der CDU/CSU sowie des Abg. Martin Rabanus [SPD])
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, mit diesem Haushalt setzen wir ein starkes Zeichen: Wir bewahren unser kulturelles Erbe, wir stärken unsere Gedächtnisinstitutionen, wir unterstützen die wichtige Arbeit der Vertriebenen, wir investieren in Kultur und Sport, und wir schaffen Perspektiven für die Zukunft. Panta rhei – wir bringen Deutschland voran.
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)
Vielen Dank. – Zu seiner ersten Rede rufe ich auf Lars Schieske von der AfD-Fraktion.
(Beifall bei der AfD)
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