Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir kommen zurück zur Kulturpolitik und verlassen die psychologischen Befassungen, die man hier vielleicht ansprechen sollte.
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(Widerspruch bei Abgeordneten der AfD)
Die Kulturpolitik im Rahmen der Generaldebatte zu besprechen, ist gute Tradition. Nach dem Großen und Ganzen sprechen wir jetzt auch noch über Kunst- und Kulturförderung; denn sie ist wichtig für unser Land. Das ist von einigen schon angesprochen worden: Kunst und Kultur sind nicht Sahnehaube der politischen Agenda, sondern Grundnahrungsmittel für unser Zusammenleben, für unsere Gesellschaft, für unsere Identität, ja, für unsere Demokratie.
(Beifall bei Abgeordneten der SPD und der CDU/CSU)
Und nun haben wir einen Haushalt für 2025 vorliegen, der sich tatsächlich sehen lassen kann: 2,33 Milliarden Euro, eine ganze Reihe von Aufwüchsen, die im parlamentarischen Verfahren noch ermöglicht worden sind. So bringt diese Koalition dieses Land voran, meine sehr verehrten Damen und Herren.
Ich kann nur beispielhaft einige Punkte nennen. Das Denkmalschutz-Sonderprogramm können wir ein weiteres Mal auflegen. Es hat ein Volumen von 35 Millionen Euro, und noch in diesem Jahr werden die Förderaufrufe kommen.
(Beifall bei Abgeordneten der SPD)
Wir können KulturInvest mit einer weiteren Jahresscheibe ausstatten – ein wichtiges Programm für Kulturbauten bei uns in den Regionen. Wir stärken die freie Kunst- und Kulturszene mit über 6 Millionen Euro zusätzlich für die Bundeskulturfonds. Und wir haben eine ganze Reihe von Einzelprojekten, die wir noch fördern können – wieder ein Aufwuchs um einige Millionen –, seien es das Deutsche Musikinformationszentrum, die Dresdner Musikfestspiele, die Brüder Grimm Festspiele in Hanau, Tanzprojekte oder auch die Initiative Musik.
(Beifall bei Abgeordneten der SPD und der CDU/CSU)
Ein besonderes Augenmerk haben wir auf die Stiftung Preußischer Kulturbesitz gelegt. Zweistellige Millionenbeträge konnten wir für notwendige Mehrausgaben mobilisieren zur Sicherung unseres nationalen Kulturerbes.
Ich bin besonders froh, dass wir auch bei der Sicherung unseres Filmerbes wieder einen Akzent setzen konnten, die zu meinem großen Bedauern von der Ampel vorgesehenen Kürzungen rückgängig machen konnten und als Bund wieder die verabredeten 3,3 Millionen Euro zur Verfügung stellen. Und wir erwarten natürlich auch von unseren Partnern in den Ländern und der Filmförderungsanstalt, dass sie zu ihren Zusagen stehen.
Eine letzte Bemerkung möchte ich mit Blick auf die Deutsche Welle machen. Wir können die Deutsche Welle weiter stärken, sie absichern als starke Stimme für Freiheit und Demokratie aus Deutschland. Das ist ein wichtiges Signal in diesen international unruhigen Zeiten.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)
Meine sehr verehrten Damen und Herren, Kunst und Kultur sind kein Sahnehäubchen, sie sind Grundnahrungsmittel. Der Haushalt 2025 zeigt: Die Koalition meint es ernst. Wir gehen den Weg konsequent weiter und bringen Deutschland voran.
Ganz herzlichen Dank.
(Beifall bei der SPD und der CDU/CSU – Andreas Mattfeldt [CDU/CSU], an die AfD gewandt: So machen wir das! Ihr müsst da ein bisschen aufpassen!)
Abschließender Redner in dieser Debatte: für die SPD-Fraktion Helge Lindh.
(Beifall bei der SPD)
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"zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025)\r\n- Drucksachen 21/500, 21/501, 21/1628 Nr. 1 -" ], "thumbnailURI": null, "thumbnailCreator": null, "thumbnailLicense": null, "additionalInformation": { "originID": "281391", "subType": "Ergänzung zu den Beschlussempfehlungen", "date": "2025-09-12", "electoralPeriod": 21, "creator": [ "Haushaltsausschuss" ], "procedureIDs": [ { "id": "322883", "titel": "Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025)", "vorgangstyp": "Gesetzgebung" } ], "procedureIDsCount": 1 }, "sourceURI": "https://dserver.bundestag.de/btd/21/010/2101064.pdf", "embedURI": null }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/document/14780" } } ], "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/search/annotations?mediaID=DE-0210024038&type=document" } }, "terms": { "data": [], "links": { "self": 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