Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben jetzt viel gehört über einzelne Maßnahmen, das Sondervermögen, Investitionen, Modernisierung. Aber die Frage ist jetzt: Warum machen wir das eigentlich? Mit welchem Ziel? Ich will darauf antworten mit einer sehr weisen sozialdemokratischen Stimme – aber nicht nur sozialdemokratischen Stimme, sondern sie wird von Abermillionen Menschen in diesem Land begeistert gefeiert –, nämlich Roland Kaiser und seinem Lied „Zuversicht“ – Zitat –:
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„Schrei mich bitte nicht so an Will dir begegnen und dir zuhör’n Das alles brauchst du nicht Ich borge dir ein Licht Und meine Zuversicht“
Damit hat er einen Punkt.
Wenn ich in meine Stadt Wuppertal und in andere Kommunen gucke, sehe ich: Wir haben Jahre, ja, Jahrzehnte des Sparens, des Streichens, des Kürzens, des Nichtmodernisierens erlebt. Und jetzt tun sich Türen auf. Wir haben uns dauernd mit Vergeblichkeitsfallen beschäftigt, und die schlimmste Vergeblichkeitsfalle ist die mentale Vergeblichkeitsfalle. Aber jetzt merken Menschen durch die Maßnahmen, dass sie gestalten können. Viele beteiligen sich an Wahlen, und das eben nicht negativ, sondern weil sie ihre Nachbarschaft gestalten und verändern wollen.
Ich finde, wir sollten in diesem Hause, gerade nach der vorletzten Rede, auch mal über das Gute im Menschen und über die vielen Menschen in diesem Land reden, die zu Leistung bereit sind und die Leistung bringen, weil wir umtost sind von einem Kult der Negativität und der Grabesstimmung. Denn es gibt doch auch Grund für Zuversicht, und dafür sind wir da; das ist unsere Aufgabe.
Mit diesem Haushalt machen wir doch nicht einen Haushalt um des Haushalts willen. Wir verteidigen doch nicht nur irgendwie die Demokratie, sondern wir arbeiten daran, dass die Demokratie aufgebaut wird und sich weiterentwickelt. Wir arbeiten daran, dass ökonomischer Aufschwung, Weiterentwicklung, Aufstieg, neue Wege erlebbar sind. Und wir arbeiten daran, dass Menschen Lebensfreude, Verantwortung, Selbstbestimmung und nutzbare Freiheit spüren.
Daher: Weniger Untergang!
Herr Kollege, Sie müssen zum Schluss kommen, bitte.
Untergang ist abgesagt! Packen wir es an mit Zuversicht!
Vielen Dank.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)
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