Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ihre Technologie- und Forschungspolitik ist wie der nervige Deckel, der an der Flasche hängt: ideologiegetrieben, inflationstreibend, innovationshemmend, kurz: schlecht für alle.
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(Beifall bei der AfD)
Ihr Haushaltsplan ist ein links-grünes ideologisches Attentat auf unsere deutsche Forschung und Technologie, bezahlt mit viel zu viel abgepresstem Steuerzahlergeld. Wir von der AfD als neue Volkspartei klären Sie anhand eines Beispiels nun auf, welche Folgen Ihre kurzsichtige Denkweise auf Innovation und Wettbewerb hat.
Also, der Plastikdeckel – hören Sie zu, dann lernen Sie was, und dann verstehen Sie auch, was Sie falsch machen –:
(Dr. Paula Piechotta [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Eher unwahrscheinlich!)
eine geniale optimale Innovation aus der freien Wirtschaft, 135 Jahre alt. Ein gelangweilter, steuergeldfinanzierter Beamter sammelte vor Jahren beim Strandspaziergang Müll, nominal 6 Prozent Plastikdeckel. Zack, Idee geboren, Gesetz muss her, Deckel muss dran, wegen Planetenrettung!
(Zuruf des Abg. Leon Eckert [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
Frage: Wie gelangen eigentlich die Plastikdeckel ins Meer? Schließlich zahle ich Müllgebühren. Das müssen Sie mir erst mal erklären. Also, der Mittelständler muss nun Engineering betreiben. Es folgen ewige Besprechungen, ganze Produktionslinien werden umgebaut. Stellen Sie sich vor, liebe Brandmaueristen und Klimahysteriker: Es wird jetzt sogar mehr Material für die Deckel verwendet. Auf Klimadeutsch: Mehr CO2 wird verbraucht.
(Zuruf von der Linken)
Die Folge ist: Höhere Kosten für alle. Die Gelder werden in der Folge sogar von Forschung und Entwicklung abgezogen. Die Innovationskraft wird im ideologischen, bürokratischen Unsinn gebunden. Unsere globale Wettbewerbsfähigkeit sinkt, die Inflation steigt.
(Beifall bei der AfD)
Die Unternehmen und Forscher fügen sich notgedrungen Ihrer von Global Goals durchseuchten Kommandoforschung, zumindest so lange, wie das Steuerzahlergeld fließt. Letzten Endes aber sagen sogar meine achtjährigen Kinder, die offensichtlich schlauer und mehr in der Lebenswirklichkeit verwurzelt sind als Sie, zu dem Endprodukt: Papa, Deckel abmachen nervt. – Der Markt will das nicht. Und wir von der AfD sagen auch entnervt zu Ihrem Haushalt: Ablehnen und Überarbeiten!
(Beifall bei der AfD)
Wir haben einen alternativen Haushaltsplan erarbeitet: mit weniger Schulden, aber mit Investitionen in Forschung und Wissenschaft. Nein zum Genderquatsch und Klimawahn, Ja zu KI-Forschung und Quantencomputern,
(Dr. Paula Piechotta [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sagen Sie doch mal was Neues!)
Nein zur Finanzierung der Länderpolitik über Umwege, Ja zu technologiegetriebener Forschung! Im Namen der Bürger appelliere ich an Sie: Prüfen Sie alle unsere Vorschläge. Passen Sie Ihren Haushalt an. Allein das wäre schon eine echte Innovation für Deutschland.
Vielen Dank.
(Beifall bei der AfD)
Der nächste Redner in der Debatte: für die Unionsfraktion Adrian Grasse.
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)
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