Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Moin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu Beginn möchte ich mich für die guten Beratungen des Einzelplans 06 bedanken. Als Nächstes möchte ich in dieser Debatte auf ein ganz anderes zentrales Thema eingehen. Ein Kernziel der Ausgaben, die der Bund über den Etat des BMI tätigt, ist der Schutz unserer Bevölkerung im Rahmen des Zivilschutzes. Ich bin immer wieder beeindruckt von den Leistungen der Einsatzorganisation des Bundes wie etwa dem THW. Wer sich ehrenamtlich für den Schutz seiner Heimat einsetzt, hat unser aller Dank verdient.
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(Beifall bei der CDU/CSU, der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Linken)
Wie wichtig dieses Engagement ist, zeigen die immer neuen Naturkatastrophen. Seitdem ich im Bundestag sitze, wurde meine Heimatstadt Flensburg von einer Jahrhundertsturmflut, zwei Starkregenereignissen und mehreren Hochwassern heimgesucht. Ich kann diese Häufigkeit wirklich kaum fassen. Ob in Bayern, im Saarland oder in Niedersachsen, ich glaube, jeder kann von solchen Ereignissen in seiner Heimatregion berichten. Für mich ist deshalb klar, dass wir auch vonseiten des Bundes alles dafür tun müssen, um unsere Leute vor Ort mit den nötigen technischen Ressourcen auszustatten, die es in Notfällen braucht.
Und zu dieser technischen Hilfe gehören auch mobile Deiche für Flutkatastrophen, egal ob es um unsere Küsten oder Flüsse geht. Für mich ist es deshalb vollkommen unklar, warum diese bisher nicht zur Ausrüstung des THW oder einer anderen Einsatzorganisation des Bundes gehören, Herr Minister. Insbesondere die Begründung Ihres Hauses, dass mobile Deiche nicht Bestandteil des Zivilschutzes seien und überhaupt als regionale Sonderbedürfnisse abgetan werden, überzeugt mich ganz und gar nicht. Die Zuständigkeiten sind den Leuten vor Ort so was von egal. Wenn es nicht so ernst wäre, dann würde ich über Ihre Antwort ein bisschen lachen.
Die tüchtigen Leute vom THW sagen mir: Mobile Deiche sind besser und kostengünstiger für den Steuerzahler als jeder Einsatz mit Sandsäcken, vom körperlichen Verschleiß der Helferinnen und Helfer ganz zu schweigen. Solange das THW Deiche mit Sandsäcken bauen kann, kann es doch auch technische Unterstützung für Helferinnen und Helfer vor Ort mit mobilen Deichen leisten. Hier brauchen wir eine pragmatische Lösung im Haushalt, liebe Kolleginnen und Kollegen.
Vielen Dank.
(Beifall bei Abgeordneten der SPD, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der Linken)
Für die CDU/CSU-Fraktion hat Herr Abgeordneter Stephan Mayer das Wort.
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)
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