Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Bundesminister Patrick Schnieder! Unser gesamter Wohlstand basiert auf einer starken und wettbewerbsfähigen Wirtschaft, und dafür ist die Grundlage eine leistungsfähige und moderne Infrastruktur. Ohne moderne und funktionierende Infrastruktur gibt es kein Wachstum, keine Wettbewerbsfähigkeit und keine verlässliche Versorgung mit Gütern. Gewaltig sind deshalb die Herausforderungen in den nächsten Jahren. Mit diesem Haushalt 2026 packen wir exakt diese gewaltigen Aufgaben an.
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", "sentences": [ { "text": "Es muss sich künftig auch im Haushalt widerspiegeln, dass 70 Prozent der Verkehrsleistung im Güterbereich und 85 Prozent der Verkehrsleistung im Personenverkehr durch die Straße abgefangen werden.", "timeStart": "142.400", "timeEnd": "157.360" }, { "text": "Die Straße ist daher mit weniger als einem Drittel der gesamten Finanzmittel strukturell offensichtlich unterfinanziert.", "timeStart": "157.360", "timeEnd": "165.520" }, { "text": "Hierzu sind im Haushalt 2026 Verbesserungen notwendig.", "timeStart": "165.520", "timeEnd": "169.840" }, { "text": "Da braucht es pragmatische Lösungen, gerade auch für unsere ländlichen Räume.", "timeStart": "169.840", "timeEnd": "175.240" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Beifall bei der CDU/CSU sowie des Abg. Uwe Schmidt [SPD] – Dr. Paula Piechotta [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: „Gerade auch für Bayern“ wollten Sie sagen!)
", "sentences": [ { "text": "(Beifall bei der CDU/CSU sowie des Abg. Uwe Schmidt [SPD] – Dr. Paula Piechotta [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: „Gerade auch für Bayern“ wollten Sie sagen!)", "timeStart": "169.840", "timeEnd": "188.760" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Florian Oßner", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Im Verhältnis gesehen können wir mit relativ wenig Mitteln in den Bereichen Luftfahrt und Wasserwege viel bewirken. Durch kluge Investitionen können wir in beiden Bereichen einen deutlichen Mehrwert schaffen. So erzeugen wir zusätzlich mehr Wirtschaftswachstum und Wertschöpfung. Mobilität und Logistik sind von zentraler Bedeutung. Kein Verkehrsträger kann so viel mehr Güter aufnehmen wie die Wasserwege. Bei der Luftfahrt ist es ähnlich. Ich bin dankbar, dass wir die Absenkung der Luftverkehrsabgabe auf das Niveau von 2023 so im Koalitionsvertrag vereinbart haben. Damit kann ein wichtiger Schritt nach vorne gegangen werden. Dieser muss jetzt aber auch umgesetzt werden.
", "sentences": [ { "text": "Im Verhältnis gesehen können wir mit relativ wenig Mitteln in den Bereichen Luftfahrt und Wasserwege viel bewirken.", "timeStart": "175.240", "timeEnd": "188.760" }, { "text": "Durch kluge Investitionen können wir in beiden Bereichen einen deutlichen Mehrwert schaffen.", "timeStart": "188.760", "timeEnd": "194.720" }, { "text": "So erzeugen wir zusätzlich mehr Wirtschaftswachstum und Wertschöpfung.", "timeStart": "194.720", "timeEnd": "198.680" }, { "text": "Mobilität und Logistik sind von zentraler Bedeutung.", "timeStart": "198.680", "timeEnd": "202.480" }, { "text": "Kein Verkehrsträger kann so viel mehr Güter aufnehmen wie die Wasserwege.", "timeStart": "202.480", "timeEnd": "208.620" }, { "text": "Bei der Luftfahrt ist es ähnlich.", "timeStart": "208.620", "timeEnd": "210.320" }, { "text": "Ich bin dankbar, dass wir die Absenkung der Luftverkehrsabgabe auf das Niveau von 2023 so im Koalitionsvertrag vereinbart haben.", "timeStart": "210.320", "timeEnd": "219.320" }, { "text": "Damit kann ein wichtiger Schritt nach vorne gegangen werden.", "timeStart": "219.320", "timeEnd": "222.560" }, { "text": "Dieser muss jetzt aber auch umgesetzt werden.", "timeStart": "222.560", "timeEnd": "225.980" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Beifall bei der CDU/CSU)
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", "sentences": [ { "text": "Wir brauchen einen planbaren und mittelfristigen Finanzhochlauf.", "timeStart": "225.980", "timeEnd": "236.720" }, { "text": "Eine langfristige und verlässliche Bereitstellung von Investitionsmitteln ermöglicht zudem der Bauwirtschaft den Aufbau hinreichender Kapazitäten und damit auch eine Preisstabilisierung beim Bau.", "timeStart": "236.720", "timeEnd": "251.600" }, { "text": "Denn niemand von uns – es gibt nichts Schädlicheres – kann es sich wünschen, dass die höheren Mittel, die wir im Verkehrsbereich setzen, am Ende ausschließlich in höhere Preise gehen.", "timeStart": "251.600", "timeEnd": "263.360" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Beifall der Abg. Dr. Paula Piechotta [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
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", "sentences": [ { "text": "Zudem muss beispielsweise die Autobahn GmbH kreditfähig werden, und der Finanzierungskreislauf Straße muss wieder geschlossen werden.", "timeStart": "278.120", "timeEnd": "286.480" }, { "text": "Die gegenseitige Deckungsfähigkeit der Verkehrsträger ist aus meiner Sicht einer der zwingendsten Punkte, die gewährleistet werden müssen.", "timeStart": "286.480", "timeEnd": "294.720" }, { "text": "Der Haushalt wird damit ohne zusätzliche Mittel insgesamt effizienter und praxisorientierter aufgestellt.", "timeStart": "294.720", "timeEnd": "301.280" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Florian Oßner", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Wir wollen doch alle hier im Haus, dass in Zukunft so schnell wie möglich neben Sanierungen auch Neu- und Ausbauten ermöglicht werden. Keiner in unserem Land kann verstehen, dass wir baureife Projekte nach jahrelanger quälender Planung und teilweise Streitigkeiten vor Gericht am Ende nicht starten können.
", "sentences": [ { "text": "Wir wollen doch alle hier im Haus, dass in Zukunft so schnell wie möglich neben Sanierungen auch Neu- und Ausbauten ermöglicht werden.", "timeStart": "301.280", "timeEnd": "310.240" }, { "text": "Keiner in unserem Land kann verstehen, dass wir baureife Projekte nach jahrelanger quälender Planung und teilweise Streitigkeiten vor Gericht am Ende nicht starten können.", "timeStart": "310.240", "timeEnd": "322.600" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD – Dr. Paula Piechotta [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Doch! Wenn davor noch Sanierungsprojekte offen sind!)
", "sentences": [ { "text": "(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD – Dr. Paula Piechotta [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Doch! Wenn davor noch Sanierungsprojekte offen sind!)", "timeStart": "310.240", "timeEnd": "334.080" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Florian Oßner", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Lassen Sie mich noch kurz auf den gestrigen Tag und die neue Bahnstrategie eingehen. Die Bahn steht dauerhaft in der Kritik, sei es durch Unpünktlichkeit, Zugausfälle oder sei es durch die Preispolitik dieses schwerfälligen Konzerns. Bundesminister Patrick Schnieder hat mit der Agenda für zufriedene Kunden auf der Schiene den inhaltlichen, strukturellen und personellen Neuanfang vorgestellt mit insgesamt fünf Zielen des Bundes und drei Säulen, die die Reform umfasst. Dieser erste Aufschlag ist wirklich gelungen. Herzliches Dankeschön, lieber Patrick Schnieder!
", "sentences": [ { "text": "Lassen Sie mich noch kurz auf den gestrigen Tag und die neue Bahnstrategie eingehen.", "timeStart": "322.600", "timeEnd": "334.080" }, { "text": "Die Bahn steht dauerhaft in der Kritik, sei es durch Unpünktlichkeit, Zugausfälle oder sei es durch die Preispolitik dieses schwerfälligen Konzerns.", "timeStart": "334.080", "timeEnd": "342.760" }, { "text": "Bundesminister Patrick Schnieder hat mit der Agenda für zufriedene Kunden auf der Schiene den inhaltlichen, strukturellen und personellen Neuanfang vorgestellt mit insgesamt fünf Zielen des Bundes und drei Säulen, die die Reform umfasst.", "timeStart": "342.760", "timeEnd": "358.080" }, { "text": "Dieser erste Aufschlag ist wirklich gelungen.", "timeStart": "358.080", "timeEnd": "361.400" }, { "text": "Herzliches Dankeschön, lieber Patrick Schnieder!", "timeStart": "361.400", "timeEnd": "369.400" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)
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(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)
Der Plafond des Einzelplans 12 schmilzt zwar um weitere 10 Milliarden Euro auf 28 Milliarden Euro. Dies wird jedoch aus dem Infrastruktursondervermögen, aber auch aus weiteren Titeln mehr als überkompensiert. Zudem verstetigen wir mit dem Regierungsentwurf 2026 insgesamt die Rekordinvestitionen des Verkehrsetats. Für alle Verkehrsträger werden wir bis 2029 über 166 Milliarden Euro investieren, also sage und schreibe rund 60 Prozent mehr, als das noch bei der Vorgängerregierung der Fall war.
(Dr. Paula Piechotta [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Weil wir euch ein Sondervermögen gegeben haben! Ohne uns wäre hier gar nichts!)
Das ist die Kernbotschaft dieser Debatte; das ist die Kernbotschaft für die Zukunftsfähigkeit Deutschlands.
(Beifall bei der CDU/CSU sowie des Abg. Uwe Schmidt [SPD])
Mit 107 Milliarden Euro bis 2029 für die Schiene – ich möchte es vor allem in Richtung der Grünen adressieren –
(Dr. Paula Piechotta [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ehrt uns!)
ist die Bahn mit Abstand der Hauptprofiteur. Knapp zwei Drittel der gesamten Mittel gehen in die Schiene: Das ist rekordverdächtig!
(Zuruf der Abg. Dr. Paula Piechotta [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
Für die Straße sind es mit 52 Milliarden Euro etwa ein Drittel und für die Wasserwege – das, was noch verbleibt – 8 Milliarden Euro, knapp 5 Prozent.
Allerdings haben wir in den kommenden Jahren einen erheblichen Mehrbedarf an zusätzlichen Mitteln für Sanierungen sowie Aus- und Neubauten. Dies liegt zum einen an den gewaltigen Baupreissteigerungen, zum anderen aber auch an Bauwerken – so ehrlich muss man sein –, welche über 50 Jahre alt sind und jetzt eben saniert werden müssen, weil sie abgeschrieben sind.
(Dr. Paula Piechotta [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sanierung vor Neubau!)
Das sind typische Bauzyklen und nicht, wie Kritiker häufig behaupten, nur Versäumnisse aus der Vergangenheit. Dennoch: Das gehört nun beseitigt, und wir packen das an.
(Beifall bei der CDU/CSU sowie des Abg. Uwe Schmidt [SPD])
Die investiven Mehrbedarfe belaufen sich bis 2029 auf knapp 20 Milliarden Euro:
(Dr. Paula Piechotta [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das wird immer mehr!)
für die Wasserstraße und Schiene je knapp 2,5 Milliarden Euro und für die Straße knapp 15 Milliarden Euro. Der Schuh drückt hier vor allem bei der Straße, beim Aus- und Neubau sowie bei der Sanierung von Bundesstraßen jenseits der Brückenmodernisierung.
Es muss sich künftig auch im Haushalt widerspiegeln, dass 70 Prozent der Verkehrsleistung im Güterbereich und 85 Prozent der Verkehrsleistung im Personenverkehr durch die Straße abgefangen werden. Die Straße ist daher mit weniger als einem Drittel der gesamten Finanzmittel strukturell offensichtlich unterfinanziert. Hierzu sind im Haushalt 2026 Verbesserungen notwendig. Da braucht es pragmatische Lösungen, gerade auch für unsere ländlichen Räume.
(Beifall bei der CDU/CSU sowie des Abg. Uwe Schmidt [SPD] – Dr. Paula Piechotta [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: „Gerade auch für Bayern“ wollten Sie sagen!)
Im Verhältnis gesehen können wir mit relativ wenig Mitteln in den Bereichen Luftfahrt und Wasserwege viel bewirken. Durch kluge Investitionen können wir in beiden Bereichen einen deutlichen Mehrwert schaffen. So erzeugen wir zusätzlich mehr Wirtschaftswachstum und Wertschöpfung. Mobilität und Logistik sind von zentraler Bedeutung. Kein Verkehrsträger kann so viel mehr Güter aufnehmen wie die Wasserwege. Bei der Luftfahrt ist es ähnlich. Ich bin dankbar, dass wir die Absenkung der Luftverkehrsabgabe auf das Niveau von 2023 so im Koalitionsvertrag vereinbart haben. Damit kann ein wichtiger Schritt nach vorne gegangen werden. Dieser muss jetzt aber auch umgesetzt werden.
(Beifall bei der CDU/CSU)
Wir brauchen einen planbaren und mittelfristigen Finanzhochlauf. Eine langfristige und verlässliche Bereitstellung von Investitionsmitteln ermöglicht zudem der Bauwirtschaft den Aufbau hinreichender Kapazitäten und damit auch eine Preisstabilisierung beim Bau. Denn niemand von uns – es gibt nichts Schädlicheres – kann es sich wünschen, dass die höheren Mittel, die wir im Verkehrsbereich setzen, am Ende ausschließlich in höhere Preise gehen.
(Beifall der Abg. Dr. Paula Piechotta [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
Deshalb brauchen wir auch den mittelfristigen Aufbau von Baukapazitäten.
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD und der Abg. Dr. Paula Piechotta [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
Nur das führt zu einer nachhaltigen Stärkung der Infrastruktur und zu mehr Wachstumspotenzial in Deutschland.
Zudem muss beispielsweise die Autobahn GmbH kreditfähig werden, und der Finanzierungskreislauf Straße muss wieder geschlossen werden. Die gegenseitige Deckungsfähigkeit der Verkehrsträger ist aus meiner Sicht einer der zwingendsten Punkte, die gewährleistet werden müssen. Der Haushalt wird damit ohne zusätzliche Mittel insgesamt effizienter und praxisorientierter aufgestellt.
Wir wollen doch alle hier im Haus, dass in Zukunft so schnell wie möglich neben Sanierungen auch Neu- und Ausbauten ermöglicht werden. Keiner in unserem Land kann verstehen, dass wir baureife Projekte nach jahrelanger quälender Planung und teilweise Streitigkeiten vor Gericht am Ende nicht starten können.
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD – Dr. Paula Piechotta [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Doch! Wenn davor noch Sanierungsprojekte offen sind!)
Lassen Sie mich noch kurz auf den gestrigen Tag und die neue Bahnstrategie eingehen. Die Bahn steht dauerhaft in der Kritik, sei es durch Unpünktlichkeit, Zugausfälle oder sei es durch die Preispolitik dieses schwerfälligen Konzerns. Bundesminister Patrick Schnieder hat mit der Agenda für zufriedene Kunden auf der Schiene den inhaltlichen, strukturellen und personellen Neuanfang vorgestellt mit insgesamt fünf Zielen des Bundes und drei Säulen, die die Reform umfasst. Dieser erste Aufschlag ist wirklich gelungen. Herzliches Dankeschön, lieber Patrick Schnieder!
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die Verkehrsträger Straße, Schiene, Wasserstraße sowie die Luftfahrt sind für die Weiterentwicklung und das Wachstum des Wirtschaftsstandorts Deutschland von zentraler Bedeutung. Wir bringen Deutschland nur dann gemeinsam voran, wenn wir in der Koalition fest zusammenhalten. Wir übernehmen gemeinsam Verantwortung für Deutschland. Das ist der Auftrag, das ist der Weg, das ist unser Ziel!
Herzliches „Vergelts Gott!“ fürs Zuhören.
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)
Als letzter Redner in dieser Debatte hat nun das Wort für die AfD-Fraktion der Abgeordnete Stefan Henze.
(Beifall bei der AfD)
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