Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Stellen Sie sich ein Kind vor, das morgens mit seiner Schultasche loszieht. Es freut sich auf den Schwimmunterricht, aber das örtliche Schwimmbad hat geschlossen. Stattdessen fährt es mit dem Bus über Land eine Stunde hin und wieder zurück. Am Ende bleiben vielleicht 20 Minuten im Wasser, und so lernt ein Kind nicht schwimmen. Genau solche Geschichten hören wir an vielen Ecken und Enden überall im Land: Schwimmbäder, die einst voller Leben waren, stehen leer, Turnhallen sind marode, und gleichzeitig – das wurde öfter betont – suchen Menschen nach bezahlbarem Wohnraum.
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Werte Kolleginnen und Kollegen, wir lassen das aber nicht einfach so geschehen. Denn – das hat der Haushalt, den Frau Ministerin Hubertz heute vorgestellt hat, klar gezeigt – wir werden den unterschiedlichen und vielfältigen Herausforderungen mit diesem Haushalt gerecht.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)
Wir sanieren Schwimmbäder, damit Kinder schwimmen lernen, nicht nur aus Büchern, sondern wirklich im Wasser.
(Katalin Gennburg [Die Linke]: Da bin ich gespannt!)
Wir schaffen Raum für Bewegung; denn Turnhallen sind Sportstätten, aber auch Treffpunkte und wichtige Orte der Begegnung, Kraftzentren für unsere Gesellschaft. Und wir stärken den sozialen Wohnungsbau. Wir wollen Wohnen bezahlbar, barrierefrei und lebenswert machen. Denn junge Familien, Menschen mit Behinderung und Seniorinnen und Senioren sollen und müssen selbstbestimmt wohnen können.
Wir fördern Genossenschaften und gemeinnütziges Wohnen als Garant für bezahlbaren Wohnraum. Wir unterstützen Familien beim Eigenheim. Und wir helfen Gemeinden und Städten, ihre Ortskerne wieder lebendig zu gestalten und lebendig zu halten. Ob in Pirmasens oder Zweibrücken, Städten meines Wahlkreises, oder in meiner Heimatgemeinde Lemberg, überall gilt: Wo die Ortsmitte lebt, da schlägt das Herz der Gemeinde. Dieser Haushalt wird diesem Umstand gerecht.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)
Das, meine Damen und Herren, sind keine leeren Worte, und es sind ganz sicher keine ideologischen Worthülsen, wie wir sie eben wieder von ganz rechts gehört haben. Das sind konkrete Maßnahmen, die den Alltag der Menschen konkret verbessern.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)
Darum geht es in diesem Haushalt: Aus Haushaltszahlen machen wir Wohnungen, in denen Menschen ein Zuhause finden, Sportstätten, in denen Kinder ihre Talente entdecken, Begegnungsorte, an denen Gemeinschaft und Zusammenhalt wächst. Ich danke für den vorgelegten Haushalt und freue mich auf die weiteren Beratungen.
Vielen Dank.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)
Als Nächstes hat das Wort für die AfD-Fraktion der Abgeordnete Volker Scheurell.
(Beifall bei der AfD)
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