Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Merendino, Sie haben gerade gesagt, das Gesundheitssystem sei kaputtgespart worden. Ich sehe das Problem ein bisschen anders. Ich würde sagen: Unsere Gesundheit ist uns lieb und teuer. Kein anderes Land in Europa investiert pro Kopf so viel in seine Gesundheit.
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(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD – Albert Stegemann [CDU/CSU]: Danke für die Richtigstellung! – Felix Schreiner [CDU/CSU]: Endlich mal wieder was Positives! – Simone Borchardt [CDU/CSU]: Endlich wieder Sachpolitik!)
Mit dem Haushalt 2026 werden wir sogar noch mehr investieren. Das könnte tatsächlich die positive Nachricht von mir sein, und ich könnte die Rede schließen; aber, ja, es ist nicht das Ende der Geschichte. Wenn wir die Leistungserbringer fragen: unzufrieden; die würden gerne mehr Zeit mit dem Patienten und weniger Zeit mit der Bürokratie verbringen. Wenn wir die Patienten und die Angehörigen fragen: unzufrieden; die klagen über gestiegene Beiträge und lange Wartezeiten. Und während wir im EU-Vergleich, wie gerade geschildert, am meisten und weiterhin steigend mehr investieren, ist unsere Lebenserwartung unter dem EU-Durchschnitt und wächst auch langsamer als in den meisten anderen EU-Ländern. Offensichtlich müssen wir eigentlich mehr Gesundheit für unser Geld bekommen, und das wollen wir jetzt ändern.
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)
Wir haben gerade wieder gehört, wir bräuchten einfach mehr Geld; im Zweifel soll es ja irgendwie von den Reichen kommen. Meine Damen und Herren, wenn im Alltag ein Preis-Leistungs-Verhältnis nicht stimmt, dann nehme ich mir nicht die Geldbörse vom Nachbarn, zahle noch was drauf, hoffe, dass es irgendwie besser wird, und sage: Cool, ich habe das Problem gelöst.
(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU)
Nein, das Problem ist komplexer, und eine Facette davon ist: Unser Gesundheitssystem ist noch immer zu analog. Darum bin ich Frau Ministerin Warken und ihrem Haus sehr dankbar dafür, dass sie Impulse zur Digitalisierung gesetzt hat.
Das E-Rezept wird, wenn es auch zu Beginn Druck gab, nun breit genutzt. Fast 1 Milliarde E-Rezepte wurden bereits ausgestellt, und wir werden den Funktionsumfang erweitern.
Wir sorgen mit dem Sofortprogramm für Cybersicherheit für eine sichere und resilientere IT in den Krankenhäusern und in den Praxen.
Mit der ePA haben wir endlich eine Grundlage für eine digital begleitete Versorgung. Wir können damit gezielter behandeln, gezielter verschreiben und Doppelbehandlungen vermeiden. Auch hier werden wir den Funktionsumfang erweitern. Die ePA wird übrigens nicht nur in der Versorgung, sondern auch in der Forschung neue Möglichkeiten eröffnen. Darum stellen wir in den kommenden zehn Jahren 500 Millionen Euro für eine Gesundheitsdateninfrastruktur zur Verfügung.
Da wir schon bei der Forschung sind: Wir sind in Deutschland stark in der Forschung, auch in der Entwicklung von KI, insbesondere im Gesundheitswesen; aber in der Anwendung bremsen wir uns leider oft selbst durch unsere eigene Bürokratie aus. Darum fördern wir KI-Reallabore im Gesundheitssektor mit 150 Millionen Euro in den kommenden zehn Jahren.
Meine Damen und Herren, Sie sehen: Mit diesem Haushalt machen wir unser Gesundheitssystem digitaler, damit wir wieder mehr Gesundheit für unser Geld bekommen. Damit bringen wir Deutschland wieder voran.
Vielen Dank.
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)
Der nächste Redner in dieser Debatte ist Julian Schmidt für die AfD-Fraktion.
(Beifall bei der AfD)
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